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Repost from Michael Hauke, Verleger
Ministerpräsident Dr. Mario Voigt,
Regierende Bürgermeisterin Dr. Franziska Giffey...
Alles Hochstapler, Lügner und Betrüger.
Nirgends würden sie es zu etwas bringen, nur in der Politik. Aber die Zeit dieser Gestalten geht irgendwann zu Ende. Ganz sicher.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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Deutschlands Gasvorräte auf 35 % gesunken dank Abhängigkeit von
US-LNG
Winterkälte, Dunkelflaute, niedrige Speicherfüllung von nur 75%, Nord Stream Sprengung und totale Abhängigkeit von US-Flüssigerdgas bringen Deutschland in eine noch nie dagewesene Energiekrise. Abschaltungen von AKWs und Sprengung von eignen Kohlekraftwerken machen es möglich.
TKP hat kürzlich eine Analyse der deutschen Gasvorräte und Prognosen der möglichen Verläufe veröffentlicht. Diese Prognosen zeigen, dass die Gasspeicher bei Anwendung der Verläufe der Jahre 2013 und 2018, also in 2 von 15 Fällen, leer laufen würden. In einem weiteren Fall (2015) würde der Füllstand unter 5 % sinken, was sicherlich ein Eingreifen der Bundesnetzagentur nach sich ziehen würde. In den meisten Fällen wäre die Gasversorgung ausreichend.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine vollständige Entleerung der Speicher möglich, aber nicht übermäßig wahrscheinlich ist.
Deutschland steht daher in diesem Winter vor einer möglichen Krise, da die Gasvorräte in den Speichern niedriger sind als während der Krise von 2022 und die Temperaturen das kälteste Weihnachtsfest seit 15 Jahren gebracht haben. Hier der aktuelle Stand laut AGSI (Aggregated Gas Storage Inventory):
Nicht nur der Gasverbrauch war in diesem Winter höher, Deutschland sei mit einem Speicherstand von nur 75 Prozent in die Heizperiode gestartet, warnt der Verband der Speicherbetreiber Ines. Zum Vergleich: Am 1. November 2024 waren die Gasspeicher noch zu 98 Prozent gefüllt gewesen.
Für die deutsche Bundesregierung ist aber der Krieg gegen Russland, derzeit durch den Stellvertreter Ukraine, wichtiger als alles andere.
„Die Speicher sind derzeit leerer als im Krisenjahr 2022”, sagte Timm Kehler, Geschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft, gegenüber der Augsburger Allgemeinen, wie Bild zitiert. Die Füllstände zu diesem Zeitpunkt lagen in den Jahren 2017 bis 2021 um 20 Punkte höher, fügt das Portal hinzu.
Deutschland scheint die Versorgungssicherheit, d. h. Engpässe, vor Ende des Winters zu riskieren. Nach der TKP-Analyse hängt alles vom weiteren Verlauf des Winters ab. Läuft es so wie Jin den ahren 2013 und 2018, also in 2 von 15 Fällen, laufen die Speicher leer, geht es wie 2015 würde der Füllstand unter 5 % fallen.
Deutschlands alter Erdgaslieferant Russland ist aufgrund der Politik Deutschlands und der EU, sowie der EU-Sanktionspolitik keine brauchbare Quelle mehr, auch wenn Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) und der BSW darauf hinweisen, dass Deutschland auch in Zukunft billige Energie aus Russland beziehen muss.
Der Verband der Chemischen Industrie e. V. berichtet, dass sich die Unternehmen weiterhin auf mögliche Versorgungsengpässe vorbereiten: „Es gibt Notfallpläne, um Produktionsausfälle und wirtschaftliche Folgen im Krisenfall zu minimieren.“
Kehler bekräftigte auch, dass Deutschland „mit sehr leeren Speichern aus der kalten Jahreszeit hervorgehen wird“.......
https://tkp.at/2026/01/28/deutschlands-gasvorraete-auf-35-gesunken-dank-abhaengigkeit-von-us-lng/
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Was ne Aussage bei Lanz. Ob die CDU das wirklich so sieht wie Kiesewette...
https://youtube.com/watch?v=1oCW3IwbLm0&si=CL4mQjCxiXmMPgm9
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Grüner Lockdown durch die Hintertür: Großbritannien testet die 15-Minuten-Zwangsstadt
Unter der sozialistischen Labour-Regierung erhalten Kommunen grünes Licht, die Idee der sogenannten 15-Minuten-Stadt nicht nur städteplanerisch, sondern ordnungspolitisch umzusetzen. Die Briten haben sich vom Regen in die Traufe gewählt.
