Alle zusammen gegen den Faschismus - #riseup4rojava

Insgesamt 376 Jahre Haft in Kobanê-Verfahren Im sogenannten Kobanê-Verfahren gegen oppositionelle Politiker:innen in der Türkei sind Urteile gesprochen worden, 22 der Angeklagten wurden zu insgesamt 376 Jahre Haft verurteilt. Die ehemaligen Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker HDP Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş wurden zu 32 und 42 Jahren Haft verurteilt. Schon 2020 hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Freilassung von Demirtaş angeordnet. Noch im Gerichtssaal wurde gegen die Urteile lautstark protestiert. In mehreren Regionen in Nordkurdistan wurden wohl aus Angst vor Protesten bis zum 20. Mai alle Veranstaltungen unter freiem Himmel untersagt. Hintergrund des Kobanê-Verfahrens ist die massive Protestwelle, die Nordkurdistan und die Türkei erfasste, als die Terrormiliz IS mit Unterstützung der türkischen Regierung die nordsyrische Stadt Kobanê im Oktober 2014 angriff. Der HDP-Exekutivrat hatte über Twitter die Bevölkerung zur Teilnahme an den Protesten aufgerufen.

🚩 Elefteria: Ein Lied von der Internationalistischen Kommune & Young Internationalist Women & Koma Şehîd Elefteryia Wir wählen den 8. Mai, um uns daran zu erinnern, dass dieser Tag mit den Kämpfen und dem Widerstand aller antifaschistischen Kämpfe der Welt in die Geschichte eingehen wird! Şehîd Elefteryia war eine Vorreiterin dieses Kampfes und hat den Schritt in die freien Berge Kurdistans getan. Mit ihrem Kampf hat sie die Menschen in der Welt verbunden. Mit unserem Lied wollen wir Şehîd Elefteria Hambi und allen Şehîds der Revolution gedenken. https://www.youtube.com/watch?v=98pDepTvKHw via @CommuneInfo

Grußbotschaft Abdullah Öcalan’s zum 1. Mai Seit den 80er Jahren nahm Abdullah Öcalan den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse stets zum Anlass, um die Lage der sozialistischen Weltbewegung zu analysieren und Perspektiven für den Kampf für Selbstbestimmung und Sozialismus in Kurdistan und den Mittleren Osten abzuleiten. Nach seiner Verschleppung und Inhaftierung am 15. Februar 1999, waren seine Möglichkeiten sich der Außenwelt kundzutun, lediglich auf kurze Botschaften die über seine Anwälte die Gefängnismauern überwinden konnten beschränkt. So lies er dennoch keine Gelegenheit aus um sich mit Grußbotschaften anlässlich des Kampftages der werktätigen Frauen dem 8. März, dem kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März oder aber eben dem 1. Mai an seine Bewegung und die fortschrittliche Öffentlichkeit zu wenden. Bei dem vorliegenden Text handelt es sich um eine Großbotschaft Abdullah Öcalans anlässlich der Demonstration zum 1. Mai in Amed (Diyarbakir) im Jahre 2014. 🔗 Text der Grußbotschaft

Razzien bei kurdischer Presse in Belgien In der Nacht wurden die kurdischen Nachrichtensender Stêrk TV und Medya Haber in Denderleeuw, bei Brüssel von der Polizei gestürmt. Ein Schlag gegen die kurdische Medienlandschaft, während der türkische Staat eine Invasion in Metîna durchführt. Die Räumlichkeiten wurden zwischen 2 und 6 Uhr durchsucht, während die Polizei die Medienhäuser umstellte und Mitarbeiter:innen den Zutritt verwehrte. Die Polizei zerstörte und beschlagnahmte technische Geräte, zerschlug Türen, durchtrennte Kabel, während die Sicherheitskräfte auf dem Boden gefesselt wurden. Die Fernsehsender erklärten daraufhin: "Es steht fest, dass es sich dabei um ein internationales Angriffskonzept handelt. [...] Er (der Angriff) zielt darauf ab, die Stimme des kurdischen Volkes zum Schweigen zu bringen. Wir rufen die Öffentlichkeit auf, zu den Fernsehsendern zu strömen, um diese widerrechtliche Razzia zu stoppen.“ Zeitgleich wurden ebenfalls in Istanbul und Ankara sieben Journalist:innen festgenommen.

