AfD Chemnitz

⚙️ WIRTSCHAFT IST CHEFSACHE? OB SCHULZE BLOCKT FRAGEN ZU ARBEITSPLÄTZEN AB! „Wirtschaft muss Chefsache sein!“ – mit diesem Versprechen warb Sven Schulze (SPD) im Oberbürgermeisterwahlkampf 2020. Doch wenn es um konkrete Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik geht, bleiben die Antworten aus! Während Chemnitzer Arbeitnehmer um ihre Arbeitsplätze bangen und Unternehmen vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, verweigert Oberbürgermeister Schulze die inhaltliche Beantwortung unserer Ratsanfrage RA-248/2026. Dabei wollten wir lediglich wissen: ❓Wie viele Industrieunternehmen haben sich seit 2020 in Chemnitz angesiedelt? ❓Wie viele Arbeitsplätze wurden dadurch geschaffen? ❓Welche kommunalen Fördermittel und Unterstützungsleistungen flossen? ❓Wie viel kosteten Wirtschaftsförderung und Standortmarketing? ❓Welche zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen wurden erzielt? FÜNF FRAGEN – KEINE EINZIGE INHALTLICHE ANTWORT! Schulze beruft sich auf § 28 Abs. 6 SächsGemO und die Geschäftsordnung des Stadtrates. Die Anfrage betreffe angeblich keine „einzelnen Angelegenheiten der Gemeinde“. Diese Begründung halten wir für kritisch hinterfragbar! Sämtliche Fragen betreffen einen klar abgegrenzten kommunalen Aufgabenbereich: die Wirtschaftsförderung und ihre Ergebnisse seit 2020. Dass hierfür mehrere Zahlen und Angaben benötigt werden, erklärt aus unserer Sicht noch nicht hinreichend, weshalb sämtliche Fragen unbeantwortet bleiben müssen. Wer Wirtschaft zur Chefsache erklärt, muss auch Transparenz über die Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik ermöglichen! Die Chemnitzer haben ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, welche Arbeitsplätze entstanden sind und was mit ihren Steuergeldern erreicht wurde. Wir werden weiter auf nachvollziehbare Antworten drängen! Nico Köhler Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtr#afdstadtratsfraktion 🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/wirtschaft-muss-chefsache-sein-doch-oberbuergermeister-schulze-verweigert-antworten-zur-wirtschaftlichen-entwicklung-in-chemnitz/ #Chemnitz #Arbeitsplätze #Wirtschaft #AfDStadtratsfraktion

🍁 Schöne Herbstferien, liebe Chemnitzer Schülerinnen und Schüler! 🍂 Endlich ist es wieder so weit: Die Schulbücher können für zwei Wochen zur Seite gelegt werden, der Wecker darf morgens etwas später klingeln und der Schulalltag macht eine wohlverdiente Pause! Der AfD-Kreisverband Chemnitz wünscht allen Schülerinnen und Schülern unserer Stadt sowie ihren Familien erholsame, erlebnisreiche und vor allem wunderschöne Herbstferien! Ob bei einem Ausflug in unsere schöne sächsische Heimat, beim Spielen mit Freunden, beim Sport oder einfach beim Ausschlafen und Entspannen – genießt die schulfreie Zeit, entdeckt Neues und sammelt viele schöne Erinnerungen! Ein herzliches Dankeschön gilt auch allen Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern, die sich tagtäglich mit Engagement und Geduld für unsere Kinder und Jugendlichen einsetzen. Auch ihnen wünschen wir eine erholsame Zeit. Wir wünschen Euch sonnige Herbsttage, viel Freude und eine unbeschwerte Ferienzeit. Kommt gesund, gut erholt und mit neuer Energie zurück! 🍂 Herzliche Feriengrüße Nico Köhler Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz Ulrich Oehme Stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz AfD-Kreisverband Chemnitz #Herbstferien #Chemnitz #Sachsen #SchöneFerien #AfDChemnitz #Familie #Schule

