𝔸𝕝𝕝𝕖𝕤 𝕙𝕚𝕟𝕥𝕖𝕣𝕗𝕣𝕒𝕘𝕖𝕟

Der Warntag hat es gezeigt: das Notfall-Warnsystem erreicht nicht jedes Handy. Schon ab November soll sich das aber endgültig ändern und Cell Broadcast jedes Handy erreichen.

Bis zu 90 Prozent Erbschaftssteuer, damit auch abgelehnte Asylbewerber 60.000 Euro geschenkt bekommen. Das wollen die Jusos. Für dieses „Grunderbe“ ist auch der omnipräsente DIW-Chef Fratzscher.

Über Kurznachrichten soll Ursula von der Leyen einen Impfstoff-Milliardendeal ausgehandelt haben. Offenlegen will sie die SMS nicht – das sei gesetzlich nicht notwendig. Die Ombudsstelle der EU findet das »unglaubwürdig«.

Die EU-Kommission hat sich bedingungslos hinter Israel gestellt, vollste Solidarität, egal wie die militärischen Schritte aussehen. Die irische EU-Abgeordnete Daly ist eine der wenigen Gegenstimmen. 

Die Corona Impfkampagne hat nach einer Studie, die die Sterbedaten in einer Reihe von Ländern ausgewertet hat, 17 Millionen zusätzliche Todesfälle verursacht. Dazu kommt […]

Es gibt Gesetzesvorhaben, bei denen stehen einem bildlich die Haare zu Berge. Aus dem Ministerium von Frau Faeser wurde mit dem Vorschlag für die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ein besonders extremes Beispiel geliefert. Es soll pauschal Handlungen legalisieren, die in einem Rechtsstaat gar nicht zulässig sein dürfen.