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Repost from stattzeitung.net - Info
Der CSD-Anschlag und das "Rechts-Framing"
Nach dem furchtbaren islamistischen Gewaltexzess am vergangenen Samstag in Berlin und den sofort lauten Stimmen, die „Rechten“ im Land würden den Anschlag populistisch ausschlachten, fragte ich mich wann genau das Gegenteil davon der Fall sein würde. Gerade zwei Tage musste ich warten, bis Ursula Weidenfeld, eine deutsche Wirtschaftsjournalistin und heute zu Gast beim Deutschlandfunk Kultur, die direkte Linie vom islamistischen Gewalttäter zu den "Reichbürgern" zog. Bei all den Vorwürfen gegen eine zu laxe Justiz dürfe man doch nicht unbeachtet lassen, welche Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft auch von den "Reichsbürgern" ausginge, so sagte es sinngemäß die Wirtschaftsjournalistin.
„Reichbürger“ ist schon lange im Framing des Mainstreams das Synonym für „Rechtsextreme“. Als „Reichsbürger“ wird auch die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß bezeichnet, zu der Johanna Findei...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/der-csd-anschlag-und-das-rechts-framing
| 2 | https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/24363111_Anklage-wegen-Freiheitsberaubung-gegen-Bielefelder-Querdenker-Professor-nicht-zugelassen.html | 12 |
| 3 |  Blut fließt in den Straßen und der Bürger ist schutzlos.
Nach zu vielen Anschlägen und Messerattacken mit zu vielen Toten und Verletzten, jetzt der CSD-Berlin. Zunächst einmal bleibt den Opfern und Angehörigen Anteilnahme auszudrücken. Dies tun auch die Spitzen der Politik, Steinmeier, Merz und so weiter. Sie tragen jedoch ein Stück Mitverantwortung dafür, dass zu viele gefährliche Straftäter im Land sind- und auf freiem Fuß. Ehrlich gesagt kann ich die salbungsvollen Worte dieser Leute nicht mehr ertragen.
Abdul Ballout heißt er diesmal, der Mann der mit seinem weißen Kastenwagen gestern Abend gegen 22 Uhr am Berliner Tiergarten eine Frau totgefahren hat. Der 21-jährige wurde aus dem Libanon nach Deutschland zurückgeschickt, weil er die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Abdul Ballout wollte sich im Libanon dem Terrorkommando der IS anschließen. Hier verbüßte er nach seiner Rückkehr Jugendarrest, und ...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/blut-fliesst-in-den-strassen-und-der-buerger-ist-schutzlos | 14 |
| 4 |  Inferno auf dem Solar-Acker. Der Dämon in der Energiewirtschaft.
Wie sinnvoll ist Solarenergie in einem Land mit Sonnenstunden im unteren Mittelbereich?
In Sardinien gab es einen großen Flächenbrand durch Solarmodule.
Solarenergie hat keine Zuverlässigkeit und bringt massive Probleme.
Solaranlagen bergen Risiken bei Bränden mit hohem Schadpotenzial.
Sonnenenergie geht auf Kosten ökologischer Faktoren.
Kostengünstige Energiewende mittels Sonnenenergie und Wind war eine dreiste grüne Lüge.
Sie schießen wie Pilze aus dem Dach: Solarmodule. Aber auch Solarparks auf wertvollem Ackerland in Hektardimensionen sind inzwischen keine Besonderheit mehr. Sie schießen quasi auch wie Pilze aus dem Ackerboden. Einst als das Eldorado für die Versorgungssicherheit gepriesen, entwickeln sie sich mehr und mehr zum Dämon in der Energiewirtschaft. Das Stromnetz ist für diese Art der Energieversorgung nicht ausgelegt...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/inferno-auf-dem-solar-acker-der-daemon-in-der-energiewirtschaft | 17 |
| 5 | Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch richtet sich in einer als „Wutrede“ bezeichneten Videobotschaft mit ungewöhnlich scharfen Worten gegen eine aus seiner Sicht zunehmende Kriegsrhetorik in Europa. Der Mediziner wirft Politik, Rüstungsindustrie und finanziellen Akteuren vor, von militärischen Konflikten zu profitieren, während die Bevölkerung die Folgen tragen müsse. Zugleich fordert er eine Rückbesinnung auf Frieden, Rechtsstaatlichkeit und nationale Souveränität und ruft seine Zuhörer zu zivilem Widerstand gegen jede Form der Kriegsbeteiligung auf.
Artikel hier lesen: https://report24.news/ich-will-keinen-krieg-prof-haditsch-fordert-widerstand-gegen-aufruestung/?feed_id=60837
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| 6 |  „Razom“. Gemeinsam für den Krieg. Plakataktion in Kiew.