KCDK-E ruft zum Protest gegen türkische Invasion auf Heute Morgen gab die kurdische Guerilla (HPG) bekannt, dass das türkische Militär eine neue Offensive in Nordirak begonnen hat. In einer Pressemitteilung erläuterte die HPG, dass die Dörfer in der Region Metîna seit dem 16. April ununterbrochen bombardiert werden. So werde versucht, die Medya-Verteidigungsgebiete Schritt für Schritt zu besetzen. Der Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E) ruft dazu auf, "die Zukunft und die Interessen des kurdischen Volkes zu verteidigen und überall die Stimme gegen die von Massakern begleiteten Besatzungsangriffe zu erheben.“ Der türkische Staat versuche mit dem Angriff, die AKP-MHP-Regierung an der Macht zu halten, die bei den Kommunalwahlen am 31. März herbe Verluste kassierte. In Deutschland finden schon heute Demonstration gegen die Invasion statt: Stuttgart: Kobane-Platz, 20 Uhr Frankfurt a.M.: Kaisersack, 18 Uhr Leipzig: Rabet, 20 Uhr

🔴+++ EIL +++🔴 Kurdische Medien melden Beginn türkischer Offensive im Nordirak Kurdische Medien melden seit dem Morgen den Beginn einer neuerlichen türkischen Offensive in den Bergregionen in Südkurdistan/Nordirak. Demnach soll es aktuell heftige Gefechte in der Region Metina geben. Weitere Einzelheiten wie Umfang oder Art der Angriffe sind bislang nicht bekannt. Im Laufe des Tages wird ein Statement der kurdischen Volksverteidigungskräfte HPG erwartet. Die Türkei hat sich bislang nicht geäußert. Seit Wochen wird eine neuerliche Operation der Türkei im Nordirak erwartet. Neben dem Kampf gegen die kurdische Freiheitsbewegung geht es Beobachtern zufolge auch um wirtschaftliche Interessen, die türkische Regierung hatte in letzter Zeit intensive Gespräche mit der irakischen Regierung geführt, die die Eröffnung neuer Handelsrouten durch den Nordirak zum erklärten Ziel hatten. Für morgen ist ein Besuch Erdogans zuerst in Bagdad und dann in Erbil im Nordirak angekündigt. Alle weiteren Updates auf t.me/jugendinfo

BAMF verweigert kurdischen Asylsuchenden systematisch Schutz Wie auf der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Abgeordneten hervorgeht, verweigerte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Asylverfahren auch im Jahr 2023 kurdischen Antragsstellenden überdurchschnittlich oft einen Schutzstatus. Aus der Anfrage geht hervor, dass zwar 84 % der Antragsstellenden aus der Türkei kurdisch waren, diese aber in nur 6,3 % der Fälle auch einen Schutzstatus zuerkannt bekamen. 2022 hatte die Schutzquote von Kurd:innen immerhin noch bei 11 % gelegen.  Das BAMF beruft sich in seinen Entscheidungen immer wieder auf die türkische Justiz, die besonders politisch aktive Kurdinnen und Kurden kriminalisieren. Dabei übernimmt das BAMF die Einschätzungen und will keine politische Verfolgung sehen. Letztes Jahr war es zu mehreren Fällen gekommen, in denen die Abschiebung kurdischer Oppositioneller in die Türkei nur knapp durch das Einschreiten der Zivilgesellschaft verhindert werden konnte.

🔴🔴🔴+++ EIL +++🔴🔴🔴 Iran startet Vergeltungsschlag gegen Israel Nach aktuellen Meldungen hat der Iran mit seinem angekündigten Vergeltungsschlag gegen Israel begonnen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge starteten vor Kurzem Kamikaze-Drohnen aus dem Iran in Richtung Israel. Auf Videos aus dem Irak sollen diese zu hören sein. Die Videos lassen sich nicht unabhängig prüfen. Wie viele Drohnen gestartet sind, ist unklar. Berichte sprechen von 50-100. Auf welche Ziele genau sie angesetzt sind, ist nicht bekannt. Seit Tagen bahnt sich der Angriff an. Am Abend schlossen mehrere Staaten der Region ihren Luftraum für die zivile Luftfahrt. Der israelische Sicherheitsrat soll in einem Bunker zusammengekommen sein. Netanyahu erklärte in einer Videobotschaft, man sei offensiv wie defensiv auf alle Szenarien vorbereitet. Mit israelischen Gegenschlägen ist daher zu rechnen. In den letzten Tagen waren alle Versuche einer Deeskalation nach dem israelischen Bombardement der iranischen Botschaft in Damaskus gescheitert.