Die Idee der sogenannten “15-Minuten-Stadt” wird seit Jahren von den globalistischen Kräften rund um das Weltwirtschaftsforum (WEF) propagiert. Verkauft wird den Menschen diese Dystopie unter dem Deckmantel des angeblichen Klimaschutzes und der “Convenience”. Denn alles, was die Menschen für das tägliche Leben brauchen, soll innerhalb von 15 Minuten zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar sein.
Doch was man den Menschen nicht sagt: Bei näherer Betrachtung entpuppt sich dies als ein System aus Zonen, Lizenzen, Kameraüberwachung und Sanktionen. Und im Vereinigten Königreich erlaubt die sozialistische Regierung den Kommunen die Umsetzung dieser Pläne. Besonders weit vorgeprescht ist Oxford, wo die Stadt in sechs Verkehrssektoren aufgeteilt wird. Der motorisierte Verkehr zwischen diesen Zonen soll künftig nicht mehr frei erfolgen, sondern über wenige, streng kontrollierte Verbindungsstraßen. Diese sogenannten Verkehrsfilter werden rund um die Uhr per Nummernschilderkennung überwacht. Wer sie passiert, wird registriert und bei zu oftmaliger Benutzung auch zur Kasse gebeten.
Die Bürger dürfen ihre eigene Stadt künftig nur noch mit Genehmigung durchqueren. Jeder Einwohner kann eine Lizenz beantragen, die ihm erlaubt, an maximal 100 Tagen im Jahr mit dem Auto seinen eigenen Sektor zu verlassen. Genutzt werden dürfen dafür lediglich sechs überwachte Übergänge. Für weitere, als besonders belastet definierte Straßen gibt es eine zusätzliche Sonderlizenz – begrenzt auf 25 Nutzungstage.
Wer regelmäßig innerhalb Oxfords pendeln muss, sei es zur Arbeit, zur Familie oder zu medizinischen Einrichtungen, wird damit systematisch zu Umwegen gezwungen. Ist das jährliche Kontingent aufgebraucht und eine Kamera erfasst dennoch ein Nummernschild am Verkehrsfilter, folgt automatisch die Strafe. Ein Lockdown light unter grüner Flagge, sozusagen.
Proteste gegen dieses Modell hatten das Projekt zeitweise verzögert, doch politisch ist der Widerstand verpufft. Der Telegraph berichtet, dass die Labour-Regierung – anders als ihre konservativen Vorgänger – keinerlei Einwände gegen die Pläne Oxfords erhebt. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte lapidar, es handle sich um kommunale Zuständigkeit. Man habe nicht vor, sich einzumischen.......
https://report24.news/gruener-lockdown-durch-die-hintertuer-grossbritannien-testet-die-15-minuten-zwangsstadt/?feed_id=55516
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WEF als Zentrale des großen Finanz-Resets
Statt Klimawandel und „Great Reset“ war das Hauptthema am WEF sowohl hinter als auch vor dem Vorhang der Reset des Finanzsystems und die Digitalisierung des Geldes.
Beobachter und Moderatoren berichteten – teilweise euphorisch – vom großen „Bruch“ in Davos. WEF 2026 sei ein Ausdruck dafür gewesen, dass die Geopolitik neu gemischt wird, die USA an Boden verlieren und die „multipolare Weltordnung“ das US-Empire ersetzen würde. Während dies das Thema der großen Bühne war, war das Hauptthema an den Nebenschauplätzen eindeutig: Der große Reset der Finanzwelt und die Digitalisierung des Geldes.
Während sich der Konflikt auf der weltpolitischen Bühne zwischen Empire und Multipolarität zuspitzt, ist man sich bei der Digitalisierung einig. Weder die USA noch China oder Russland und schon gar nicht die EU weichen von dieser Agenda ab. Die USA haben zwar den digitalen Zentralbankdollar gestoppt, treiben aber die Stablecoins voran. Das Thema des beschleunigten Finanzresets war in Davos präsent wie kein anderes – noch mehr als Künstliche Intelligenz.