Deutsche Regierung startete eine Plakataktion für ihre Ukraine-Unterstützung in Kiew.
Deutschland fühlt sich nicht ausreichend wertgeschätzt für seinen finanziellen Ukraine-Beistand.
„Gemeinsam“ heißt die Devise der Plakataktion – ein kriegerisches Signal an Russland?
Steuerzahler in Deutschland bluten finanziell für die gigantischen Ukrainehilfen.
Die AfD fordert Frieden und ein Ende der Unterstützungszahlungen.
Weidel spricht von einem dreifachen Desaster für die deutsche Volkswirtschaft.
Deutschland hat der Ukraine über 96 Milliarden Euro im Zusammenhang mit dem Krieg „Russland – Ukraine“ aus dem Steueraufkommen bereitgestellt oder zugesagt. Jede Minute bezahlt der deutsche Steuerzahler 20.000 Euro. Minute, für Minute, für Minute. Dabei geht es hauptsächlich um militärische Hilfe sowie Flüchtlings- und Integrationshilfe in Deutschland. Kleinere Ausg...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/razom-gemeinsam-fuer-den-krieg-plakataktion-in-kiew | 19 |
| 7 | Ein gewaltiger Flächenbrand hat im Industriegebiet von Ottana offenbar Tausende Photovoltaikmodule zerstört. Videoaufnahmen zeigen lange Reihen ausgebrannter Solarmodule, während dichter schwarzer Rauch über der Anlage liegt. Die Gegend dort gilt jedoch offiziell als stark vegetationsbrandgefährdet - und selbst der Bereich rund um die dortigen Solarparks war bereits mehrfach von Feuern betroffen.
Artikel hier lesen: https://report24.news/inferno-auf-sardinien-tausende-solarmodule-in-flammen/?feed_id=60807
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| 8 |  "ich habe wieder Hoffnung". Freispruch für den Journalist Michael von Lüttwitz.
Interview mit dem Journalisten der stattzeitung, und seiner Verteidigerin.
Das „Biberacher-Unrechtsurteil“ gegen den Journalisten Michael von Lüttwitz ist durch den Ravensburger-Freispruch vom Tisch. Der Richter am Landgericht, Dr. Pohlmann, stellte klar:
Der stattzeitung.net Autor und Pressefotograf hat niemanden genötigt.
Der untadelige Ruf des Autors und Pressefotografen ist wieder hergestellt.
Was sagt Michael von Lüttwitz unmittelbar nach Ende des Prozess, und wie beurteilt die Verteidigerin Viktoria Dannemaier aus dem Anwalts-Team-Haintz, das im Vorfeld der „Biberacher-Bauernprozesse“ die Losung für die Urteile von der Politik ausgegeben wurden?
Ein kurzes aber sehr aufschlussreiches Interview mit Michael von Lüttwitz und Viktoria Dannemaier.
Hier ist der Link zum Artikel: "Pressefreiheit statt...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/ich-habe-wieder-hoffnung-freispruch-fuer-den-journalist-michael-von-luettwitz | 17 |
| 9 | (Presse)Freispruch für die stattzeitung.
Ist der 20. Juli 2026 ein historischer Tag für die Pressefreiheit? Sicher nicht, denn ein Richter mit Augenmaß ist nicht eben Standard, in den vielen Verfahren gegen Oppositionsmedien.
In Ravensburg hat jedoch das Recht obsiegt, und ein Unrechtsurteil aufgehoben.
Das ist bemerkenswert und auch bedeutsam. Dies kann als Blaupause dafür verstanden werden, dass Pressefreiheit in Deutschland nicht nur eine Worthülse ist, die sich ein Feld-Wald- und Wiesengericht so zurechtlegen kann wie es will. Die Ausübung der Pressefreiheit als Nötigung zu bestrafen, ist nicht Ausdruck deutscher Rechtsprechung. Vielmehr die Haltung einer Staatsanwaltschaft die offen aussprach, was Teile der Justiz denken- und wonach sie urteilen, verurteilen.
„Er wollte nicht nur Bilder machen, auch von seiner Grundeinstellung her“, hatte der Staatsanwalt in Biberach die Vorlage für das Urteil abgegeben. Getreu ei...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/presse-freispruch-fuer-die-stattzeitung | 16 |
| 10 |  Pressefreiheit statt Nötigung. Freispruch für Michael von Lüttwitz.
