AfD Fraktion Sachsen

Liebe Freunde, liebe Leser, in Italien stellten die Christdemokraten zwischen 1946 und 1992 fast durchgängig den Ministerpräsidenten. Sie regierten mit minimalen Unterbrechungen über 40 Jahre. Danach setzte schlagartig der Verfall dieser Partei ein. Aus der ehemaligen Volkspartei wurden etliche Splittergruppen, die in der Bedeutungslosigkeit verschwanden. In Deutschland ist die Ausgangslage aktuell sehr ähnlich: Seit der Deutschen Einheit regiert die CDU im Freistaat Sachsen ununterbrochen. Obwohl sie schon 2019 mit SPD und Grünen zwei Mehrheitsbeschaffer brauchte und seit 2024 nur noch eine Minderheitsregierung anführt, die auf gleich vier linke Bündnispartner angewiesen ist, glaubt die CDU immer noch, ihr Regierungsauftrag sei ein Naturgesetz. Diese Realitätsverweigerung macht die Sache aber nicht besser. Im Gegenteil, sie ist eine Hauptursache des Niedergangs dieser Partei. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/wie-sich-die-cdu-selbst-abschafft/

Der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau hat die Regierung gebeten, die erfolgsabhängige Vergütung für Vorstände bei den Landesbeteiligungen des Freistaates Sachsen offenzulegen (Drs. 8/7237). Dazu zählen unter anderem die Mitteldeutsche Flughafen AG, die Leipziger Messe, die Energieagentur SAENA und die Porzellanmanufaktur. Zur Leipziger Messe wurde Dornau mitgeteilt, dass es allein dort 42,5 Führungskräfte (VZÄ) gebe. Genaue Auskünfte zu den Fixgehältern und den Bonus-Zahlungen verweigerte die Regierung hingegen. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-zu-landesbeteiligungen-blockade-haltung-bei-spitzengehaeltern-naehrt-verdacht-eines-cdu-filzes/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Die linke Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper hat sich gegenüber der „Freien Presse“ als Unterstützerin der „Roten Hilfe“ bekannt. Sie habe für die größte linksextreme Organisation in Deutschland „auch gespendet“. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die Rote Hilfe hat kommunistische Wurzeln, war eng verknüpft mit der Roten Armee Fraktion (RAF) und ist bis heute dem Umfeld der linksterroristischen Hammerbande zuzurechnen. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/rote-hilfe-bekenntnis-cdu-regierung-arbeitet-mit-linken-terror-unterstuetzern-zusammen/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Laut WELT entsteht in Deutschland bis 2035 eine gigantische „35-Gigawatt-Stromlücke“. 70 Gaskraftwerke wären notwendig, um „Dunkelflauten ohne Wind- und Solarenergie“ abzufedern. Da der Bau von 70 Gaskraftwerken innerhalb weniger Jahre allerdings unrealistisch ist, denkt die Regierung darüber nach, Industriebetriebe zu subventionieren, „die sich bereit erklären, bei Strommangel die eigene Produktion zu drosseln“ Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/35-gigawatt-stromluecke-kohleausstieg-absagen-bau-von-kernkraftwerken-vorbereiten/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Laut der FAZ plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die Erhöhung mehrerer Abgaben, um ihren Zwei-Billionen-Euro schweren Haushalt zu finanzieren. Zusätzliche Einnahmen will sie vor allem über eine stärkere Besteuerung von CO2 generieren. Darüber hinaus sind Abgaben für große Unternehmen, Tabak, Elektromüll und Kryptowerte im Gespräch. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/noch-hoehere-co2-kosten-mp-kretschmer-muss-neue-eu-steuern-vehement-ablehnen/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Der AfD-Abgeordnete René Standke hat mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 8/8321) das Ausmaß des Ärztemangels in Sachsen offengelegt. Mittlerweile droht in 30 von 48 Planungsbereichen eine hausärztliche Unterversorgung. 2026 rutschten gleich drei Planungsbereiche (Reichenbach, Stollberg, Torgau) in die kritische Zone, während fast flächendeckend der Versorgungsgrad sinkt. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-zu-hausaerzten-in-30-von-48-regionen-droht-unterversorgung/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

