dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt

🕯 Opfer von Gewalttaten: Sie sollen nicht vergessen werden Am Samstag zogen Menschen schweigend durch Frankfurt. Sie trugen die Bilder von Angehörigen und Freunden, die seit 2015 durch Attentate, Anschläge und schwere Gewalttaten ums Leben kamen, insbesondere im Zusammenhang mit Schutzsuchenden. Die „Trauerwache Deutschland“ will diesen Opfern ein Gesicht geben und an ihre Geschichten erinnern. Darunter sind ein zweijähriger Junge, der beim Messerangriff in Aschaffenburg getötet wurde. Die 17-jährige Ann-Marie und ihr 19-jähriger Freund Danny, die beim Messerangriff von Brokstedt starben. Und der 29-jährige Polizist Rouven Laur, der 2024 in Mannheim getötet wurde, als er anderen helfen wollte. Hinter jedem dieser Bilder steht ein Mensch. Hinter jedem Opfer stehen Eltern, Geschwister, Partner, Freunde. Menschen, deren Leben sich an einem einzigen Tag für immer verändert hat. Organisiert wurde die Trauerwache von Angehörigen und Freunden von Gewaltopfern. Auf dem Frankfurter Römerberg erinnerten sie an die Getöteten, anschließend führte ein Trauermarsch durch die Stadt. Auch Manuel Ostermann, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sprach auf der Kundgebung auf dem Römerberg. Er warnte vor einem zunehmenden Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung und sagte: „Ich war selten so besorgt um die Bundesrepublik Deutschland.“ 📺 Und wo war der öffentlich-rechtliche Rundfunk? Er war vor Ort. Eine ARD-Kamera filmte unmittelbar während Ostermanns Rede. Eine Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen ARD-Angeboten konnten wir bis heute nicht finden. Warum ist das so? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat den Auftrag, die gesellschaftliche Wirklichkeit in ihrer Vielfalt abzubilden. Dazu gehören auch Themen, die unbequem sind und kontroverse politische Fragen berühren. Opfer von Gewalt dürfen nicht vergessen werden. Ihre Namen und Geschichten verdienen Öffentlichkeit und ihre Angehörigen verdienen Gehör. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns für eine ausgewogene Berichterstattung und eine Unterstützung der freien Medien einsetzen. Dort wurde berichtet. 👉 Jetzt Petition unterzeichnen: https://www.petitionen.com/1_milliarde 👉 Mehr Informationen: https://www.trauerwachedeutschland.de/ #dieBasis #TrauerwacheDeutschland #Frankfurt #GegenDasVergessen #ÖRR #Medien

Stimmen der dieBasis – heute mit Ansgar Stalder zum Thema repräsentative Demokratie Der Kieler Ratsherr Ansgar Stalder stellt die Frage, die viele Bürger längst umtreibt: Wie belastbar ist eine repräsentative Demokratie, wenn Wahlversprechen schon vor Amtsantritt gebrochen werden? „Der jetzige Bundeskanzler ist mit Versprechungen gewählt worden, die er noch bevor er ins Amt kam, gebrochen hat. Das ist geeignet, die repräsentative Demokratie infrage zu stellen“, so Stalder in seiner Rede im Kieler Stadtrat. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Für dieBasis ist das ein Kernproblem unseres politischen Systems. Wenn gewählte Vertreter nicht mehr das umsetzen, wofür sie gewählt wurden, verliert die repräsentative Demokratie ihre Legitimation. 💬 Wie siehst du das? 👇 #dieBasis #AnsgarStalder #Demokratie #Basisdemokratie #Merz

🗳 Duma-Wahl: Für ganz Deutschland blieb nur Berlin Seit Freitag ist das russische Generalkonsulat in Bonn geschlossen. Ausgerechnet an diesem Wochenende wurde in Russland die neue Staatsduma gewählt. Für Sonntag war auch in Bonn ein Wahllokal vorgesehen. Bei der Präsidentschaftswahl 2024 hatten dort mehr als 5.000 Menschen gewählt. Nun fiel diese Möglichkeit weg. Wer aus West- oder Süddeutschland persönlich abstimmen wollte, musste nach Berlin reisen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Unabhängig davon, wie man die russische Regierung beurteilt: Wahlberechtigte sollten ihr Wahlrecht auch praktisch wahrnehmen können. Die Schließung zeigt: Diplomatische Maßnahmen treffen nicht nur Regierungen. Sie haben konkrete Folgen für Menschen. 👉 Auch deshalb setzt sich dieBasis dafür ein, diplomatische und konsularische Verbindungen zu erhalten. #dieBasis #Diplomatie #Wahlrecht #Russland