Außenpolitischer Sprecher der SPD kuschelt mit türkischen Faschisten Letzte Woche besuchte Nils Schmid, Bundestagsabgeordneter und außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gemeinsam mit sechs SPD-Lokalpolitiker:innen aus Filderstadt den sogenannten Deutsch-türkischen Freundschaftsverein zum Fastenbrechen. Dort aßen sie mit dem Vorsitzenden und sprachen über die "Belange der Vereinsbesucher", wie Schmid auf Instagram schrieb. Der Verein ist Teil der Türk Federasyon (ADÜTDF). Eine Dachorganisation der Grauen Wölfe. Sie sind seit den 70er Jahren für hunderte Morde und Anschläge an linken und nicht-türkischen Menschen verantwortlich. Die Vereine sind mit mehr als 18.500 Mitgliedern die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland. Schon 2011 wurde Schmid und seine Frau öffentlich für ihre Verbindungen zu dem Verein kritisiert. Doch auch jetzt ist er sich keiner Schuld bewusst und kündigte an, "den Gesprächsfaden [zu der rechtsextremen Organisation] auf persönlicher Ebene nicht abreißen zu lassen."

🔴🔴+++EIL+++🔴🔴 Widerstand erfolgreich: DEM-Wahlsieger Bürgermeisteramt in Wan zuerkannt Nach zwei Tagen erbittertem Widerstand gegen die Versuche des AKP-MHP Regimes, die Ergebnisse der Kommunalwahl in Wan zu untergraben, scheint es eine Wendung zu geben. Dem zuvor unterlegenen, aber dennoch als Wahlsieger erklärten Kandidaten der AKP wurde das Bürgermeisteramt wieder entzogen. Dem Gewinner der Wahl, dem DEM-Politiker Zeynep wurde laut der Nachrichtenagentur Mezopotamiya Ajansı seine Urkunde des Wahlsiegs überreicht. Damit beugt sich der türkische Staat dem Widerstand, der sich gestern und heute auf den Straßen Nordkurdistans und der Türkei gezeigt hat. Gestern und heute waren zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die nachträglichen Betrugsversuche zu protestieren. Aber damit ist der Widerstand gegen den Wahlbetrug noch nicht beendet. Auch in anderen Städten wie Ceylanpinar und Hilvan versucht die AKP weiter, die Wahl zu untergraben und verweigert die Bestätigung der DEM-Wahlsieger.

Aufstand in Nordkurdistan weitet sich weiter aus Seit dem Nachmittag weiten sich die Proteste gegen die Versuche der AKP, die demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung zu sabotieren, aus. Nachdem sich die Proteste in Wan entzündeten, werden mittlerweile zudem aus Siirt, Elih, Gever, Colemerg, Hatay, Riha, Sirnex, Qoser, Adana und Mersin Proteste gemeldet. In vielen Städte würden Barriakden errichtet und Feuer auf den Straßen entzündet. Zuvor hatten Politiker fast aller Parteien den Versuch der AKP verurteilt, die Wahl trotz des eindeutigen Ergebnisses an sich zu reißen. Auch Strukturen der kurdischen Freiheitsbewegung verurteilten die Ereignisse und riefen zu Protesten auf. Die YCWK (Union der patriotischen Jugend Kurdistans) rief dazu auf, den Aufstand weiter auszuweiten. In einigen Städten versucht nun der Staat, wieder die Oberhand zu gewinnen. Neben der Polizei ist in einigen Gegenden die Gendarmerie aktiv, in Colemerg sollen AKPler mit Langwaffen auf die Protestierenden geschossen haben.

Nach Kommunalwahl: Widerstand gegen "zivilen Putsch" Nach der Kommunalwahl in der Türkei und Nordkurdistan am Sonntag klammert sich die AKP vor allem in den kurdischen Regionen weiter an die Macht. Dort hatte die DEM-Partei mit 75 gewonnenen Stadtverwaltungen das Ergebnis der HDP von 2019 sogar noch übertroffen. Jetzt versucht der Staat, die Übergabe der Ämter mit aller Macht zu verhindern. In Wan kommt es aktuell zu heftigen Protesten, nachdem bekannt wurde, dass dem Wahlsieger der DEM kurzfristig Bürgerrechte aberkannt wurden, er aber dennoch auf dem Wahlzettel stand. Nun soll der mit Abstand unterlegene AKP-Kandidat als Bürgermeister vereidigt werden. Auch in Amed wird die Übergabe auf Blockade der AKP verzögert. In Hilvan bei Riha soll die Wahl trotz eindeutiger Niederlage der AKP wiederholt werden. In Wan begann die Bevölkerung in Protest gegen diesen "zivilen Putsch" auf die Straßen zu gehen. In verschiedenen Teilen der Stadt wurden Barrikaden errichtet. Läden treten aktuell spontan in den Streik.