🔈 Herzlichen Glückwunsch an Tobias Rausch und Dr. Hans-Thomas Tillschneider! Gestern wurde Tobias Rausch mit 48 Stimmen zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Damit übernimmt erstmals ein AfD-Politiker das Präsidentenamt eines deutschen Landesparlaments. Auch Dr. Hans-Thomas Tillschneider wurde in der konstituierenden Sitzung mit 44 Stimmen zum Vizepräsidenten des Landtages gewählt. 38 Abgeordnete stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es keine. Damit erhielt er neben den Stimmen seiner eigenen Fraktion auch Stimmen aus anderen Fraktionen. Mit beiden Wahlen sind nun zwei Vertreter der AfD im Präsidium des Landtages von Sachsen-Anhalt vertreten. Ich gratuliere Tobias Rausch und Dr. Hans-Thomas Tillschneider herzlich zu ihrer Wahl und wünsche ihnen für ihre neuen, verantwortungsvollen Aufgaben viel Erfolg, Kraft und stets eine glückliche Hand! 🇩🇪 Ein besonderer Tag für Sachsen-Anhalt und ein wichtiger Tag für die parlamentarische Arbeit. Nico Köhler Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion

💧 KEIN WASSER FÜR DEN KNAPPTEICH! Die Anwohner wollen es. Die Technik ist grundsätzlich machbar. Rund 1.500 m³ Regenwasser pro Jahr könnten von den Dächern der Zeisigwaldstraße dem Knappteich zugutekommen. Doch dann kommt die Bürokratie: PAK-Belastung, Filterpflicht, Zulassungsfragen. Eine Filteranlage wäre grundsätzlich möglich –aber weil deren PAK-Wirkung nicht abschließend abgesichert ist, erklärt die Stadt das Projekt für nicht wirtschaftlich umsetzbar. Ulrich Oehme:

„Die Menschen wollen die Schwammstadt. Die Stadt fordert die Schwammstadt. Wir wollen die Schwammstadt. Aber wenn es konkret wird, gewinnt die Bürokratie!“

👉 Weniger Vorschriften. Mehr Pragmatismus. Mehr Lösungen. #Chemnitz #Knappteich #Zeisigwaldstraße #Schwammstadt #Bürokratie #AfD #Stadtrat

🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit in Chemnitz 🗓 3. Oktober 10:00–14:00 Uhr 📌 Roter Turm, Chemnitz Der AfD-Kreisverband Chemnitz ist mit einem Infostand vor Ort. Im Mittelpunkt stehen der Tag der Deutschen Einheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und das Gespräch mit Bürgern. #Chemnitz #TagDerDeutschenEinheit #3Oktober

📌 Vor Ort im Austausch Die AfD-Stadtratsfraktion war am gestrigen 30.09.2026 bei mehreren aktuellen Terminen in Chemnitz vertreten. ⚙️ Beim Innovationscampus Rabenstein wurden verschiedene Entwicklungsvarianten vorgestellt und Fragen aus der Bürgerschaft aufgenommen. 🔈 Beim Gespräch mit den Sportvereinen standen die aktuellen Herausforderungen der Vereine sowie ihre Anliegen und Vorschläge an die Stadt im Mittelpunkt. 🗓 In der Hartmannfabrik wurde zudem die neue Broschüre zur Bilanz des Europäischen Kulturhauptstadtjahres 2025 vorgestellt. Für uns als Stadtratsfraktion gilt: Stadtpolitik lebt vom direkten Austausch. Wir nehmen Anregungen auf, hinterfragen Entwicklungen und bringen die gewonnenen Informationen in unsere kommunalpolitische Arbeit ein. 🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/fraktion-vor-ort-die-afd-stadtratsfraktion-bei-veranstaltungen-in-chemnitz/ #Chemnitz #Stadtrat #AfD #AfDStadtratsfraktion #Kommunalpolitik