Teil 1 👆 Für dieBasis dürfen die Chancen eines Kindes nicht davon abhängen, in welche Familie es hineingeboren wird. Dazu gehören gute Bildung, echte Teilhabe, eine Familienpolitik, die Eltern den Rücken stärkt, aber vor allem auch, Kinder ernst zu nehmen und sie dort mitreden zu lassen, wo ihre Zukunft betroffen ist. 🕊 ❗️ Der Weltkindertag war gestern. Die Aufgabe besteht an jedem Tag. 🔗 Quellen: https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/presse/-/weltkindertag-2026-wuensche-der-kinder-in-deutschland/406228 und https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/11/PD25_N065_63.html #dieBasis #Weltkindertag #Kinder #Kinderarmut #Bildung #Teilhabe

🎈 Weltkindertag vorbei. Kinderarmut bleibt. Gestern war Weltkindertag. Das diesjährige Motto von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk lautet: „Starke Kinder, starke Zukunft!“ Mehr als 1.000 Kinder und Jugendliche wurden gefragt, was sie dafür brauchen. Besonders häufig nannten sie Sicherheit und Schutz, faire Bildungschancen, Frieden und mehr Mitsprache. Doch die Voraussetzungen, mit denen Kinder ins Leben starten, sind sehr unterschiedlich. Nach den jüngsten verfügbaren Zahlen gelten in Deutschland 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche als armutsgefährdet, gut jedes siebte Kind. Armut bedeutet für Kinder mehr als wenig Geld. Sie kann darüber entscheiden, ob Nachhilfe, Musikunterricht, Sportverein, Klassenfahrt oder manchmal schon ein gemeinsamer Ausflug mit Freunden möglich sind. Und sie kann Bildungschancen von Anfang an begrenzen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Teil 2 👇

Teil 1👆 Für dieBasis ist Frieden keine naive Hoffnung. Frieden ist politische Arbeit. Er verlangt, miteinander zu reden, gerade wenn die Fronten verhärtet sind. Er verlangt, Interessen und Sicherheitsbedürfnisse ernst zu nehmen, Eskalation zu verhindern und Verhandlungen immer wieder möglich zu machen. Deutschland sollte seine Kraft und seinen politischen Einfluss dafür einsetzen. Nicht kriegstüchtiger müssen wir werden, sondern friedensfähiger. 👉 Am Weltfriedenstag erinnern wir daran, dass jeder Krieg irgendwann am Verhandlungstisch endet. Je früher Diplomatie beginnt, desto weniger Menschen müssen vorher sterben. #dieBasis #Weltfriedenstag #InternationalDayOfPeace #Frieden #Diplomatie #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🕊 Weltfriedenstag: Investieren wir endlich wieder in Frieden! Seit 2001 ist der 21. September ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Tag des weltweiten Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit. Das diesjährige Motto lautet: „Investing in Peace – For Everyone, Everywhere, Every Day.“ Ein bemerkenswerter Satz in einer Zeit, in der wieder über Aufrüstung, Waffenlieferungen und Kriegstüchtigkeit gesprochen wird. Während Kriege Menschenleben kosten und immer neue Milliarden verschlingen, geraten die Mittel des Friedens zunehmend aus dem Blick: Diplomatie, Dialog und Verhandlungen. Genau sie nennt auch UN-Generalsekretär António Guterres in seiner Botschaft zum Weltfriedenstag als bewährte Instrumente des Friedens. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Teil 2 👇

🕊 Frieden ist das Meisterstück der Vernunft Was verbindet Menschen über Grenzen hinweg? Begegnung, Austausch und miteinander reden, sagt Mark Brill in unserer Diskussion in Hamburg. Er erinnert an Zeiten, in denen Reisen und persönliche Kontakte über Ländergrenzen hinweg selbstverständlicher waren und er wünscht sich gerade für junge Menschen wieder mehr Austausch. Gleichzeitig beobachtet er mit Sorge, dass Friedensveranstaltungen und -bewegungen heute oft nur wenige Menschen erreichen. Dabei entsteht Frieden nicht von allein. Er braucht Menschen, die sich begegnen, miteinander diskutieren und Verbindungen schaffen, auch über Grenzen hinweg. Mark zitiert Immanuel Kant: „Der Frieden ist das Meisterstück der Vernunft.“ 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🕊 Vielleicht sollten wir der Vernunft wieder mehr Raum geben. 🎬 Hier geht es zur Podiumsdiskussion in Hamburg: 👉 https://youtu.be/SKXkiVImGSQ #dieBasis #Frieden #Diplomatie #Friedensbewegung #Völkerverständigung #Hamburg

🤖 KI verändert unsere Welt schneller als je zuvor. In den letzten Monaten habe ich immer wieder dieselbe Frage von Eltern gehört:

"Was soll ich meinem Kind überhaupt noch beibringen, wenn KI ohnehin alles übernimmt?"