Dazu passt auch der Schwab-Nachfolger Larry Fink, BlackRock-Boss und Kopf der Finanzwelt. Er habe „hinter verschlossenen Türen in privaten Diskussionen voll auf Stablecoins und CBDCs gesetzt“, erklärte Noor Bin Ladin, die US-Journalistin, die in Davos vor Ort war.........
https://tkp.at/2026/01/28/wef-als-zentrale-des-grossen-finanz-resets/
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„Wir werden nicht für den russisch-ukrainischen Krieg zahlen“.
Die ungarische Regierung fordert Brüssel öffentlich auf, die Finanzierung des Krieges in der Ukraine einzustellen.
Die EU hat bereits 195 Milliarden Euro dafür ausgegeben, sich kürzlich zu 90 Milliarden Euro verpflichtet und plant nun, 800 Milliarden Euro über einen Zeitraum von 10 Jahren für den Wiederaufbau zu zahlen.
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ICE Gibt Zu, Amerikaner Zu Datenbanken Zu Geben Und Sozialkredit-Scores Zu Erstellen - "Wir Haben Eine Schöne Kleine Datenbank Und Jetzt Werden Sie Als Inländischer Terrorist Angesehen"
ICE setzt ein neues Tool namens ELITE ein, das von Palantir angetrieben wird, um Amerikaner und Illegale zu verfolgen, indem es Vorhersagemodelle und Punkte verwendet, um festzustellen, wohin jemand reisen könnte, damit ICE Verhaftungen vornehmen kann.
Letzte Woche wurde ein Clip in den sozialen Medien viral, der einen ICE-Agenten in Portland, Maine, darstellt, der einer Frau erzählt, dass sie fotografiert, gefilmt, in eine Datenbank gelegt wurde und jetzt als "inländischer Terrorist" gilt.
Frau: „Warum nimmst du meine Informationen herunter?“
ICE: "Weil wir eine nette kleine Datenbank haben, und jetzt gelten Sie als inländischer Terrorist."
Dies scheint ein wiederkehrendes Thema mit ICE zu sein.
Laut Ken Klippenstein , sagte ein Bundesstrafverfolgungsbeamter mit ICE dem investigativen Journalisten, dass das Department of Homeland Security (DHS) Einwanderungsbeamten befohlen hat, identifizierende Informationen über jeden zu sammeln, der sie filmt, und "diese Informationen an Intel zu senden, die eine "Aufarbeitung" auf sie durchführen werden". "Das heißt, zu versuchen, sie über soziale Medien zu identifizieren, ihre Nummernschilder zu betreiben, wenn verfügbar, und einen Strafregistercheck durchzuführen", erklärte die anonyme Bundesquelle........................................
https://thewinepress.substack.com/p/ice-admits-to-databasing-americans
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Webseite informiert, ob es mit Covid-Impfcharge bekannte Probleme gibt
Es gibt zahlreiche Analysen und Berichte darüber, dass die meisten schwerwiegenden Vorfälle mit Covid-Impfstoffen auf relativ wenige Chargen zurückzuführen sind. Eine Internetseite hat auf Basis der Nebenwirkungs-Meldungen eine Datenbank aufgebaut, aus der man statistisch ablesen kann, wie viele Todesfälle, wie viele permanente Behinderungen und wie viele lebensbedrohliche Erkrankungen je nach Charge gemeldet wurden. Wie “gut oder schlecht” war Ihre Impfstoff-Charge?
Statistiker und Impfstoff-Experten haben schon mehrfach diskutiert, dass die Vielzahl an schrecklichen Nebenwirkungen hauptsächlich von fünf Prozent der verwendeten Impfstoff-Chargen zu stammen scheint. Dies würde darauf hindeuten, dass die Qualitätskontrolle beim Herstellungsprozess fallweise versagt hat und die Inhalte der Impfungen nicht dem entsprechen, was den Menschen angekündigt wurde. Es gibt leider nur wenige Labore, die es gewagt haben, die Inhalte der Covid-Impfungen zu untersuchen. ......................
So funktioniert die Abfrage
Gehen Sie auf die Seite https://howbad.info/ . Dort können Sie aus dem Menü die Auswahl treffen, auf welchen Impfstoff sich ihre Suche bezieht. Wir haben zum Test ein Bild verwendet, das im Internet als Muster für Impfpässe kursiert. Comirnaty ist dabei der Impfstoff von Pfizer, darunter befinden sich die Chargennummern.