❓ Ehemaliges Textima-Gelände: Wann handelt die Stadt? Eingestürzte Gebäudeteile, offene Schächte und ein weiterhin zugängliches Gelände – das ehemalige Textima-Gelände an der Matthesstraße entwickelt sich zunehmend zu einer Gefahrenstelle. Allein in den vergangenen fünfeinhalb Jahren musste die Feuerwehr 20-mal zu Einsätzen auf dem Gelände ausrücken. Besonders problematisch: Das Areal ist offenbar weiterhin zugänglich und wird auch von Kindern und Jugendlichen betreten. „Es ist unverantwortlich, angesichts dieser Zustände von keinem Handlungsbedarf zu sprechen“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nico Köhler. „Wenn Kinder auf einem Gelände mit offenen Schächten und einsturzgefährdeten Gebäuden unterwegs sind, muss die Stadt handeln – und zwar bevor etwas passiert.“ Hinzu kommen Hinweise auf eine zunehmende Verwahrlosung des Geländes. Dort sollen Menschen übernachten und Unrat sowie Gegenstände zurücklassen. Vor Ort wurden zudem Medikamente mit dem Wirkstoff Pseudoephedrin gefunden. Ein Streetworker äußerte gegenüber der Freien Presse den Verdacht einer möglichen Drogenproduktion. Die Polizei hat dafür bislang allerdings keine Hinweise. Für die AfD-Stadtratsfraktion ist klar: Die Stadt darf nicht abwarten, bis aus einer offensichtlichen Gefahrenlage ein konkreter Unglücksfall wird. Wir fordern deshalb: • den Zustand des Geländes neu zu bewerten • den Eigentümer zur Sicherung aufzufordern • wirksame Maßnahmen gegen unbefugtes Betreten zu prüfen Sicherheit darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn etwas passiert ist. #Chemnitz #Textima #Matthesstraße #Stadtrat #Sicherheit #AfD 🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/ehemaliges-textima-gelaende-wann-handelt-die-stadt/

🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit in Chemnitz 🇩🇪 📅 3. Oktober 🕙 10:00–14:00 Uhr 📍 Roter Turm, Chemnitz Der AfD-Kreisverband Chemnitz ist mit einem Infostand vor Ort. Im Mittelpunkt stehen der Tag der Deutschen Einheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und das Gespräch mit Bürgern. 🇩🇪🤝 #Chemnitz #TagDerDeutschenEinheit #3Oktober

🐱Stadt Chemnitz spart Euba kaputt: Takt der Linie 83 wird halbiert Ulrich Oehme:

„Die Stadtverwaltung darf die Ortsteile nicht zum Sparschwein des Haushalts machen“

Die geplante Ausdünnung der Buslinie 83 nach Euba ist für Ulrich Oehme, Ortschaftsrat in Euba und Chemnitzer Stadtrat sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Stadtratsfraktion, ein fatales Signal. Ab Dezember soll die Linie nur noch stündlich statt bislang alle 30 Minuten fahren.

„Das ist keine kleine Fahrplanänderung, sondern eine massive Verschlechterung für die Menschen in Euba. Wer den Takt einer wichtigen Busverbindung kurzerhand halbiert, nimmt bewusst längere Wartezeiten und eine schlechtere Anbindung des Ortsteils in Kauf“

, kritisiert Oehme. Die Stadtverwaltung muss endlich erklären, wie sie sich die Zukunft der Chemnitzer Ortsteile eigentlich vorstellt. Einerseits wird regelmäßig von gleichwertigen Lebensverhältnissen und der Bedeutung der Ortsteile gesprochen, andererseits wird ausgerechnet bei einer grundlegenden Infrastrukturverbindung der Rotstift angesetzt.

„Die Botschaft an die Eubaer ist doch eindeutig: Wenn gespart werden muss, seid ihr zuerst dran. Das akzeptiere ich nicht“

, so Oehme. Besonders betroffen seien Menschen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Für Schüler, ältere Bürger, Berufstätige und Menschen ohne eigenes Fahrzeug bedeute der Stundentakt eine konkrete Einschränkung ihrer Mobilität. Oehme warnt zudem vor einer politischen Fehlentwicklung:

„Wenn das Angebot immer weiter verschlechtert wird, braucht sich niemand darüber zu wundern, wenn die Fahrgastzahlen zurückgehen. Und wenn dann anschließend mit sinkender Nachfrage weitere Kürzungen begründet werden, entsteht eine Kürzungsspirale, an deren Ende ein Nahverkehr steht, der seinen Namen kaum noch verdient.“

Die Stadt darf sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen. Wer attraktive Ortsteile erhalten und Menschen zum Umstieg auf Bus und Bahn bewegen wolle, müsse auch ein entsprechendes Angebot bereitstellen.