Diese Sorge kann ich gut verstehen. Aber ich glaube, wir schauen oft in die falsche Richtung. Denn die entscheidende Frage lautet nicht, welches Wissen Kinder in zehn Jahren brauchen, sondern welche Fähigkeiten ihnen helfen werden, egal, wie sich unsere Welt entwickelt. Genau darüber spreche ich in meinem neuen Video. Ich zeige Dir die fünf Grundlagen, die Kinder aus meiner Sicht wirklich zukunftsfit machen, unabhängig davon, welche Berufe entstehen oder verschwinden. 📺 Hier geht's zum Video Und genau deshalb gibt es die Bildungsevolution. Vom 6. bis 9. August sprechen wir nicht nur über die Herausforderungen unseres Bildungssystems, sondern vor allem über konkrete Lösungen und Wege, wie wir Kinder auf die Zukunft vorbereiten können, mit Freude am Lernen und Eigenverantwortung.

🕊 „Für den Frieden sein bedeutet, für das Grundgesetz einzutreten.“ Muss man heute Mut haben, um öffentlich für Frieden einzutreten? Florian Pfaff, Major a. D. der Bundeswehr, sagt: Nein. Auf unserer Friedensdemo in Hannover am 29. August 2026 erinnert er daran, dass Deutschland dem Frieden verpflichtet ist, und kritisiert eine Politik, die immer stärker auf militärische Eskalation setzt. Pfaff spricht auch über den Ukrainekrieg und vertritt die Auffassung, dass Chancen für Diplomatie und eine frühzeitige Beendigung des Krieges nicht genutzt wurden. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis will ein Deutschland, das wieder für Diplomatie, Völkerrecht und friedliche Konfliktlösung steht. 👉 Jetzt die Rede von Florian Pfaff ansehen: https://youtu.be/20wdnamEucg #dieBasis #Frieden #Diplomatie #FlorianPfaff #Grundgesetz #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🕊 Nach 80 Jahren endet die russische diplomatische Präsenz am Rhein Am 15. September wurde im russischen Generalkonsulat in Bonn die Staatsflagge eingeholt. Anschließend wurde das Schild des Generalkonsulats abgenommen. Damit endet ein Stück deutsch-russischer Geschichte. In seiner Abschiedsrede erinnerte Botschafter Sergej Netschajew daran, wie nach dem Zweiten Weltkrieg neue Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik aufgebaut wurden. Nach all dem Leid und den Millionen Opfern begann ein Weg der Aussöhnung. Russland habe den Deutschen die Hand gereicht, sagte Netschajew. Daraus entwickelten sich über Jahrzehnte Beziehungen, die von Zusammenarbeit und gegenseitigem Austausch geprägt waren. Doch die Verbindungen zwischen Deutschen und Russen reichen viel weiter zurück. Unsere Völker sind seit Jahrhunderten durch Handel, Wissenschaft, Bildung und Kultur miteinander verbunden. Deutsche lebten und wirkten in Russland, Russen in Deutschland. Wissenschaftler, Künstler, Kaufleute und Handwerker brachten Wissen und Ideen mit, Familiengeschichten verbinden beide Länder bis heute. Diese gemeinsame Geschichte kennt schreckliche Kapitel. Aber sie besteht eben nicht nur aus ihnen. Sie zeigt auch, wie viel Deutsche und Russen miteinander geschaffen haben und dass unsere Völker weit mehr verbindet als trennt. Gerade deshalb sollten wir nicht zulassen, dass politische Konflikte unserer Gegenwart auch die gewachsenen Verbindungen zwischen den Menschen zerstören. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Diplomatie wird nicht erst dann gebraucht, wenn Staaten sich wieder einig sind. Wir brauchen sie gerade dann, wenn Beziehungen schwierig sind, Vertrauen verloren gegangen ist und die Gefahr weiterer Eskalation besteht. dieBasis steht für Diplomatie und Völkerverständigung. Wir wollen, dass Gesprächskanäle erhalten und neue geschaffen werden. Denn politische Konstellationen und Regierungen wechseln während die Verbindungen zwischen Menschen und Völkern Jahrhunderte überdauern können. Am Ende seiner Ansprache sagte Botschafter Netschajew über eine mögliche Rückkehr nach Bonn: „Ich glaube, dass wir hierher zurückkehren werden. Die Frage ist nur: wann?“ Wir teilen diese Hoffnung. Und auch jene, dass Deutschland und Russland wieder Wege zueinander finden und wir uns wieder daran erinnern, wie viel uns miteinander verbindet. 👉 Videoquelle: https://www.facebook.com/share/v/19NZ1EW1Wm/ und https://t.me/RusBotschaft/18530 #dieBasis #Frieden #Diplomatie #Völkerverständigung #Deutschland #Russland #Bonn

