et voilà - da haben wir's!

Für den Gesetzentwurf stimmten die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, dagegen die Oppositionsfraktionen CDU/CSU und AfD. Einem Entschließungsantrag der CDU/CSU-Fraktion (20/11420) stimmte neben den Antragstellern nur die AfD.-Fraktion zu, die Koalitionsmehrheit lehnte ihn ab. et voilà ⤵️ https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw20-de-kinderpornografie-1002718 Kann man nicht verstehen... https://t.me/da_haben_wir_es

Ah ja... et voilà ⤵️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1002872 https://t.me/da_haben_wir_es

Ein Kläger forderte Samsung auf, alle sich im Handel befindlichen Galaxy-Smartphones zu zerstören. Was sie nach dem Gerichtsurteil jetzt machen müssen. et voilà ⤵️ https://www.chip.de/news/Samsung-verliert-vor-Gericht-Saemtliche-Galaxy-Smartphones-sollen-nun-zerstoert-werden_185251415.html https://t.me/da_haben_wir_es

Auf einem ruhenden Vulkan in Island steht seit letzter Woche das Gerät, mit dem die Schweizer Firma Climeworks das Klima retten will. Zumindest soll das „Mammut“, so der Name der technischen Direct-Air-Capture-Anlage (DAC), welches das CO2 aus der Atmosphäre saugt, seinen Teil dazu beitragen. Es ist bereits die zweite kommerzielle Anlage, mit der Climeworks in Island zuerst CO2 technisch absaugen und dann im Boden speichern will. Ein CO2-Staubsauger, der wie ein Baum funktioniert - nur komplizierter und teuer. et voilà ⤵️ https://archive.ph/rlNOj https://t.me/da_haben_wir_es

Vor Jahresfrist sagte Wirtschaftsminister Habeck Thyssenkrupp noch zwei Milliarden Euro Fördergeld aus Steuermitteln zu. Nun klagt der Konzern erneut: Energie sei zu teuer, die Nachfrage zu gering. Jetzt soll es eine Umstrukturierung richten – und ein neuer Partner. et voilà ⤵️ ohne Paywall https://archive.is/20240515135251/https://www.welt.de/wirtschaft/plus251529668/Thyssenkrupp-und-Co-Zukunft-massiv-gefaehrdet-Stahl-Standort-Deutschland-auf-der-Kippe.html https://t.me/da_haben_wir_es

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) forderte jüngst bei einem Besuch in Washington, die Verteidigungsausgaben müssten von der Schuldenbremse ausgenommen werden – die Sicherheit des Landes habe verfassungsmäßig Vorrang vor dem ebenfalls im Grundgesetz verankerten Ausgabenlimit. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) widersprach und wies darauf hin, dass man Sicherheit und Schuldenbremse in Einklang bringen müsse. Durch Einsparungen andernorts. Von denenaber wollen weder der Verteidigungsminister noch seine Partei etwas wissen – wie der aktuelle Streit um die Finanzierung von Rente und Bürgergeld verdeutlicht. Ein Überblick über wichtige Nato-Länder und westliche Partner zeigt, wie teuer die Zeitenwende ist – und wie andere Regierungen sie finanzieren. et voilà ⤵️ ohne Paywall https://archive.is/20240516095901/https://www.welt.de/politik/ausland/plus251529422/Milliardenausgaben-Schulden-Steuern-Feiertage-streichen-So-wird-die-Aufruestung-finanziert.html https://t.me/da_haben_wir_es

et voilà ⤵️ https://archive.ph/1cFdo https://t.me/da_haben_wir_es

💥DIE GRÜNE AUSSENPAZIFISTIN MAL WIEDER💥 Scheint nicht so gut zu laufen, da unten. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Es ist ein schmerzhaftes Thema für die ukrainische Diaspora in der Schweiz. Was soll mit jenen geflüchteten Männern geschehen, die eigentlich kämpfen könnten, es aber nicht tun? Müssten sie zurückkehren, sich solidarisch zeigen mit ihrer Heimat, den Landsmännern an der Front? Oder ist es legitim, dass sie sich dem brutalen Krieg entziehen? Die Frage wird umso drängender, je länger der Krieg dauert. Und der Druck auf diese Männer wird von Tag zu Tag grösser. et voilà ⤵️ https://archive.ph/lnuq7 https://t.me/da_haben_wir_es

Sahra Wagenknecht >>> 12.05.2023: Nicht abgestimmt 16.05.2024: Nicht abgestimmt #Pandemievertrag