„Der wollte nicht nur Fotos machen, auch von der Grundhaltung her.“ Diese Feststellung des Staatsanwalts am Biberacher Amtsgericht war ein Offenbarungseid, und führte im Dezember 2024 mit zur Verurteilung des Pressefotografen Michael von Lüttwitz. „Nötigung“ lautete die Anklage. „Nötigung“ lautete das Urteil der Richterin, das nun in seiner Gesamtheit vom Landgericht Ravensburg zerschlagen wurde. Mit einem Freispruch verließ das Oppositionsmedium stattzeitung.net den Gerichtssaal in Ravensburg. Ein Richter hat Augenmaß bewiesen. Ein großer Tag für die Pressefreiheit.
Der 20. Juli 2026 ist ein guter Tag für die Pressefreiheit in Deutschland. Das „Biberacher-Schandurteil“ gegen den Pressefotografen Michael von Lüttwitz wegen Nötigung wurde vom Landgericht Ravensburg in seiner Gesamtheit zerschlagen.
Die Pressefreiheit hat ob...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/pressefreiheit-statt-noetigung-freispruch-fuer-michael-von-luettwitz | 12 |
| 11 | BLOCKADE DURCHBROCHEN – HAFTUNGSFLUCHT GESTOPPT! ⚖️💥
Das Amtsgericht Kreuzberg hat am 9. Juli entschieden: Ich darf nicht länger daran gehindert werden, mögliche Schadensersatzforderungen vom Ausschuss unter anderem gegen die Hafenanwälte zu verfolgen!
Es war ein dramatischer Wettlauf mit der Zeit. Die Forderungen drohten zu verjähren, während mir durch die Androhung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft die Hände gebunden waren.
Justus Hoffmann hatte die jetzt aufgehobene Verfügung im Februar mit einer völlig faktenfernen Behauptung erwirkt. Angeblich würde ich eine Straftat nach der anderen begehen. Zum Beleg hatte er dann seine selbst gezimmerte Anzeige gegen mich wegen angeblichen Computerbetrugs vorgelegt. Diesen Vorwurf hat die Staatsanwaltschaft Berlin quasi mit Aufschlagen der Akte in der Luft zerrissen!
Justus Hoffmann konnte das Ermittlungsverfahren nur deshalb acht Wochen am Köcheln halten, weil er die Anzeige bei seinen offensichtlich örtlich unzuständigen „Kollegen bei der Staatsanwaltschaft Göttingen“ eingereicht hatte. Allein die Abgabe von Göttingen nach Berlin hat fünf Wochen gedauert. Gott sei Dank wurde der Termin vor dem AG Kreuzberg mehrfach verschoben, sodass ich noch rechtzeitig von der Einstellung erfahren habe!
Es wird nun vor Gericht geklärt, wer für die von dem insolventen Reiner Fuellmich entnommenen Spendengelder haftet.
Dafür bedarf es noch einmal eines Kraftaktes ebenso wie für die Gegenwehr gegen die 4,5 Millionen € Klage.
👉 ICH BIN DABEI UND HELFE, DEN LAWFARE ZU BEENDEN!
Per PayPal: 5 € · 10 € · 20 € · 50 € · Individuelle Hilfe
Per Überweisung:
Empfänger: Ovis Callidus Natürliche Gesundheit UG
IBAN: DE63 1005 0000 0191 0925 09
Verwendungszweck: Lawfare/Viviane Fischer
Gemeinsam stellen wir die zweckgemäße Verwendung der Spendengelder sicher! Vielen Dank für Eure Hilfe! ✊🛡️
Viviane Fischer | 37 |
| 12 |  Auftritt im österr. TV
🤡 Saskia Esken blamiert sich mit Verharmlosung des dritten Reichs
storymakers schreibt:
"Saskia Esken (SPD) hat in der Ostmark äh in Österreich die NSDAP, Joseph Goebbels und das dritte Reich verharmlost. Kein Wunder, dass die SPD bei den drei Wahlen im Osten Deutschlands um die 5%-Hürde kämpft."
Quelle Video:
ZIB2, ORF, 01.05.2024
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Folgen: Das Weiße Kaninchen 🤩 | 32 |
| 13 |  Der „falsche Prophet“ von Karsee.
Wangen-Karsee und die Hetze gegen einen Gastronom ist ein profundes Beispiel für das, was von „oben“ angezettelt wird, und im dörflichen verfängt. Rein gar nichts hatte der Referent Matthias Pöhlmann zu bieten, außer kruden Theorien und Fantastereien, und plattem „Name-Dropping“. Der böse Heiko Schöning, die gefährliche Beate Bahner...