🔎 Wie viel Macht darf ein Geheimdienst bekommen? Die Bundesregierung will das Nachrichtendienstrecht grundlegend reformieren. Verfassungsschutz und BND sollen mehr Befugnisse erhalten, darunter neue Möglichkeiten zur Überwachung und Datenanalyse, KI-Einsatz und in bestimmten Fällen auch aktive verdeckte Eingriffe. Prof. Dr. Martin Schwab, Professor für Bürgerliches Recht, hat den Gesetzentwurf analysiert. Er warnt davor, dass solche Befugnisse eines Tages auch gegen politische Opposition eingesetzt werden könnten. Auch Datenschützer und Bürgerrechtsorganisationen äußern grundrechtliche Bedenken. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Geheimdienste arbeiten im Verborgenen. Gerade deshalb brauchen sie klare Grenzen, unabhängige Kontrolle und wirksamen Rechtsschutz. Eine Demokratie muss verhindern, dass ihre eigenen Schutzinstrumente gegen Opposition und kritische Bürger eingesetzt werden können. 👉 Schwabs Analyse bei Alexander Wallasch und beim Magdeburger Friedensfestival #dieBasis #Grundrechte #Machtbegrenzung #Demokratie

💣 Feuer frei für den Klimaschutz! Der Verbrennungsmotor soll verschwinden. Wegen des Klimas. Gleichzeitig fließen Milliarden in Aufrüstung, Panzer, Munition und militärische Infrastruktur. 😉 Offenbar endet die Sorge ums CO₂ dort, wo die Rüstungsindustrie beginnt. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🕊 Wir hätten da eine nachhaltigere Idee: Diplomatie statt Bomben. 👉 Sende dieses Meme an alle Klimaretter, die beim Militär eine Ausnahme machen. 😉 #meme #dieBasis #Frieden #Aufrüstung #Klimapolitik #Verbrenner #Diplomatie

🎤 Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“ Ist Bildung unerwünscht? Deutschlands Schüler schneiden bei PISA so schlecht ab wie nie zuvor. In Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften erreichten die getesteten 15-Jährigen bei PISA die niedrigsten Werte, die für Deutschland seit Beginn der Erhebung im Jahr 2000 gemessen wurden. Der Demokratie-Bestatter fragt deshalb: Was ist eigentlich aus den Bildungsreformen nach dem ersten PISA-Schock geworden? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Für dieBasis ist Bildung eine der wichtigsten Grundlagen einer freien Gesellschaft. Wir wollen junge Menschen, die selbstständig denken, Fragen stellen und sich eine eigene Meinung bilden können. Dafür muss Bildung endlich wieder die politische Bedeutung bekommen, die sie verdient. 👉 Bitte bildet euch eure eigene Meinung. 😉 #dieBasis #DemokratieBestatter #Bildung #PISA #Schule #Mündigkeit

Teil 1 👆 Warum führen wir diese Diskussion nicht auch in Deutschland? Mobilität ist für Millionen Menschen Voraussetzung dafür, arbeiten zu können, ihre Kinder zur Schule zu bringen oder Angehörige zu versorgen. Wer diese Menschen entlasten will, kann bei Steuern und Abgaben anfangen. Politik kann entscheiden, wofür sie Geld ausgibt und wo sie Bürgern mehr von ihrem eigenen Geld lässt. 👉 Italien zeigt zumindest: Entlastung ist eine Frage politischer Prioritäten. 🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/italien-spritpreise-kfz-steuer-100.html #dieBasis #Mobilität #Steuern #Entlastung #KfzSteuer #Italien

