Markus Frohnmaier MdB

Am 08. Juni in Karlsruhe!

Am 9.6.2024 AfD wählen! ➡️ Freiheit und Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten #Europawahl Eine Einschränkung der Souveränität jedes europäischen Staates durch Belange der neu zu schaffenden Gemeinschaft wird ausgeschlossen, ebenso die Etablierung von Gemeinschaftsnormen, die über den nationalen Verfassungen stehen. Grundsätzlich soll Vertragsfreiheit für jeden Staat und jeden einzelnen Politikbereich auf völkerrechtlicher Basis mit einem geregelten Austrittsrecht gelten. So wird sichergestellt, dass Verträge nur dann geschlossen werden und fortbestehen, solange sie für alle Vertragspartner von Vorteil sind und deren Souveränität dabei nicht unangemessen und auf Dauer einschränken. Auch bei allen zwischenstaatlichen Verträgen ist Transparenz das oberste Gebot staatlicher Aktivitäten. Jeder Bürger hat das Recht auf vollständige Information. Zwischenstaatliche Streitigkeiten sind durch einen Gerichtshof zu schlichten, dessen Richter von den nationalen Verfassungsgerichten entsandt werden. www.afd-bw.de

Am 9. Juni ist Wahltag! 🇩🇪💙

Die Völker Europas sind durch gemeinsame Geschichte und ihre Orientierung an gemeinsamen humanitären Werten des Zusammenlebens miteinander verbunden. Insbesondere die griechische Philosophie, das römi- sche Recht, das Christentum und die Aufklärung haben eine prägende Wirkung für alle europäischen Völker entfaltet. Dazu gehören auch die Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt sowie die freie Entwicklung von Wissenschaft und Kunst, welche die Grundlagen für die Führungsrolle Europas in der Welt seit dem Be- ginn der Neuzeit bildeten. Angesichts der Tatsache, dass die EU nicht reformierbar ist, treten wir für die Gründung eines Bundes europäischer Nationen ein. Die Entscheidung über eine neue Form des Zusammenlebens der Völker in Europa darf in Deutschland nach Vorstellung der AfD nur durch eine Volksabstimmung getroffen werden. Am 9.6.2024 AfD wählen! #Europawahl www.afd-bw.de

Während Frau Faeser und co. immer repressiver gegen die demokratische Opposition vorgehen, grassiert überall in Deutschland die Kriminalität. Baden-Württemberg ist zB die Hochburg der italienischen Mafia in Deutschland. 170 Mafia-Angehörige in Baden-Württemberg sind namentlich bekannt. Damit endlich wieder Recht und Ordnung einkehren, muss sich die Innenpolitik auf Landes- und Bundesebene auf die echten Probleme fokussieren. Weniger staatliche Förderung linker NGOs, weniger Gängelung nichtlinker Beamter, weniger Instrumentalisierung der Sicherheitsbehörden gegen die AfD. Dann kann man sich auch wieder den echten Gefahren für die innere Sicherheit widmen: organisierte Kriminalität, illegale Migranten und Terroristen jeder Couleur.

➡️Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde, geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden. Am 09.06. AfD wählen✅

Grüße aus Leonberg 💙

[…] 2. Fakt ist: Trotz immer weniger Geburten ist die Nachfrage nach Wohnraum steigend. Das liegt unbestreitbar an der Migrationspolitik der offenen Grenzen, die wir aber nicht erst seit der Ampel haben, sondern schon in den CDU-geführten Bundesregierungen davor. Auch hier sind sich die Altparteien grundsätzlich einig, dass wir Masseneinwanderung nach Deutschland bräuchten. Beide Sachen machen klar, dass die Altparteien für die katastrophale Lage auf dem Immobilienmarkt verantwortlich sind und an die Wurzel der Probleme nicht rangehen wollen. Nur die AfD hat den Mut die Wahrheit zu sagen und an die Wurzel der Probleme zu gehen!