„Es ist widersinnig, Millionen in Projekte und politische Prestigevorhaben zu stecken und gleichzeitig beim alltäglichen Nahverkehr den Bürgern zu erklären, dass für einen vernünftigen Takt kein Geld da ist. Die Menschen in Euba brauchen keine Sonntagsreden über Mobilität, sondern einen Bus, der regelmäßig fährt“

, erklärt Oehme. Als Ortschaftsrat werde er deshalb darauf drängen, dass die Auswirkungen der Kürzung auf Euba transparent dargestellt werden und die geplante Verschlechterung nicht einfach hingenommen werde.

„Euba ist kein Anhängsel von Chemnitz und schon gar nicht das Sparschwein der Stadtverwaltung. Wer die Ortsteile ernst nimmt, muss sie auch vernünftig anbinden. Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass sie ihre Prioritäten überprüft und den Bürgern offenlegt, warum ausgerechnet beim Nahverkehr gekürzt werden soll.“

Ulrich Oehme abschließend:

„Wer Mobilität einschränkt, schränkt Teilhabe ein. Die Bürger von Euba dürfen nicht dafür bezahlen, dass die Stadt ihre Haushaltsprobleme auf dem Rücken derjenigen löst, die auf den Nahverkehr angewiesen sind.“

🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/stadt-chemnitz-spart-euba-kaputt-takt-der-linie-83-wird-halbiert/

✔️ Fraktion begrüßt zugesagte Zwischenlösung an der Rößlerstraße Die gefährliche Situation an der Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße stadtauswärts soll noch in diesem Jahr entschärft werden. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Thomas Kütter auf eine Ratsanfrage der AfD-Stadträtin Susanne Rasch hervor. Rasch hatte am 19. August nachgehakt, nachdem die Verwaltung bereits im Frühjahr eine provisorische Lösung zur Verbesserung der Sicherheit im Haltestellenbereich angekündigt hatte. Die Haltestelle entspricht nach Angaben der Verwaltung und der CVAG nicht den heutigen Anforderungen an einen sicheren und barrierefreien Betrieb. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler, die dort täglich aussteigen, besteht damit weiterhin eine besondere Gefahrenlage. Ein einfacher Schutzzaun ist aufgrund der geringen Breite des bestehenden Bahnsteigs nicht möglich.

„Entscheidend ist jetzt, dass aus den angekündigten Planungen auch tatsächlich eine Verbesserung vor Ort wird“, erklärt Susanne Rasch. „Die Verwaltung hat einräumen müssen, dass die grundhafte Sanierung der Annaberger Straße kurzfristig nicht finanzierbar ist. Deshalb ist es richtig, nicht auf eine irgendwann kommende Großbaumaßnahme zu warten, sondern die Sicherheit an der Haltestelle jetzt zu verbessern.“

Nach Angaben der Stadt werden derzeit zwischen Stadt und CVAG die erforderlichen Umbauarbeiten für einen sicheren Zwischenzustand planerisch untersetzt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Annaberger Straße geprüft. Ziel sei es, bis zum Jahresende 2026 eine sichere Zwischenlösung zu schaffen.

„Wir werden sehr genau darauf achten, dass diese Zusage auch eingehalten wird“, so Rasch. „Gerade weil die grundhafte Erneuerung der Annaberger Straße auf absehbare Zeit nicht in den Haushalt eingeordnet werden kann, darf die Sicherheit der Fahrgäste nicht weiter aufgeschoben werden. Die Zwischenlösung muss deshalb jetzt kommen.“

Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Antwort zugleich als Bestätigung dafür, dass die wiederholte Befassung mit konkreten Problemen vor Ort Wirkung zeigt. Entscheidend sei nun, dass die angekündigte Lösung tatsächlich umgesetzt werde und insbesondere Schülerinnen und Schüler sowie weitere Fahrgäste an der Rößlerstraße künftig sicherer ein- und aussteigen können. 🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/fraktion-begruesst-zugesagte-zwischenloesung-an-der-roesslerstrasse/

AfD Chemnitz Stammtisch am 25.09.2026 Wir laden Euch herzlich zum AfD Stammtisch mit Nico Köhler, Kreisvorsitzender AfD Chemnitz, und Ulrich Oehme, stellv. Vorsitzender AfD Chemnitz, ein. Ort: Cafe-Restaurant Wartburg, Schulstraße 10, 09125 Chemnitz Zeit: ab 18.30 Uhr