Das sich eine „Dorfgemeinschaft“ dazu hinreißen lässt eine derartige Veranstaltung unter dem „Banner“ „Allianz des Mißtrauens“ überhaupt zu inzenieren, liegt meiner Meinung nach ganz maßgeblich an der grünen Landtagsabgeordneten Petra Krebs, aus deren direkten Umfeld einer der Hauptinitiatoren kommt. Wir verzichten an dieser Stelle auf das „Name Dropping“ und überlassen dies den „Fake-Aufklärern“. Alles, ja wahrhaftig alles muss aufgeboten werden im „Kampf gegen Rechts“, und für den eigenen politischen Vorteil. Das dadurch ganze Dorfgemeinschaften zerrissen werden...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/er-falsche-prophet-von-karsee | 21 |
| 14 |  Anti-AfD-Veranstaltung in Wangen-Karsee. Der Vortrag von Matthias Pöhlmann.
Dorf-Politikum in Karsee: Ein Gasthaus mit Vortragsabenden wird vom Sektenbeauftragten stigmatisiert.
Ein Teil der Themen der Gasthausvorträge passt nicht ins (linke) Narrativ diverser Dorfbewohner.
Ein Theologe, der mit Empörung gegen rechts sein Geld verdient, soll auf rechte Gefahren aufmerksam machen.
„Allianz des Mißtrauens“ pauschalierte selbst die Friedensbewegung.
Die Welt befindet sich im Konflikt einer inhaltlichen Ausrichtung. Links oder konservativ ist die Frage. Diese globale Auseinandersetzung geht runter bis ins Kommunale. Verbote, Bevormundung und Diffamierung auf der linken Seite und Freiheitsdrang auf der konservativen Seite befinden sich in einem Kulturkampf. Diesem Umstand dürfte es zu verdanken sein, dass verschiedene Bürger von Karsee, einer Kommune der Kreisstadt Wangen, eine Initiati...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/anti-afd-veranstaltung-in-wangen-karsee-der-vortrag-von-matthias-poehlmann | 19 |
| 15 |  Michael Meyen: "Die große Erzählung Demokratie"
Michael Meyen: „Die große Erzählung Demokratie“.
Ende Juni trafen wir Professor Michael Meyen, bei einem Netzwerktreffen bei der Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner. „Stopp dem Impfdruck“ könnte man dieses Treffen betiteln, bei dem sich eine kleine handverlesene Gruppe äußerst effizienter Mitstreiter formierte. Hans Tolzin, Josef Hingerl, „Ronny“ Weikl“, um nur einige Namen zu nennen. Über dieses Treffen werden wir noch gesondert berichten, Interviews unter anderem mit Rolf Kron folgen.
Mit Michael Meyen sprachen wir über die Demokratie, ist er doch als Kommunikationswissenschaftler einer der ausgewiesenen Experten, die allerdings seit „Corona“ von der Hälfte der „Demokraten“ aus dem öffentlichen Diskurs im Mainstream ausgesperrt bleiben.
Von 2002 bis 2026 war Meyen Professor für Allgemeine und Systemische Kommunikationswissenschaft, an der Ludwig-Maximilian...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/michael-meyen-die-grosse-erzaehlung-demokratie | 17 |
| 16 |  „Feministische Tradwives“ in die freiheitliche Politik.
Von Göttinnen und Huren, von der Feministin hin zum „Tradwife“- die Bezeichnungen und Zuschreibungen sind mannigfaltig. Es geht um die Frau.
Frauen machen die Hälfte der Weltbevölkerung aus, und kämpfen noch immer um klassische Grundpositionen des Feminismus: Die völlige Gleichstellung aller Geschlechter (ausgehend von zwei Geschlechtern, nämlich Mann und Frau) in allen Lebensbereichen. Angeregt durch ein Interview mit Alice Schwarzer in der „Weltwoche“, und einem munteren Gespräch mit Irmhild Boßdorf, der Vorsitzenden im „Fem-Ausschuss“ der ESN, vergangene Woche in Straßburg wage ich eine steile These:
Ein feministisches „Tradwife“ ist das ultimative Rollenbild der Frau in unserer Zeit.
Warum?
Im Trend „Tradwife“, hier ganz besonders von jungen Frauen, erleben besorgte „Alt-Feministinnen“ alá Schwarzer (Pardon! liebe Alice für das „Alt“ aber es bez...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/feministische-tradwives-in-die-freiheitliche-politik | 18 |
| 17 | Kampf gegen Freiheitsberaubung.
Die „Abschaffung“ des IFG (Informations-Freiheits-Gesetz) ist das Ende des investigativen Journalismus in Deutschland. Zusammen mit „Chat-Control 1.0“, gerade eben durch die Hintertür beschlossen im „korrupten“ EU-Parlament, sehen wir einer düsteren Zukunft zwar entgegen, werden jedoch noch entschlossener für die Wahrheit kämpfen.
