❌ Boris Reitschuster ❌ Videos Nachrichten Artikel Bilder Twitter Telegram Instagram YouTube

reitschuster.de (Telegram) Baerbocks Verzicht, der keiner ist – Alle lachen, nur die Medien nicht. Wir haben es nicht nur mit der inkompetentesten Regierung zu tun. Unser größtes Problem sind die Medien, die alle Peinlichkeiten und jedes Versagen unter den Teppich kehren. Und die diese absurde Ankündigung ernst nahmen. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/baerbocks-verzicht-der-keiner-ist/

reitschuster.de (Telegram) Wer schützt uns und unser Grundgesetz vor einer Innenministerin, die mit zarenhafter Attitüde ("Ich habe Compact verboten") völlig losgelöst von Recht und Gesetz glaubt, sie könne nach Gutdünken Medien verbietet, die ihr gegen den Strich gehen? Diese Frau ist extrem gefährlich. Und die wahre Verfassungsfeindin. Wer schützt uns und unser Grundgesetz vor Medien, die all das decken und schönreden? Wer schützt uns und unser Grundgesetz vor einer Polizei, die all brav und sich so missbrauchen lässt?

Compact-Verbot – ein Mini-Staatsstreich? Hat sich Faeser selbst ermächtigt? Was kommt als Nächstes? Boris Reitschuster (YouTube) Hier geht es zu meinen Büchern: https://tinyurl.com/putins-demokratur https://tinyurl.com/russki-extrem https://tinyurl.com/vertreibung1 https://tinyurl.com/verdeckter-krieg Mit dem Journalismus-Gütesiegel von Youtube – für Werbezwecke nicht geeignet. Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung möglich – vielen Dank im Voraus! Mit Überweisung: IBAN DE30 6805 1207 0000 3701 71. Mit Kreditkarte, Apple Pay etc.: https://tinyurl.com/boris-unterstuetzen Mehr Infos: https://reitschuster.de//unterstuetzung/ PAYPAL ist wegen der Sperrung nicht mehr möglich – in meinen Augen politisch motiviert (siehe https://reitschuster.de/post/paypal-gibt-indirekt-politischen-grund-fuer-konten-sperrung-zu/) Hier geht es zum Shop mit reitschuster.de-Produkten: http://eine-frage-noch.de Meine unzensierten Internet-Kanäle: Telegram:...

reitschuster.de (Telegram) Compact-Verbot – ein Faeser-Skandal: Ermächtigte sie sich selbst? Juristischer Trick der Ministerin? Hat sie damit die Büchse der Pandora geöffnet? Hat Faeser gezielt das Grundgesetz ausgehebelt und das Verbot mit vorgeschobenen Argumenten durchgesetzt ? Selbst ein Regierungpolitiker äußert nun diesen Verdacht – und spricht sogar von Rücktritt. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ein-faeser-skandal-ermaechtigte-sie-sich-selbst/

reitschuster.de (Telegram) Compact-Verbot – ein Mini-Staatsstreich? Hat sich Faeser selbst ermächtigt und das Recht zurecht gedreht? Was kommt als Nächstes? Darüber möchte ich gleich mit Ihnen sprechen und diskutieren in einem Livestream. Ich freue mich auf viele Kommentare! https://youtube.com/live/yzu7sPI8mrM

reitschuster.de (Telegram) Nancy Faeser verbietet jetzt einfach nach Gutsherren-Art Medien, die ihr nicht passen. Ohne jeden Gerichtsbeschluss. Was verbietet sie als nächstes? - Pommes Frites? - AfD? - Ausreisen aus Deutschland? - Das Wort "Markus" (ist im Bundestag schon verboten, wegen Transfrau "Markus"/Teresa Ganserer? - Die "Rechts vor Links"-Regel? - Das Wort "Meinungsfreiheit"? - mich? - Sie? Noch Ideen? Ich warte auf Ihren Input! Aber Vorsicht! Die und ihre Komplizen lesen sicher hier mit...und kann so auf Ideen kommen... PS: Eine Leserin schreibt, ein Pommes-Verbot würde an einem Veto der Grünen-Chefin Ricarda Lang scheitern.