✔️ AfD Stadtratsfraktion vor Ort in Wittgensdorf Die AfD-Stadtratsfraktion war mit mir bei der Informationsveranstaltung zur geplanten Photovoltaikanlage in Wittgensdorf dabei. Der Saal in der Kirchner-Grundschule war gut gefüllt. Das zeigt: Die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen beidseits des ehemaligen oberen Bahnhofs bewegt die Menschen vor Ort. Für uns ist es wichtig, bei solchen Vorhaben genau hinzuschauen und die Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Bei der Veranstaltung wurden Informationen zum aktuellen Planungsstand, zum weiteren Verfahren sowie zu möglichen Auswirkungen auf Umwelt, Natur und Landschaft vorgestellt. Gleichzeitig bestand die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Hinweise einzubringen. Als Stadtrat werde ich die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten. Gerade bei der Nutzung landwirtschaftlicher Flächen müssen die unterschiedlichen Interessen sorgfältig betrachtet und die Bürger vor Ort angemessen einbezogen werden. Wir bleiben dran und werden die weiteren Schritte kritisch begleiten. Ulrich Oehme Stadtrat/ stellv. Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion 🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/afd-stadtratsfraktion-vor-ort-in-wittgensdorf/ #Chemnitz #Wittgensdorf #Photovoltaik #Bürgerbeteiligung #Stadtrat #UlrichOehme

RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER KW38 (14.-20.09.26) Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort: Montag, 14.09.2026 ✔️ Fraktionssitzung Dienstag, 15.09.2026 ✔️ Eröffnung Erweiterungsbau Kooperationsschule ✔️ Ausschuss Wirtschaft und strategische Entwicklung Mittwoch, 16.09.2026 ✔️ Schul- und Sportausschuss Donnerstag, 17.09.2026 ✔️ Kulturausschuss ✔️ LOV SpotLIGHT Freitag, 18.09.2026 ✔️ Weiterbildung „Haushaltsplan“ Samstag, 19.09.2026 ✔️ Weiterbildung „Haushaltsplan“ ✔️ AOK PLUS Erlebnistag weiterlesen: https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/wochensrueckblick-kw38-14-20-09-26/ 🖥

AfD Chemnitz Stammtisch am 25.09.2026 Wir laden Euch herzlich zum AfD Stammtisch mit Nico Köhler, Kreisvorsitzender AfD Chemnitz, und Ulrich Oehme, stellv. Vorsitzender AfD Chemnitz, ein. Ort: Cafe-Restaurant Wartburg, Schulstraße 10, 09125 Chemnitz Zeit: ab 18.30 Uhr

Es geht weiter aufwärts! 🇩🇪 Herzliche Glückwünsche nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern! Die Ergebnisse zeigen: Die politische Landschaft verändert sich weiter. In Berlin konnte die AfD im Vergleich zur letzten Abgeordnetenhauswahl deutlich zulegen. Immer mehr Bürger setzen ihr Kreuz bei der AfD – und erteilen der bisherigen Politik damit einen klaren Denkzettel. Besonders deutlich fällt das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern aus: Mit einem starken Stimmenzuwachs ist die AfD mit Leif-Erik Holm stärkste Kraft geworden. Damit ist der Anspruch auf politische Verantwortung unübersehbar. Und die CDU? Sie musste in Mecklenburg-Vorpommern massive Verluste hinnehmen und scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde. Das ist ein Ergebnis, das auch Friedrich Merz erklären muss. Die Botschaft der Wähler ist klar: Weiter so reicht nicht! Die Bürger wollen Veränderung. Herzlichen Glückwunsch an unsere Freunde in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern! 🇩🇪💙 Nico Köhler Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion

✔️ Erweiterungsbau der Kooperationsschule eingeweiht – Fraktion vor Ort AfD-Stadtratsfraktion begrüßt Investition in den Chemnitzer Schulstandort Am Dienstag wurde der Erweiterungsneubau der Kooperationsschule Chemnitz an der Brauhausstraße feierlich eingeweiht. An der Veranstaltung nahm auch Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion, teil. Mit dem zweigeschossigen Erweiterungsbau stehen der Kooperationsschule künftig acht zusätzliche Klassenräume und vier Gruppenräume zur Verfügung. Ergänzt wird das Gebäude durch weitere Treppen- und Sanitärräume sowie einen barrierefreien Zugang mit Aufzug. Damit können sämtliche Etagen des Neubaus und des bestehenden Schulgebäudes barrierefrei erreicht werden.

„Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Entscheidend ist, dass unsere Kinder gute räumliche Bedingungen vorfinden und Schulen dauerhaft leistungsfähig aufgestellt sind“

, erklärt Nico Köhler nach seinem Besuch der Einweihung. Der Erweiterungsbau ist Teil einer umfassenderen Ertüchtigung des Schulstandortes an der Brauhausstraße. Nachdem der ursprünglich geplante Neubau der Kooperationsschule am Standort Planitzwiese aufgrund erheblich gestiegener Kosten nicht weiterverfolgt werden konnte, wurde der bestehende Standort weiterentwickelt. Die Gesamtmaßnahme umfasst neben dem Erweiterungsbau auch die Modernisierung des Altbaus und der Außenanlagen. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen belaufen sich nach Angaben der Stadt auf rund 10,6 Millionen Euro. Davon wurden 5,3 Millionen Euro durch die Sächsische Aufbaubank gefördert. Köhler betont:

„Gerade bei großen kommunalen Investitionen muss die Stadt darauf achten, dass Kosten und Nutzen dauerhaft in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Gleichzeitig zeigt dieses Projekt, dass es möglich ist, bestehende Schulstandorte sinnvoll weiterzuentwickeln und dabei moderne sowie barrierefreie Lernbedingungen zu schaffen.“

Die AfD-Stadtratsfraktion werde auch künftig darauf achten, dass die notwendigen Investitionen in Schulen, Sportstätten und andere kommunale Einrichtungen nicht aus dem Blick geraten. Dabei müssten jedoch Kostenentwicklung, Bauzeiten und die nachhaltige Nutzung der geschaffenen Infrastruktur transparent nachvollziehbar bleiben.

Amtlicher Facebook-Kanal oder Wahlkampfplattform? AfD fordert klare Trennung bei der Kommunikation des Oberbürgermeisters Die Antworten des Oberbürgermeisters auf zwei Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion werfen erhebliche Fragen zur rechtssicheren Trennung zwischen amtlicher Öffentlichkeitsarbeit und persönlicher politischer Kommunikation auf. Die Stadt Chemnitz bestätigt ausdrücklich: Die Facebook-Seite „Sven Schulze Chemnitz“ ist eine offizielle Facebook-Präsenz des Oberbürgermeisters. Gleichzeitig räumt die Verwaltung ein, dass für die Betreuung des Kanals städtische Personal- und Sachmittel eingesetzt werden. Die Pressestelle begleitet Termine und Themen des Oberbürgermeisters personell; diese Unterstützung sei Bestandteil der amtlichen Aufgabenerfüllung. Als Rechtsgrundlage wird die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters nach § 53 Abs. 1 SächsGemO genannt. Genau hier liegt aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion der entscheidende Punkt: Die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters ist kein Freibrief für eine beliebige Nutzung kommunaler Ressourcen. § 53 Abs. 1 SächsGemO verpflichtet den Bürgermeister zur sachgemäßen Erledigung der Aufgaben und zum ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung. Auch die Hauptsatzung der Stadt Chemnitz stellt in § 21 klar, dass der Oberbürgermeister Vorsitzender des Stadtrates, Leiter der Stadtverwaltung und Vertreter der Stadt ist. § 22 regelt seine Zuständigkeiten. Daraus folgt aus unserer Sicht eine klare Grenze: Wer kommunale Mittel und Mitarbeiter für einen Social-Media-Kanal einsetzt, muss diesen Kanal eindeutig auf die amtliche Aufgabenerfüllung beschränken. Besonders kritisch ist deshalb die Aussage der Verwaltung, dass auf dem Kanal nicht nur offizielle, sondern auch „inoffizielle Termine“ des Oberbürgermeisters sowie Äußerungen zu aktuellen Themen veröffentlicht werden. Zwar erklärt der Oberbürgermeister in seiner zweiten Antwort selbst, dass für einen amtlichen Facebook-Kanal das Sachlichkeitsgebot, die Neutralität, das Verbot von Parteien- und Wahlwerbung sowie das Verbot einer einseitigen Nutzung des Amtes für den politischen Wettbewerb gelten. Doch eine bloße Selbstverpflichtung ersetzt keine nachvollziehbaren und überprüfbaren Kriterien. Besonders bemerkenswert ist, dass die Stadt auf die Frage nach speziellen Regelungen für Social-Media-Aktivitäten kommunaler Wahlbeamter zunächst erklärt hat, dass es keine speziellen Regelungen oder Dienstanweisungen gebe. Stattdessen verweist sie lediglich auf die allgemeine Dienstanweisung zur Zusammenarbeit mit Medien und Öffentlichkeitsarbeit. Das reicht angesichts der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl nicht aus. Die Stadt Chemnitz bestätigt selbst, dass der Kanal mit öffentlichen Ressourcen betrieben wird. Damit muss für jeden Bürger nachvollziehbar sein, wo amtliche Information endet und persönliche beziehungsweise politische Kommunikation beginnt. Gerade im Vorfeld einer Wahl ist diese Trennung von besonderer Bedeutung. Wir erwarten deshalb vom Oberbürgermeister eine klare und überprüfbare Regelung, welche Inhalte über den amtlichen Kanal veröffentlicht werden dürfen, welche Beiträge ausschließlich über private Kanäle erfolgen müssen und unter welchen Voraussetzungen Mitarbeiter und Sachmittel der Stadt eingesetzt werden dürfen. Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion: „Wenn die Stadt mit Steuergeld Personal und Sachmittel für einen Facebook-Kanal des Oberbürgermeisters einsetzt, muss dieser Kanal auch tatsächlich amtlicher Kommunikation dienen. Ein amtlicher Kommunikationskanal darf nicht zu einer persönlichen Bühne des Amtsinhabers werden. Gerade im Vorfeld einer Oberbürgermeisterwahl braucht es deshalb eine glasklare Trennung zwischen Amtsausübung und politischem Wettbewerb. Die Organisationshoheit nach § 53 SächsGemO ist kein Blankoscheck.“