Volltreffer mit Chargennummern aus weit verbreitetem Symbolbild
Auf “How Bad is My Batch” haben wir dann unter dem Menüpunkt “Pfizer (outside USA)” den Code EJ6796 eingegeben. Zu dieser Charge sind bekannt: 979 unerwünschte Nebenwirkungen gesamt, 115 Todesfälle, 36 Fälle von permanenten Behinderungen und 61 lebensbedrohliche Erkrankungen.
Dann haben wir uns die Charge der zweiten Impfung angesehen. Dazu sind 1907 unerwünschte Nebenwirkungen, 230 Todesfälle, 112 Fälle von permanenten Behinderungen und 95 lebensbedrohliche Erkrankungen bekannt.
Was man zu den Daten der Nebenwirkungs-Datenbanken wissen muss
Bei der Beurteilung der Inhalte aus Nebenwirkungs-Datenbanken muss man stets folgende Punkte beachten: Es handelt sich um mögliche Zusammenhänge mit der Impfung, nicht um sichere Beweise. Diese müssten medizinisch oder wissenschaftlich für jeden Fall einzeln erhoben werden, was in der Praxis aber nicht geschieht. Zahlreiche Nebenwirkungen und Todesfälle werden überhaupt nicht erfasst. Die bislang bekannten, Millionen Fälle gelten als Spitze des Eisbergs. Experten gehen davon aus, dass nur 1-5 Prozent der tatsächlichen Nebenwirkungen dokumentiert werden. Das können Sie auch im eigenen Umfeld verifizieren, denn fast jeder Geimpfte hatte irgendeine Nebenwirkung – aber die wenigsten davon wurden überhaupt dem Arzt rückgemeldet, geschweige denn an eine Nebenwirkungs-Datenbank.
Howbad.info spricht von 70 Prozent “weniger schädlicher” Chargen
Die Analysten von howbad.info haben statistisch festgestellt, dass die Theorie der fünf Prozent “schädlicheren” Chargen nicht haltbar ist. Bei der Auswertung habe sich gezeigt, dass 70 Prozent “weniger schädlich” (less harmful) sind, bei 30 Prozent treten sehr viele Nebenwirkungen und Todesfälle auf. Fallweise wären Chargen aufgetreten, wo zweihundertmal so viele Probleme aufgetreten sind wie bei den “weniger schädlichen” Chargen. Dies müsste sofort die Gesundheitsbehörden auf den Plan rufen. Weshalb hier weltweit Untersuchungen verhindert, behindert oder verweigert werden, können wir nur raten.
Österreichische Politik nicht an Sicherheit der Bevölkerung interessiert..............
https://report24.news/webseite-informiert-ob-es-mit-covid-impfcharge-bekannte-probleme-gibt/
Unten 👇 Stehend der Link zur Seite:
https://howbad.info/
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Das System basiert auf Fiat-Geld, das heißt, der Wert des Euros beruht nicht auf einem physischen Gut wie Gold, sondern auf dem Vertrauen in die Institutionen und der gesetzlichen Regelung.
Es gibt zwei Hauptarten von Geld:..................
https://tkp.at/2026/01/28/ein-geldsystem-basiert-auf-vertrauen-eines-auf-physischen-werten/
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Ein Geldsystem basiert auf „Vertrauen“, eines auf physischen Werten
In einem Entwicklungsland, Simbabwe, wurde erfolgreich eine von Gold gedeckte Währung eingeführt. Eine Betrachtung und Gegenüberstellung des in Deutschland vorhandenen Geldsystems.
Eine im Internet verbreitete Nachricht feiert Zimbabwes wirtschaftlichen Erfolg: Die Inflation sei von 138 % im Jahr 2023 auf 4,1 % im Januar 2026 gesunken, dank der goldgestützten Währung ZiG (Zimbabwe Gold), die bis 2030 die einzige Landeswährung werden soll. Dies werde als Modell für monetäre Stabilität in Entwicklungsländern dargestellt. Zudem erinnert der X-Nutzer @tr0p7ca1tr1be daran, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) 2023 vor diesem „Experiment“ gewarnt habe.