Repressionen und Jubel nach Wahlen in Nordkurdistan Nach den heutigen Kommunalwahlen in der Türkei und in Nordkurdistan kommt es aktuell zu Repressionen gegen die Siegesfeiern der linken DEM-Partei in den kurdischen Regionen. Die Wahlen sind gerade für Erdoğan ein klarer Verlust. Zum einen verlor die AKP in Städten wie Ankara und Istanbul. Zum anderen konnte die DEM-Partei trotz massivem Betrug klare Siege in den kurdischen Regionen einfahren. In den Großstädten Amed (Diyarbakir), Elih (Batman) und Wan holte die DEM knapp zwei Drittel der Stimmen. Insgesamt 77 Bürgermeisterposten konnte die DEM Partei gewinnen, das sind 12 mehr als bei den Wahlen 2019. Damals waren in den meisten nordkurdischen Städten die gewählten Vertreter:innen vom Staat abgesetzt worden. Wie auch schon der Wahlkampf waren die Wahlen von Betrug und Gewalt geprägt. In der nordkurdischen Region Amed-Sûr wurde ein Wahlbeauftragter der DEM erschossen, in Sêrt und Bursa wurden zwei weitere Tote gemeldet.

Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan Heute finden im türkischen Staat die Kommunalwahlen in allen Provinzen des Landes statt. Ein knappes Jahr nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahl ist die Wahl ein wichtiger Test für die aktuelle autoritäre Regierung von Erdoğan. Gerade die Ergebnisse aus Istanbul und den kurdischen Regionen werden mit Spannung erwartet. In den kurdischen Regionen ist die Wahl so bedeutsam, da dort die prokurdischen Parteien gute Chancen auf den Einzug in die Stadtverwaltungen haben. 2019 hatten in etlichen Städten die Kandidaten der HDP gewonnen, waren aber über die Zeit durch die AKP-Regierung abgesetzt und durch Erdoğan-nahe Zwangsverwalter ersetzt worden. Schon vor der Wahl und am Morgen waren Unregelmäßigkeiten gemeldet worden, vor allem Fälle, in denen mutmaßlich ganze Militärkolonnen aus anderen Landesteilen in den kurdischen Regionen an die Wahlurnen gebracht wurden, um dort zu wählen. Auch über Behinderungen von Wahlbeobachtern wird berichtet.

Graue Wölfe mobilisieren zu Pogromen am Wochenende Nach den Angriffen türkischer Faschisten auf Kurd:innen am Sonntag in Belgien drohen am Wochenende wohl weitere Eskalationen. Seit den Reaktionen und Selbstverteidigungsaktionen kurdischer Jugendlicher gegen die Angriffe, mobilisieren die Grauen Wölfe in verschiedenen Kanälen zu ä Samstag nach Belgien. Es wird zu Gruppenbildung und Versammlungen aufgerufen- auch in Deutschland. Zum Teil posierten Gruppen dafür in sozialen Medien mit Waffen. Ob es eine klare Zielsetzung gibt, ist unklar. In Belgien wurden schon in den letzten Tagen immer wieder kurdische Personen und Geschäfte angegriffen. In Chats türkischer Faschisten werden zum Teil Namen und Adressen sowie Nummernschilder kurdischer Personen in Belgien und Deutschland gesammelt. RiseUp4Rojava ruft derweil zu antifaschistischer Selbstverteidigung und dem Schutz der kurdischen Gemeinden auf. Kurdische Verbände hatten zur Deeskalation aufgerufen und die Angriffe als Provokation bezeichnet.

Organisiert Selbstverteidigung gegen den türkischen Faschismus: Graue Wölfe mobilisieren zu Menschenjagden auf Kurden in Belgien, Deutschland und den Niederlanden Unter der Führung des türkischen Geheimdienstes MIT haben türkische Faschisten, die "Grauen Wölfe", in Belgien kurdische Zivilisten angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Die europäischen Staaten haben einmal mehr deutlich gemacht, dass sie auf der Seite der Unterdrücker und Ausbeuter stehen und ihre Komplizenschaft mit den Faschisten verstärken. Die Kurden können von ihnen keine Hilfe erwarten. Deshalb organisiert die kurdische Jugend in verschiedenen europäischen Ländern jetzt die antifaschistische Selbstverteidigung. In diesem Sinne ist es Teil eines antifaschistischen Selbstverständnisses, sich als Teil der antifaschistischen Selbstverteidigung zu organisieren und mit den Kurden in Europa zusammenzustehen. Nein Pasaran! Zerschlagt den türkischen Faschismus! Vollständiger Aufruf: Deutsch Französisch