Amtlicher Facebook-Kanal oder Wahlkampfplattform? AfD fordert klare Trennung bei der Kommunikation des Oberbürgermeisters Die Antworten des Oberbürgermeisters auf zwei Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion werfen erhebliche Fragen zur rechtssicheren Trennung zwischen amtlicher Öffentlichkeitsarbeit und persönlicher politischer Kommunikation auf. Die Stadt Chemnitz bestätigt ausdrücklich: Die Facebook-Seite „Sven Schulze Chemnitz“ ist eine offizielle Facebook-Präsenz des Oberbürgermeisters. Gleichzeitig räumt die Verwaltung ein, dass für die Betreuung des Kanals städtische Personal- und Sachmittel eingesetzt werden. Die Pressestelle begleitet Termine und Themen des Oberbürgermeisters personell; diese Unterstützung sei Bestandteil der amtlichen Aufgabenerfüllung. Als Rechtsgrundlage wird die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters nach § 53 Abs. 1 SächsGemO genannt. Genau hier liegt aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion der entscheidende Punkt: Die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters ist kein Freibrief für eine beliebige Nutzung kommunaler Ressourcen. § 53 Abs. 1 SächsGemO verpflichtet den Bürgermeister zur sachgemäßen Erledigung der Aufgaben und zum ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung. Auch die Hauptsatzung der Stadt Chemnitz stellt in § 21 klar, dass der Oberbürgermeister Vorsitzender des Stadtrates, Leiter der Stadtverwaltung und Vertreter der Stadt ist. § 22 regelt seine Zuständigkeiten. Daraus folgt aus unserer Sicht eine klare Grenze: Wer kommunale Mittel und Mitarbeiter für einen Social-Media-Kanal einsetzt, muss diesen Kanal eindeutig auf die amtliche Aufgabenerfüllung beschränken. Besonders kritisch ist deshalb die Aussage der Verwaltung, dass auf dem Kanal nicht nur offizielle, sondern auch „inoffizielle Termine“ des Oberbürgermeisters sowie Äußerungen zu aktuellen Themen veröffentlicht werden. Zwar erklärt der Oberbürgermeister in seiner zweiten Antwort selbst, dass für einen amtlichen Facebook-Kanal das Sachlichkeitsgebot, die Neutralität, das Verbot von Parteien- und Wahlwerbung sowie das Verbot einer einseitigen Nutzung des Amtes für den politischen Wettbewerb gelten. Doch eine bloße Selbstverpflichtung ersetzt keine nachvollziehbaren und überprüfbaren Kriterien. Besonders bemerkenswert ist, dass die Stadt auf die Frage nach speziellen Regelungen für Social-Media-Aktivitäten kommunaler Wahlbeamter zunächst erklärt hat, dass es keine speziellen Regelungen oder Dienstanweisungen gebe. Stattdessen verweist sie lediglich auf die allgemeine Dienstanweisung zur Zusammenarbeit mit Medien und Öffentlichkeitsarbeit. Das reicht angesichts der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl nicht aus. Die Stadt Chemnitz bestätigt selbst, dass der Kanal mit öffentlichen Ressourcen betrieben wird. Damit muss für jeden Bürger nachvollziehbar sein, wo amtliche Information endet und persönliche beziehungsweise politische Kommunikation beginnt. Gerade im Vorfeld einer Wahl ist diese Trennung von besonderer Bedeutung. Wir erwarten deshalb vom Oberbürgermeister eine klare und überprüfbare Regelung, welche Inhalte über den amtlichen Kanal veröffentlicht werden dürfen, welche Beiträge ausschließlich über private Kanäle erfolgen müssen und unter welchen Voraussetzungen Mitarbeiter und Sachmittel der Stadt eingesetzt werden dürfen. Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion: „Wenn die Stadt mit Steuergeld Personal und Sachmittel für einen Facebook-Kanal des Oberbürgermeisters einsetzt, muss dieser Kanal auch tatsächlich amtlicher Kommunikation dienen. Ein amtlicher Kommunikationskanal darf nicht zu einer persönlichen Bühne des Amtsinhabers werden. Gerade im Vorfeld einer Oberbürgermeisterwahl braucht es deshalb eine glasklare Trennung zwischen Amtsausübung und politischem Wettbewerb. Die Organisationshoheit nach § 53 SächsGemO ist kein Blankoscheck.“