Von Hyperinflation zur Stabilisierung
Simbabwe hat eine lange Geschichte wirtschaftlicher Instabilität. Nach der Hyperinflation von 2008 gab das Land 2009 die eigene Währung auf und führte ein so genanntes „Multicurrency-System“, das auf einer Mischung unterschiedlichen Währungen bestand, ein, dominiert vom US-Dollar (USD). In den Folgejahren scheiterten mehrere Versuche, eine stabile eigene lokale Währung einzuführen – darunter auch der Versuch, den Zimbabwe-Dollar (ZWL) wiederzubeleben. Der war 2019 zurückgekehrt, verlor aber auch rasch an Wert. Die Inflation kletterte 2022 auf über 191 %. Für 2023 variieren die Angaben, nehmen wir die Offizielle Daten, die zeigen eine durchschnittliche Jahresinflation von etwa 104,7 % im Vorjahr (2022). Die Inflation war zwar hoch, aber nicht mehr so hoch wie in den vorherigen Krisen.
Dann fiel die Inflation 2026 tatsächlich auf nur noch 4,1%, die niedrigste seit 1997 und offensichtlich ein riesiger Erfolg der Regierung. Dies markiert den sechsten Monat rückläufiger Inflationsraten, von 15 % im Dezember 2025 auf 4,1 %. Experten wie die Reserve Bank of Zimbabwe (RBZ) und Bloomberg schreiben dies einer engeren Geldpolitik, stabileren Wechselkursen und aber auch (unterschiedlich gewichtet) dem ZiG zu.
Goldgestützten Währung ZiG (Zimbabwe Gold)
Die ZiG wurde am 5. April 2024 eingeführt. Sie ist eine goldgestützte Währung, die von der Zentralbank Simbabwes als „strukturiert und marktorientiert“ beworben wird. Die Deckung beträgt derzeit über 100 % durch Gold, andere Edelmetalle und Devisenreserven (Stand Mai 2025: ca. 700 Millionen USD). ZiG existiert als Banknoten (von 1 bis 200 ZiG), Münzen und digitale Tokens.
Der Nutzungsanteil dieser Währung im internen Handel stieg von 26 % im April 2024 auf 43 % im Mai 2025. Bis Ende 2025 sollen über 40% aller Transaktionen mit Hilfe dieser Währung durchgeführt worden sein. Aber natürlich ist auch diese Währung angreifbar. Spekulanten, der Schwarzmarkt und Kriminalität führten zu Rückschlägen. Im Oktober 2024 verlor die Währung fast 43% ihres Wertes gegenüber dem US-Dollar. Dann stabilisierte sich aber die Situation. Auch bedingt durch stark steigende Goldpreise weltweit.
Was der IWF empfahl
Die IWF hatte eindringlich vor der Einführung einer goldgedeckten Währung gewarnt. Kritiker sagen, weil man in Washington Angst davor hatte, dass ein Erfolg grundsätzliche Fragen stellen würde. Offiziell wurden die üblichen Maßnahmen wie Schuldenabbau, Steuersenkungen, Zollsenkungen, Verkauf staatlichen Eigentums usw. empfohlen. Die IWF erkannte aber schließlich den Erfolg an, fordert aber vom Land nun mehr Klarheit und Details über die geplante Einführung als alleinig gültige Währung.
Ein Plan für Länder, die selbst über ihre Ressourcen bestimmen
Es zeigt, dass goldgestützte Währungen in ressourcenreichen Ländern Stabilität bringen können, besonders bei steigenden Goldpreisen. Das Beispiel könnte auch für andere Bodenschätze einsetzbar sein, wenn Länder direkt und ohne ausländische Exklusivität oder Bestimmung über ihre Rohstoffe verfügen können.
Das Geldsystem in Deutschland (und Österreich)
Deutschland ist Teil der Eurozone, daher wird das Geldsystem maßgeblich von der Europäischen Zentralbank (EZB) gesteuert, in Kooperation mit der Deutschen Bundesbank.
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Wie Iran den US-Israel-Regimewechsel stoppte | Hugh Miles
Wie schafft es eine „zusammengewürfelte“ Opposition, 50.000 Starlink-Terminals in eine stark sanktionierte Festung zu schmuggeln? Das jüngste Chaos in Teheran war kein echter Aufstand, sondern eine von den USA und Israel orchestrierte Operation zum Regimewechsel. Ihr Scheitern bedeutet viel für die US-Hegemonie in der Region.