reitschuster.de (Telegram) Leserbrief zum Compact-Verbot: 1.     Ich bin eher konservativ – also in heutiger Sprechweise „gesichert rechts“. Aber ohne „extrem“ 😉 2.     Ich kannte die Zeitschrift noch nicht einmal. JETZT kenne ich sie und würde sie sogar lesen – schon um mir selber ein Urteil bilden zu können. 3.     Compact hat laut Wikipedia eine Auflage von 40.000. => Wovor hat Frau Faeser oder wer auch immer Angst? Vor so einem Blättchen? Zu 2.: Unter der Annahme, dass nur zwei Prozent aller denkenden Deutschen (inklusive Migranten) noch Dinge hinterfragen, würden dann jetzt weitere 1,6 Millionen (!) (zwei Prozent von 80 Millionen) die Zeitschrift lesen …. mind. ein paar Exemplare. Also: Selbst WENN das Blatt rechtsextrem ist und illegale Dinge veröffentlicht, dann hätte Frau Faeser mit dieser Aktion die Leserschaft von 40k auf 1600k eben mal um den Faktor 40 erhöht!  Jesus Maria …. Was ist mit den Leuten bloss los?

reitschuster.de (Telegram) Mal eine Frage an die Juristen hier: Faeser hat Compact verboten, und beruft sich dabei auf das Vereinsgesetz. Aber Compact ist kein Verein, sondern eine GmbH. Faeser macht geltend, auch eine GmbH könne unter bestimmten Umständen wie ein Verein behandelt werden. Irre ich mich, oder kann sie nach der Logik morgen auch jedes andere Medium nach Belieben und ohne Gerichtsbeschluss verbieten lassen? Und damit Artikel 5 der Verfassung – Pressefreiheit – ad absurdum führen? Offen gestanden macht mir das Ganze Angst. Betroffene können zwar gegen so ein Verbot klagen – aber das ist teuer, langwierig – und angesichts des Zustands unserer Justiz ein Lotteriespiel. PS: Zugespitzt und polemisch gefragt – wenn sich das durchsetzt, was hindert Faeser dann daran, genauso in anderen Sachen auf die Verfassung zu pfeifen und alles, was ihr nicht passt, einschließlich Parteien wie der AfD, einfach zum Verein zu erklären und zu verbieten? PPS: Mit meinen Bedenken bin ich nicht allein, wie mir ein Leser vor Augen führte. Er zitiert hierzu Bundestagsvizepräsident Kubicki von der FDP – Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen. Der Satz von Nancy Faeser: "Ich habe heute das rechtsextremistische 'Compact-Magazin' verboten", ist daher problematisch. Denn das Vereinsrecht ermöglicht das Verbot von Vereinigungen und nicht von Medien. Die Äußerung der Innenministerin könnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter "Compact" stehenden GmbH vorgeschoben ist. Das Ziel scheint hier ausdrücklich das Magazin und nicht die Gesellschaft. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es sich bei "Compact" um ein rechtsextremistisches Blatt handelt und viel spricht dafür, dass man auf Grundlage des Strafrechts und des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit den Landespressegesetzen hätte handeln können und müssen. Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden. Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich.

reitschuster.de (Telegram) Frage an Radio Eriwan: Hat sich eigentlich die Bundespressekonferenz, die ja in anderen Ländern regelmäßig Probleme mit der Pressefreiheit beklagt, schon zum Verbot von Compact geäußert? Antwort: Nein, sie stimmt ihre Lobesworte noch mit der Regierung ab. Dabei ist der Champagner ausgegangen und es kommt deshalb zu Verzögerungen bei der Abstimmung.