Ein Ende behördlicher Auskunftsverpflichtung und eine totale Überwachung der Bürger sind Indikatoren einer Diktatur, die meist einem Kriegsgeschehen vorangehen.
Drastisch? Ja! Genauso ist es gemeint.
Im Windschatten einer Fußball-WM erdreisten sich Europas Machthaber zu restriktiven Maßnahmen der Kontrolle und der Freiheitsberaubung, die einer westlichen Demokratie komplett widerspricht. Viele Bürger haben noch nicht erkannt, was das bedeutet.
Behörden, von den Kommunen bis hin zu Bundesbehörden, entziehen sich ihrer Informationspflicht durch Abschaffung des „IFG“, u...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/kampf-gegen-freiheitsberaubung | 19 |
| 18 |  Änderung des IFG ist de facto die Abschaffung der Informations-Freiheit.
Die sogenannte Änderung des "Informations-Freiheit-Gesetz" bedeutet das faktische Ende von investigativem Journalismus.
Alle Menschen hatten bisher ohne eine bestimmte Voraussetzung dafür erbringen zu müssen einen Rechtsanspruch auf Informationen von Behörden. Zu konkreten Sachverhalten konnte eine Anfrage eingebracht werden, deren Beantwortung dann notfalls mit Hilfe des IFG eingeklagt werden konnte. Das war so beim bisherigen Informations-Freiheits-Gesetz (IFG), das lange erstritten worden war, und am 2. Juni 2005 vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Die Behörden waren zur Auskunft verpflichtet. Ausnahme-Regelung: Personenbezogene Daten, oder Auskünfte über eine relevante Sicherheitslage. Die Kosten für eine dementsprechende Anfrage waren bei 500 Euro gedeckelt. Gerade für Journalisten war dieses „Instrumen...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/aenderung-des-ifg-ist-de-fakto-die-abschaffung-der-informations-freiheit | 19 |
| 19 |  EU beschließt die ansatzlose Massenüberwachung.
Am 9. Juli 2026 wurde in Straßburg mit einem „Kniff“ die Überwachungsverordnung „Chat Control 1.0 „beschlossen“.
Unter dem Deckmantel „Kindesmissbrauch“ wird Europas Bevölkerung durch die EU überwacht.
Empörung bei der ESN (AfD) im Europa-Parlament ist groß. Kritik kommt von vielen Seiten.
Sie wurde vom EU-Parlament im März 2026 zwar abgelehnt, aber im Juli 2026 durch eine Hintertür wieder eingeführt.
Mit „Chat Control 1.0“ ist das Briefgeheimnis gestorben und die Massenüberwachung geboren.
Eine freiwillige Kontrolle großer Internetplattformen (zum Beispiel Meta, Google oder Microsoft) zu Kindesmissbrauch scheiterte, weil die EU-Datenschutzrichtlinien der privaten Kommunikation Schutzcharakter zubilligten. Deshalb hat die EU-Kommission 2021 eine Ausnahmeregelung ihrer Datenschutzregeln unter der Bezeichnung „Chat Control 1.0“ beschlossen. Sie sichert den Interne...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/eu-beschliesst-die-ansatzlose-massenueberwachung | 15 |
| 20 |  Dr. Bernd Fleischmann zerlegt die „Klima-Wissenschaft“.
Das AfD-Windkraft-Symposium in Berlin setzte neue Maßstäbe für die Windkraftpolitik.
Der Weltklimarat arbeitet mit falschen Parametern.
Windkraftanlagen erhöhen die Temperatur.
Verringerte Niederschlagsmengen können aufgrund des Windradbetriebs entstehen.
Die Windkraftpolitik ist ein Selbstbedienungsladen auf Kosten des Bürgers.
Die Windenergie ist eine Sackgasse. Sie verschlingt Unsummen und bringt keine Energiesicherheit. Darüber hinaus tötet sie massenweise Vögel, Fledermäuse und Insekten. Windenergie ist keine grüne, sondern eine blutrote Energie. Die Umwelt und Landschaft werden obendrein hochgradig geschädigt. Die Gesundheit der Menschen erleidet durch Windräder Schaden. Windradnahe Immobilien verlieren an Wert, die Stromkosten explodieren, astronomisch hoch sind die Subventionen für die Anlagen.
Die linksgrüne Energiepolitik mit dem Ausstieg au...
Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/dr-bernd-fleischmann-zerlegt-die-klima-wissenschaft | 17 |