Um diesen Nebel des Krieges zu durchdringen, habe ich mich mit dem investigativen Journalisten und preisgekrönten Autor Hugh Miles zusammengesetzt. Als Gründer von ArabDigest.org verfolgt Hugh seit Jahrzehnten den Puls des Nahen Ostens, und seine jüngste Analyse bietet einen scharfsinnigen Blick darauf, wie Teheran den Angriff überstand und was dieses historische Scheitern für das zusammenbrechende zionistische Projekt bedeutet.
https://www.youtube.com/watch?v=VCHkNvz0BJo
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Russisches Öl und Gas: Ungarn und die Slowakei wehren sich gegen Brüssel
Laut den EU-Verträgen obliegt es den Mitgliedstaaten selbst, über ihre Energieversorgung zu entscheiden. Deshalb wollen Budapest und Bratislava nun gerichtlich gegen Brüssel vorgehen. Das russische Erdgas ist zu wichtig für diese beiden Länder.
Für Budapest und Bratislava ist klar, dass Brüssel mit dem REPowerEU-Plan die Zuständigkeiten in der Energiepolitik überschreitet. Deshalb wollen die Regierungen Ungarns und der Slowakei nun vor den Gerichtshof der Europäischen Union ziehen.
Scharfe Kritik aus Budapest
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó warf Brüssel am Montag vor, einen rechtlichen Umweg zu nutzen, um Maßnahmen durchzusetzen, die eigentlich die einstimmige Zustimmung der Mitgliedstaaten erfordern würden. “Ungarn wird rechtliche Schritte vor dem Gerichtshof der Europäischen Union einleiten, sobald die Entscheidung zu REPowerEU offiziell veröffentlicht ist. Wir werden alle rechtlichen Mittel nutzen, um ihre Aufhebung zu erreichen”, erklärte Szijjártó in einer Stellungnahme in sozialen Medien.
Der Außenminister erklärte, die Europäische Union verschleiere eine Sanktionsmaßnahme als handelspolitische Entscheidung, um das Einstimmigkeitserfordernis unter den Mitgliedstaaten zu umgehen. “Der REPowerEU-Plan beruht auf einem rechtlichen Trick, bei dem eine Sanktionsmaßnahme als handelspolitische Entscheidung dargestellt wird, um die Einstimmigkeit zu vermeiden”, sagte er. “Das widerspricht vollständig den eigenen Regeln der EU. Die Verträge sind eindeutig: Entscheidungen über den Energiemix liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten.”
Szijjártó erklärte weiter, Ungarn lehne jeden Schritt ab, der das Land daran hindern würde, russisches Öl und Gas zu importieren. Ein solcher Schritt würde die Belastung für ungarische Haushalte erheblich erhöhen und könne auch Auswirkungen auf die Parlamentswahlen am 12. April haben. “Ein Verbot für Ungarn, Öl und Gas aus Russland zu kaufen, widerspricht unseren nationalen Interessen und würde die Energiekosten für ungarische Familien deutlich erhöhen”, sagte er.
Auch Bratislava will nicht kampflos aufgeben
Der slowakische Außenminister Juraj Blanár bestätigte, dass sich auch sein Land der rechtlichen Anfechtung anschließen werde. Wie die Nachrichtenagentur TASR berichtete, erklärte Blanár, die Slowakei könne Lösungen nicht akzeptieren, die die “realen Möglichkeiten und Besonderheiten” einzelner Mitgliedstaaten nicht berücksichtigten.
Im Rahmen von REPowerEU sollen die Mitgliedstaaten ihre Importe von russischem Öl, Gas und Kohle reduzieren bzw. schlussendlich ganz einstellen, ihre Energieversorgung durch alternative Lieferländer diversifizieren und den Ausbau der sogenannten “erneuerbaren Energien” deutlich beschleunigen. Doch einige Länder, vor allem in Mittel- und Osteuropa, wollen sich ihren Strommarkt nicht mit Flatterstrom kaputtmachen.
Für Ungarn stellt dies ein besonderes Problem dar, da die Europäische Kommission weiterhin zentrale Mittel aus den nationalen Wiederaufbaufonds zurückhält – ein Vorgehen, das Budapest als politisches Druckmittel gegen die nationalkonservative Regierung bezeichnet.
https://report24.news/russisches-oel-und-gas-ungarn-und-die-slowakei-wehren-sich-gegen-bruessel/?feed_id=55498
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WHO: Spezielle Sondervereinbarung sichert den USA Austrittsmöglichkeit
Weder die Weltgesundheitsorganisation noch die Vereinten Nationen haben die Möglichkeit, den USA den Austritt zu untersagen. Auch gibt es keine rechtlichen Möglichkeiten, die ausstehenden Mitgliedsbeiträge von 278 Millionen US-Dollar einzuklagen.
Die USA haben sich als einziges Land eine Klausel zum Austritt aus der WHO gesichert.
Der WHO-Chef akzeptiert den Ausstieg nicht.
Zur Eintreibung nicht gezahlter Beiträge der USA fehlen offenbar die juristischen Instrumente.
In der WHO-Geschichte gab es nur während des Kalten Krieges Austritte.
Die USA haben in der vergangenen Woche und ein Jahr nach ihrer Kündigung die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlassen. Wie Epoch Times berichtete, akzeptiert WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus den Ausstieg der US-Amerikaner jedoch nicht. Er verweist auf offene Zahlungen in Höhe von rund 278 Millionen US-Dollar für die Jahre 2024 und 2025 und verweigerte die Herausgabe der amerikanischen Flagge.
Doch US-Soldaten haben die Flagge laut einem X-Post der U.S. Mission Geneva mittlerweile in ihrem Besitz.
Austrittsklausel war bei Gründung nicht vorgesehen
Tatsächlich sieht das Gründungsdokument aus dem Jahr 1946, die WHO-Verfassung, keine Austrittsklausel vor. Dies liege daran, dass die Verfasser die globale Gesundheit als ein kritisches Thema betrachteten, das so inklusiv wie möglich behandelt werden sollte, zitiert „Euronews“ Steven Solomon, den leitenden Rechtsberater der WHO. Stéphanie Dagron, Professorin für internationales Recht mit Schwerpunkt auf globaler Gesundheit an der Universität Genf, ergänzt:
„Die Idee im Bereich der öffentlichen Gesundheit war, dass die WHO so universell wie möglich sein sollte.“
Doch haben sich die Amerikaner gewissermaßen ein Hintertürchen offengelassen, als sie 1948 der Organisation beitraten. So handelten sie eine Ausstiegsklausel aus, die die anderen Nationen akzeptierten, selbst aber keine vereinbarten. Dazu brachten die Verhandlungspartner die sogenannte „Gemeinsame Resolution zur Regelung der Mitgliedschaft und Mitwirkung der Vereinigten Staaten in der Weltgesundheitsorganisation und zur Genehmigung der dafür erforderlichen Mittel“ seinerzeit zu Papier.
Darin heißt es unter Absatz 4: „Mit der Verabschiedung dieser gemeinsamen Resolution handelt der Kongress in dem Bewusstsein, dass die Vereinigten Staaten sich das Recht vorbehalten, mit einer Frist von einem Jahr aus der Organisation auszutreten, da die Verfassung der Weltgesundheitsorganisation keine Bestimmungen zum Austritt aus der Organisation enthält. Voraussetzung ist jedoch, dass die finanziellen Verpflichtungen der Vereinigten Staaten gegenüber der Organisation für das laufende Geschäftsjahr der Organisation vollständig erfüllt werden.“
Dem letzten Teil der Vereinbarung sind die USA bislang nicht nachgekommen. Als Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2025 den Austritt aus der WHO ankündigte, stellte er auch die Zahlungen ein. Er begründete dies damit, dass die USA der Organisation genügend Geld bezahlt hätten.
Völkerrechtlicher Vertrag als Grundlage.........
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/who-spezielle-sondervereinbarung-sichert-den-usa-austrittsmoeglichkeit-a5371914.html?utm_source=social&utm_medium=telegram
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Wie viel Winter kann noch kommen? Wie entwickelt sich der Polarwirbel? W...
https://youtube.com/watch?v=-TRwvkcwPvQ&si=OVx2P6wZOyqGPF7J
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Krieg, wer soll hin? Politik ein Vorbild? Tun wir genug für Frieden?
https://youtube.com/watch?v=PIsXlKxpEgw&si=awnQ-DcyfgXsOQln