🔴Update: Mehrere Schwerverletzte nach Lynchangriffen in Belgien Nach den Lynchangriffen in Belgien sind mindestens 6 Personen teilweise schwer verletzt. Eine Betrachtung der Ereignisse gestern Abend zeigt außerdem, nur die schnelle Intervention der kurdischen Gemeinde hielt die Faschisten der grauen Wölfe davon ab, ein Haus mit mehreren Kindern und Familien anzuzünden. Der Europadachverband der kurdischen Bewegung rief mit den Worten "Wir verurteilen die belgische Regierung und die belgische Polizei dafür, dass sie den faschistischen Banden des türkischen Staates, [...] freie Bahn ließen." zu einem zentralen Protest vor dem EU-Parlament sowie zu Solidaritätskundgebungen auf. Bei dem Angriff handelt es sich um eine kalkulierte Aktion, die nicht unabhängig der Angriffe in Kurdistan bzw. der Türkei betrachtet werden darf. Solange die EU-Staaten ihre Partnerschaft mit dem türkischen Faschismus aufrechterhalten, werden auch Angriffe, wie jener in Belgien, weiterhin passieren.

🔴+++EILMELDUNG+++🔴 Auseinandersetzungen nach faschistischen Angriff in Belgien In den letzten Stunden gibt es mehrere Angriffsversuche auf eine kurdische Personen in Heusden-Zolder, Belgien. Türkische Faschisten versuchten ein Haus anzuzünden, in welchen dutzende Personen Unterkunft hatten. Dabei wurde unter anderem das Symbol der faschistischen grauen Wölfe gezeigt. Im weiteren Verlauf griff der Mob Einzelpersonen an, die sie für Kurden hielten und zerstörte Autos. Als Antwort darauf sammelten sich kurdischen Jugendliche, um sich dem Lynchmob entgegenzustellen. Die Jugendlichen kamen in großer Anzahl vor dem Haus eines der Täter zusammen, welcher Stolz Videos des Angriffs aus Instagram teilte und griffen Autos von türkischen Faschisten an. Die Situation ist immer noch angespannt, der belgische Staat sprach eine öffentliche Warnung aus, das Gebiet zu meiden und zieht viele Polizisten zusammen. Angriffe wie diese durch organisierte türkische Faschisten sind keine Seltenheit, auch nicht hier in Europa.

Kurdische Guerilla veröffentlicht Bilder von Drohnenabschüssen Die kurdische Guerilla hat das erste Mal Aufnahmen veröffentlicht, die den Abschuss von türkischen Kampfdrohnen belegen. Insgesamt seien seit Februar 2023 15 Drohnen in verschiedenen Gebieten Südkurdistans abgeschossen worden. Die Abschüsse seien mit Boden-Luft-Raketen durchgeführt worden. Genauere technische Spezifikationen wurden nicht veröffentlicht. Bei den abgeschossenen Drohnen handelt es sich um die Flaggschiffe der türkischen heimischen Drohnenproduktion, wie die Bayraktar TB2, die die Türkei auch in großen Mengen an andere Länder verkauft. Seit Jahren setzt die Türkei auf Drohnen als ein wichtiges Standbein in ihrem Krieg gegen die Guerilla in Südkurdistan. Die Drohnen, die sowohl zur Aufklärung als auch für Angriffe genutzt werden, sollen die Bewegungsfreiheit der Guerilla grundsätzlich einschränken. Die Möglichkeit, die Drohnen nun auf diese Weise zu zerstören, dürfte für die Türkei ein herber Rückschlag sein.

Newroz Feiern beginnen in Kurdistan In Kurdistan haben am Wochenende die Feiern zu Newroz, dem traditionellen kurdischen Neujahrsfest, begonnen. Rund um den 21. März werden in vielen kurdischen Städten und auch in der Diaspora große Feiern erwartet, die den Beginn des Frühlings und des neuen Jahres einläuten. Im selbstverwalteten Rojava starteten Feiern im östlichen Kanton Cizre, unter anderem in Qamişlo. Gerade in Nordkurdistan und der Türkei waren heute die Festivitäten besonders groß. In mehr als 5 Städten kamen die Menschen zentral zusammen. Die Feierlichkeiten fanden in Istanbul, Wan, Dilok, Colemerg und Şirnex statt. Aufgrund der anstehenden Kommunalwahlen am 31. März waren die Feiern von ausgesprochener politischer Bedeutung, was sich schon am Morgen an massiven Repressionen durch die Polizei zeigte. In verschiedenen Städten nahm die Polizei Personen mit rot-gelb-grünen Schals, oder anderen kurdischen Symbolen, fest. Für die kommenden Tage sind weitere zentrale Feiern geplant.