CDU-Kretschmer und SPD-Klingbeil verschwenden unser Steuergeld für Friseure und Geschenke! Jörg Urban (AfD) Lars Klingbeil (SPD) gibt als Finanzminister Hunderttausende für Friseure, Fotografen usw. aus. Michael Kretschmer (CDU) lässt einen Dresdner Stollen als Geschenk an den Papst mit Fahrer und Dienstwagen über die Alpen nach Rom fahren! Gehts noch?! Nur die AfD macht Schluss mit dieser Verschwendung unseres Steuergelds! Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Die Fluggesellschaft Ryanair wird 2027 weder vom Flughafen Leipzig noch von Dresden starten bzw. landen. „Die exorbitanten staatlichen Kosten in Form von der schädlichen Luftverkehrssteuer, Flugsicherungsgebühren sowie spezifischen Flughafenentgelten sind immer noch zu hoch für uns“, so das Management. Zudem gebe es in Deutschland andere „Regionalflughäfen, die trotz der hohen staatlichen Entgelte aktiv an ihren Kosten arbeiten“. Auf Dresden und Leipzig treffe das nicht zu. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/ryanair-absage-fuer-saechsische-flughaefen-sterben-auf-raten-ist-kein-sanierungskurs-herr-kretschmer/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Deutschland ist im negativen Sinne spitze! In keinem Staat der Welt ist das Steuerrecht noch komplizierter. Das verursacht nicht nur auf Seiten der Bürger und Unternehmen Qualen. Der Staat braucht auch Unmengen an Beamten für die Finanzverwaltung. Statt daraus aber den Schluss zu ziehen, unnötige Steuerarten (Biersteuer, Grundsteuer, …) einfach abzuschaffen, kreiert die Regierung ein Bürokratie-Monster nach dem anderen. Für die neue Zuckersteuer und die neue Plastiksteuer will das Finanzministerium ganz genau 1.046 neue Beamte beschäftigen. Sie kosten 46 Millionen Euro pro Jahr. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/1000-neue-beamte-fuer-neue-steuern-unnoetige-steuerarten-abschaffen-und-verwaltung-reduzieren/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Dieser Fall hat ganz Sachsen schockiert: 20 Ausländer überfielen in Beicha ein Dorffest und veranstalteten mit abgebrochenen Flaschen eine Hetzjagd auf friedliche Gäste. Zehn Opfer wurden teils schwer verletzt. Nachdem die Polizei die Öffentlichkeit zunächst nur spärlich mit Informationen versorgte, gab sie nun am Nachmittag des 5. Oktober weitere Details bekannt: Tatverdächtig sind junge Männer aus Serbien, dem Kosovo und Russland zwischen 14 und 22 Jahren. Darüber hinaus ist die Rede von „vier weiteren Personen“, deren Beteiligung an dem Überfall geprüft werde. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/beicha-cdu-schweigt-weiter-zum-mit-glasscherben-bewaffneten-auslaender-mob/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Trotz weiterer Milliarden-Hilfen hat Wolodymyr Selenskyj Deutschland aufgefordert, der Ukraine den Taurus-Marschflugkörper zu liefern. CDU-Kanzler Friedrich Merz hatte sich dafür immer offen gezeigt. Währenddessen soll diese Woche in Leipzig eine Raketenfabrik des US-Rüstungsunternehmens Covenant eröffnet werden. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/selenskyj-darf-weder-taurus-noch-andere-angriffswaffen-erhalten/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

CDU/CSU und SPD hatten versprochen, neu ankommenden Ukrainern nicht mehr automatisch Bürgergeld zu zahlen, sondern lediglich verringerte Sozialleistungen. Laut Medienberichten wurden diese Pläne jedoch auf Eis gelegt. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die AfD hatte im Landtag vor einem Jahr den Antrag gestellt, die großzügige Sonderbehandlung ukrainischer Migranten einzustellen (Drs. 8/4947). Die CDU lehnte unseren Antrag mit dem Hinweis ab, diese Maßnahme sei ohnehin geplant. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/kein-buergergeld-mehr-fuer-neuankoemmlinge-aus-der-ukraine/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Liebe Freunde, liebe Leser, eine zentrale Aufgabe der Politik ist es, den Wohlstand des eigenen Volkes zu mehren. Trotz aller bekannten Probleme und Kritikpunkte hat das in der Bundesrepublik Deutschland lange ganz gut geklappt. Die soziale Marktwirtschaft und der Fleiß der Deutschen haben dazu beigetragen, dass in Spitzenzeiten 80 Prozent unserer Bürger sagten, sie gehören zur Mittelschicht. 80 Prozent haben also gesagt: Ja, es ist möglich, mit einem durchschnittlichen Einkommen als Handwerker, Krankenschwester oder Erzieherin im Kindergarten ein gutes Leben führen zu können. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/arm-trotz-arbeit-was-fuer-eine-schande

Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, bedankt sich bei allen Menschen, die 1989 und 1990 die Deutsche Einheit erkämpft und ermöglicht haben. An erster Stelle: unser Volk, das die DDR-Diktatur gestürzt hat. Aber es gilt auch Danke zu sagen bei den damaligen politischen Verantwortlichen aus Deutschland und anderen Staaten.

Tag der Deutschen Einheit heißt zugleich Tag der Offenen Tür im Sächsischen Landtag. Und das bedeutet nun wiederum: Massenandrang am AfD-Stand. Danke für die großartige Unterstützung und bis bald! Weitere Fotos auf: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Sachsen

Die sächsische AfD-Fraktion fordert in einem neuen Antrag (Drs. 8/8535) die Absenkung der Mindestschülerzahl pro Klasse auf zwölf in ländlichen Regionen. Die Klassenobergrenze soll zudem auf dem Land von 28 auf 24 reduziert werden. Damit soll die Schließung von Grundschulen aufgrund des Geburtenrückgangs verhindert werden. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Romy Penz: „Der extreme Geburtenrückgang ist das Ergebnis des familienpolitischen Versagens der Regierung. Daraus kann schnell eine Abwärtsspirale für unsere ländlichen Regionen entstehen. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-antrag-kurze-beine-kurze-wege-kleine-klassen-schliessung-von-grundschulen-abwenden/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Keine Waffen in Kriegsgebiete! Durch diese Forderung unterscheiden wir uns eindeutig von den Grünen, die bei den Kriegstreibern im In- und Ausland an vorderster Front dabei sind. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag lehnt deutsche Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete grundsätzlich ab. Solche Waffenlieferungen tragen zur Eskalation bei und Deutschland läuft Gefahr, immer tiefer in ausländische Kriege verwickelt zu werden. Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss, der auf Betreiben der AfD eingerichtet wurde, stießen AfD-Ausschussmitglieder bei ihrer Aktenrecherche auf eine bemerkenswerte Vorgabe von Ministerpräsident Michael Kretschmer: Die Durchsetzung der Zwangsunterbringung von Quarantäneverweigerern und die Bewachung durch die Polizei sollte „öffentlichkeitswirksam zu exekutieren“ sein. Auch wenn eine zwangsweise Unterbringung unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen grundsätzlich möglich war, geht diese Vorgabe eindeutig zu weit: Der staatliche Zwang sollte nicht nur vollzogen werden – er sollte öffentlichkeitswirksam exekutiert werden. Die drastische Wortwahl spricht dabei für sich. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/oeffentlichkeitswirksam-exekutieren-kretschmers-verstoerende-corona-vorgabe/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Dass Messermänner „mit dunklerem Teint“ (O-Ton Polizei) unser „Stadtbild“ (Friedrich Merz) prägen, ist inzwischen zur allseits bekannten Normalität geworden. So auch wieder am Donnerstag in Chemnitz, als vier dieser „Männer“ auf Raubzug in der Innenstadt unterwegs waren. Es betrifft aber leider nicht nur die Großstädte. In Beicha bei Döbeln überfielen bis zu 20 „nichtdeutsche Männer“ (OAZ) das Oktoberfest. Das Ergebnis: Neun Verletzte, hauptsächlich Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr. Sechs davon schwer verletzt, die ins Krankenhaus mussten. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/unfassbar-bis-zu-20-auslaender-ueberfallen-dorffest-und-bedrohen-opfer-mit-glasscherben/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt