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Kungelei oder fachlicher Austausch? Mehr als 40 Treffen zwischen Ampelministern und Richtern
Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine.
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kungelei-oder-fachlicher-austausch-mehr-als-40-treffen-zwischen-ampelministern-und-richtern-a4702852.html
Kungelei oder fachlicher Austausch? Mehr als 40 Treffen zwischen Ampelministern und Richtern
Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine.
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75 Jahre Grundgesetz?
2020 wurde festgenommen, wer auf der Straße Grundgesetztexte verteilte.
Heute tun es die Pandemiker und feiern sich selbst. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll!
Credit an Prof. Homburg:
https://x.com/SHomburg
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„Vier Schlüsselindikatoren für autoritäres Verhalten nennen die Autoren von „Wie Demokratien sterben“. Mit der Leugnung der Legitimität eines politischen Gegners und der Bereitschaft, die Rechte der Opposition zu beschneiden, sind zwei von ihnen in der bundesrepublikanischen Gegenwart erfüllt. (…) Die Maßnahmen zur Zersetzung der Demokratie, warnen die Politologen, vollziehen sich schleichend und unter dem Anschein von Legalität.“
Dietmar Mehrens, „Wie Demokratien sterben? Indem man sie „fördert“,
JUNGE FREIHEIT, Januar 2023
Repost from Tim K.
05:17
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Die klügste Außenministerin der Welt ist einfach in jedem Bereich Weltklasse!!!😂😂😂
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Repost from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ Großeinsatz in Hoppegarten: Säure-Anschlag auf AfD-Treffpunkt
"... Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand. Die Hintergründe des Vorfalls waren laut Feuerwehr und Polizei zunächst noch unklar. In dem Lokal hatten sich vor rund eineinhalb Wochen Rechte bei einer sogenannten Alternativen Buchmesse getroffen, zu der ein AfD-Politiker eingeladen hatte."
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100410370/hoppegarten-buttersaeure-attacke-auf-lokal-feuerwehr-im-grosseinsatz.html
Feuerwehren im Großeinsatz: Buttersäure-Attacke auf Restaurant
In Hoppegarten an der Stadtgrenze zu Berlin ist ein Restaurant mit Buttersäure attackiert worden. In das Lokal hatten vor kurzem AfD-Politiker eingeladen.
🤮 1
Über 450.000 Euro zahlt Deutschland (Öffentlich-Rechtlichen Staatssender) für die ESC Teilnahme:
https://www.eurovision.de/news/Was-kostet-der-ESC-die-Teilnehmerlaender,gebuehren110.html
Unter der Hand soll es noch weit mehr sein für weitere "Kosten", die man nicht offenlegen will....
Was kostet der ESC die Teilnehmerländer?
Ein schlechter Platz beim ESC sorgt immer für Kritik: Teilnahme zu teuer, gar Beitragsverschwendung - so die Vorwürfe. Doch wie hoch sind die Kosten für die Länder wirklich?
‼️ "Wasserkraft ist zwar erneuerbar, aber nicht ökologisch. Die Kraftwerke töten zu viele Fische und Talsperren setzen massiv Treibhausgase frei, zeigen Studien."
Repost from henning rosenbusch - Channel
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„Die Bundestags-Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben sich für eine Wehrpflicht auch für junge Frauen ausgesprochen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251588934/Nicht-mehr-zeitgemaess-Wehrbeauftragte-Hoegl-und-Daniel-Guenther-wollen-Wehrpflicht-auch-fuer-Frauen.html
t.me/Rosenbusch