🇮🇹 Italien entlastet Autofahrer. Und Deutschland? Während Autofahren für viele Menschen immer teurer wird, geht Italien einen bemerkenswerten Weg: Die Regierung von Giorgia Meloni schafft ab 2027 die Kfz-Steuer für kleine und mittlere Fahrzeuge bis 80 kW sowie für Motorräder ab. Rund 14,5 Millionen Fahrzeuge sollen davon profitieren. Die Regelung ist vor allem für Menschen interessant, für die das Auto kein Luxus ist: Pendler, Familien, Handwerker und Menschen auf dem Land, die nicht einfach auf Bus und Bahn umsteigen können. Meloni sagt, die Entlastung solle dauerhaft gelten. Zusätzlich hat ihre Regierung wegen der hohen Kraftstoffpreise die Steuer auf Diesel vorübergehend gesenkt. Natürlich kostet auch eine Steuersenkung Geld. Für die Abschaffung der Kfz-Steuer werden rund 2,3 Milliarden Euro veranschlagt. Politik bedeutet deshalb immer auch, Prioritäten zu setzen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Teil 2 👇

🕊 Frieden braucht Diplomatie! Was passiert, wenn politische Konflikte dazu führen, dass auch kulturelle und zwischenmenschliche Verbindungen gekappt werden? Beim Montagsspaziergang am 07.09.26 in Bonn sprachen Dirk Gintzel, Nathalie Sanchez Friedrich und Hilmar Marsula von dieBasis NRW über die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn, des Russischen Hauses in Berlin und darüber, warum gerade jetzt Gesprächskanäle offenbleiben müssen. Denn Kultur ist keine Regierungspolitik. Sprachkurse, Städtepartnerschaften, Filmvorführungen und persönliche Begegnungen schaffen Verständigung zwischen Menschen. Wer Frieden will, sollte solche Brücken erhalten und nicht abreißen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis steht für Diplomatie, Völkerverständigung und friedliche Zusammenarbeit. 👉 Unser Video von der Kundgebung nach dem Montagsspaziergang in Bonn: https://youtu.be/vGvphXuKTSk #dieBasis #Frieden #Diplomatie #Bonn #Völkerverständigung #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🇷🇺 „Das ist ein richtiger Albtraum für Russen, die hier leben.“ Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind? Bei unserer Kundgebung am vergangenen Donnerstag vor dem russischen Generalkonsulat haben wir mit einer in Deutschland lebenden Russin gesprochen. Sie benötigt das Konsulat regelmäßig für persönliche Angelegenheiten, unter anderem im Zusammenhang mit ihrer russischen Rente. Nun weiß sie nicht, wie es für sie weitergehen soll. Hinter politischen Maßnahmen stehen immer auch Menschen, die deren Folgen ganz konkret tragen müssen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis setzt sich dafür ein, diplomatische und konsularische Verbindungen aufrechtzuerhalten und den Austausch zwischen den Menschen nicht weiter abzubauen. Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir Gesprächskanäle und Verbindungen zwischen unseren Ländern. #dieBasis #Bonn #Diplomatie #Völkerverständigung #Frieden #Russland #Menschlichkeit

🎓 Schule braucht Vertrauen statt immer mehr Kontrolle Finnland gehörte lange zu den Spitzenreitern der PISA-Studien. Ein Erfolgsrezept war dabei nicht mehr Kontrolle, sondern gut ausgebildete Lehrkräfte, klare Bildungsziele und viel pädagogische Freiheit. Kinder lernen lange gemeinsam und bekommen Unterstützung, wenn sie Schwierigkeiten haben. Selbstständiges Lernen bedeutet dabei nicht, Kinder allein zu lassen. Lehrer begleiten sie, während die Schüler Schritt für Schritt mehr Verantwortung für ihr eigenes Lernen übernehmen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Eine Schule sollte junge Menschen nicht nur auf Prüfungen vorbereiten, sondern auf ein selbstbestimmtes Leben. Dafür brauchen wir gute Lehrer, Vertrauen und Raum für Eigenverantwortung. 👉 Was Deutschland vom früheren PISA-Musterland Finnland lernen kann, zeigt Werner Haser in seinem Gastbeitrag: https://diebasis-partei.de/2026/09/finnland-und-pisa-erfolg-durch-vertrauen-statt-kontrolle/ #dieBasis #Bildung #Schule #Mündigkeit #Eigenverantwortung #Finnland