Rückblick auf die Termine der AfD Stadtratsfraktion in der Kalenderwoche 37 (07.09.-13.09.26) Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort: Montag, 07.09.2026 ✔️ Fraktionssitzung ✔️ Fraktionsgeschäftsführerberatung ✔️ Ältestenrat Dienstag. 08.09.2026 ✔️ IHK Stadtentwicklung 2040 Mittwoch, 09.09.2026 ✔️ Fraktionssitzung vor Stadtratssitzung ✔️ Sitzung des Stadtrates Donnerstag, 10.09.2026 ✔️ Verbandsversammlung Sparkasse ✔️ Vereinsgespräche mit sozialen Vereinen Freitag, 11.09.2026 ✔️ Lenkungsgruppentreffen Haushalt Samstag, 12.09.2026 ✔️ 1. Schulungstag Organisationsrahmen des Bürgermeisters Sonntag, 13.09.2026 ✔️ 2. Schulungstag Organisationsrahmen des Bürgermeisters ✔️ Sattelfest am Jutta-Müller-Eissportzentrum

Keine Waffenproduktion in Chemnitz – Chemnitz braucht keine neue Aufrüstung „Chemnitz darf nicht wieder zum Rüstungsstandort werden“ Auch innerhalb einer Partei muss eine offene und kontroverse Diskussion möglich sein. Bei der Forderung, die Friedensklausel der TU zu streichen, Wehrtechnik zu erforschen und perspektivisch Waffen in Chemnitz zu produzieren, ist für mich jedoch eine klare Grenze erreicht. Die AfD ist und bleibt eine Friedenspartei. Ich lehne eine Waffenproduktion in Chemnitz entschieden ab. Wer eine solche Entwicklung fordert, darf die Geschichte unserer Stadt nicht ausblenden. Chemnitz war bereits im Zweiten Weltkrieg ein bedeutender Rüstungsstandort und wurde dadurch zum Ziel schwerer Bombenangriffe. „Wir sollten aus der Geschichte lernen, statt Chemnitz erneut zum Rüstungsstandort zu machen. Waffenproduktion bringt keinen Frieden. Chemnitz braucht Forschung und wirtschaftliche Entwicklung – aber keine neue Aufrüstungsspirale.“ Nico Köhler Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz