Keine Covidimpfung für Soldaten
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Personalnot der Bundeswehr: Generalinspekteur will Frauen bei Wehrpflicht einbeziehen https://www.spiegel.de/politik/bundeswehr-generalinspekteur-carsten-breuer-will-frauen-bei-wehrpflicht-einbeziehen-a-936e2932-6bec-4518-9936-40b3283a5b9d
Generalinspekteur will Frauen bei Wehrpflicht einbeziehen
Reicht Freiwilligkeit aus, um dem Personalmangel bei der Bundeswehr zu begegnen? Laut Generalinspekteur Breuer wird es nicht ganz ohne Verpflichtungen klappen. Er setzt zudem auf Gleichberechtigung.
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USA: Impfverweigerer bekommt fast 700.000 Dollar zugesprochen
3. Juli 2024
Eine Frau, die entlassen worden war, weil sie die Covid-Spritze nicht wollte, siegte vor Gericht. Sie bekommt fast 700.000 US-Dollar Schadensersatz.
Späte Gerechtigkeit für eine Frau in Tennessee, USA. Sie war entlassen worden, weil sie sich geweigert hatte, die Covid-Spritze zu nehmen. Der Arbeitergeber hatte das aber verlangt. Nun wurde das Unternehmen zu einer hohen Geldsumme verurteilt.
@NetzwerkkritischerExperten
https://tkp.at/2024/07/03/usa-impfverweigerer-bekommt-fast-700-000-dollar-zugesprochen/
USA: Impfverweigerer bekommt fast 700.000 Dollar zugesprochen
Eine Frau, die entlassen worden war, weil sie die Covid-Spritze nicht wollte, siegte vor Gericht. Sie bekommt fast 700.000 US-Dollar Schadensersatz. Späte Gerechtigkeit für […]
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Grundsatzurteil
Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen keine Waffen besitzen
01.07.2024
In einem Grundsatzurteil beschließt das Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen wegen ihrer Parteimitgliedschaft keine Waffen besitzen. Auch von Konsequenzen für Beamte oder Soldaten, welche die Partei unterstützen, schreibt das Gericht.
Urteile von „grundsätzlicher Bedeutung“: Mitglieder von Parteien, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wurden, gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und dürfen keine Waffen besitzen – auch, wenn die Partei nicht verboten ist. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in zwei miteinander zusammenhängenden Urteilen am Montag entschieden. In den Verfahren ging es um zwei Mitglieder der AfD.
Zur Begründung heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts, dass die bloße Mitgliedschaft in einer solchen Partei „nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig zur Vermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit“ führt. Das gilt auch für die zwei AfD Mitglieder, die geklagt hatten, weil die Bundespartei der AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft sei.
Laut dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ist die Einschätzung der Verfassungsschutzämter „ein gewichtiges Indiz“. Außerdem hätte das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 13. Mai 2024 die Einstufung der AfD bestätigt hat. Dem habe sich „die Kammer angeschlossen“.
Geklagt hatte ein Ehepaar: Die beiden AfD-Mitglieder wollten sich gegen den Entzug ihrer Waffenbesitzkarte wehren, müssen nun aber ihre Schusswaffen und die dazugehörige Munition abgeben. Nach Berichten von LTO handelt es sich bei den beiden offenbar um Waffen-Liebhaber. Bei dem Ehemann sei es nämlich um insgesamt 197 Waffen gegangen, bei der Ehefrau um 27.
Das Parteienprivileg aus Art. 21 Grundgesetz (GG) werde laut dem Verwaltungsgericht durch diese strenge Auslegung des Waffenrechts nicht verletzt. Die waffenrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung erfolge nämlich personenbezogen, vor etwaigen faktischen Nachteilen für Parteien schütze der Artikel nicht.
Auch schwerwiegende Konsequenzen für Soldaten sowie Polizisten und andere Beamte seien zulässig, schreibt das Gericht unter Berufung auf vorangegangene Urteile. Parteienrechte seinen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts auch dann nicht verletzt, „wenn Beamte oder Soldaten bei Unterstützung einer nicht verbotenen, aber verfassungsfeindlichen Partei mit Nachteilen bis hin zu einer Entlassung aus dem Dienst belegt werden“.
Die beiden AfD-Mitglieder können wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Urteile Berufung einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entscheidet.
@NetzwerkkritischerExperten
https://apollo-news.net/verwaltungsgericht-duesseldorf-afd-mitglieder-duerfen-keine-waffen-besitzen/
Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen keine Waffen besitzen
In einem Grundsatzurteil beschließt das Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen wegen ihrer Parteimitgliedschaft keine Waffen besitzen. Auch von Konsequenzen für Beamte oder Soldaten, welche die Partei unterstützen, schreibt das Gericht.
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"Geheimer "Operationsplan Deutschland betrifft uns alle" - Generalleutnant: "Ab 2025 in Kraft
02.07.2024
Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
@NetzwerkkritischerExperten
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Chronik eines globalen Verbrechens: Corona
Die RKI-Files und vieles mehr bestätigen die als "Verschwörungstheoretiker" gescholtenen Kritiker und Skeptiker der Corona-Maßnahmen. Politiker bitten, von Schuldzuweisungen abzusehen. Medien ziehen sich aus der Verantwortung. Milliarden Menschen wurden getäuscht und viele wirtschaftlich, gesundheitlich und sozial geschädigt. Die WHO bereitet schon den Weg für die nächste Horrorfahrt.
In der neuen Ausgabe setzen wir uns damit auseinander. Nicht nur für jene, die noch immer blind an die widerlegten Behauptungen, Versprechungen und Aufrufen von Politik, Medien, "Wissenschaft" und supranationalen Institutionen glauben, ist dieses Themenheft in seiner Fülle und Dichte wachrüttelnd.
Warum wir uns für dieses Thema entschieden haben
Direkt zum Themenheft geht es hier:
🦠 Corona - Chronik eines globalen Verbrechens
(Dort ist auch eine Leseprobe zu finden)
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🍀Mustervorlage für zivilrechtliche Klage gegen BioNTech 🍀
Diese Musterklage überführt die zentralen Narrative der gesamten Corona-„Pandemie“ als Lüge und behandelt die schier unglaublichen Vorgänge rund um die Entwicklung, die Zulassung und den Vertrieb von Comirnaty.
Zusammen mit den in diesem Buch in Bezug genommenen Anlagen, insbesondere dem separat beziehbaren Gutachten zu Nutzen und Risiken von Comirnaty® von Dr. Hans-Joachim Kremer
https://kremer.tentary.com/p/My5eA4.
liefert es allen Geschädigten, Anwälten und allen anderen, die hier Licht ins Dunkel bringen möchten, unzählige Argumente, Referenzquellen und Formulierungshilfen.
Auf Grund der positiven Resonanz wurde diese Vorlage jetzt auch als Buch herausgegeben, da ein gedrucktes Buch nicht so leicht Opfer der Zensur wird:
https://shop.tredition.com/booktitle/Zivilrechtliche_Musterklage_gegen_BioNTech/W-363-840-076
Wer sich für diese Arbeit bedanken möchte, der kann das gerne mit dem
Verwendungszweck „Schenkung Musterklage“ wie folgt tun:
Durch Überweisung auf das unter diesem Link abrufbare Konto
https://www.anwalt-schmitz.eu/arbeit-u-recht-keine-impfpflicht-f-med-berufe/
oder
über PayPal bis zum 3.7.2024 über PayPal über den Link
https://www.paypal.com/pools/c/953cG7fwXd
https://t.me/NetzwerkkritischerExperten
https://www.badische-zeitung.de/ein-herzinfarkt-stoppt-den-freiburger-olympia-anwaerter-lasse-nygaard-priester
❤️🩹 🇩🇪 🎽 27.6.24 Der amtierende deutsche Triathlon-Meister. Beruf: Soldat 💉💉💉
Herzinfarkt stoppt Freiburger Olympia-Anwärter Lasse Nygaard...
Lange hat Triathlet Lasse Nygaard Priester gerätselt, warum er bei der Olympia-Qualifikation im Frühjahr nicht in Tritt kam. Jetzt erhielt er eine schwerwiegende Diagnose: Herzinfarkt. Wie geht es...
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Ein Bericht über die politischen Vorgänge rund um die Zulassung des mRNA-Stoffes ist am Montag vom US-Kongress veröffentlicht worden. Darin wird beschrieben, wie durch politisches Interesse und entgegen den wissenschaftlichen Standards die experimentelle mRNA-Behandlung zugelassen werden konnte und wie Berichte über Impfschäden unterschlagen worden sind.
@NetzwerkkritischerExperten
https://tkp.at/2024/06/26/bericht-des-us-kongresses-bestaetigt-impfbetrug/
Bericht des US-Kongresses bestätigt Impfbetrug
Ein Bericht über die politischen Vorgänge rund um die Zulassung des mRNA-Stoffes ist am Montag vom US-Kongress veröffentlicht worden. Darin wird beschrieben, wie durch […]
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Zivilrecht
❗️Bundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über Schadenersatzklage gegen Impfärztin nach Corona-Schutzimpfung ❗️
26. Juni 2024
Kommentar:
Und so geht die Rechtlosstellung der Covid-19-Injektionsgeschädigten immer weiter, auch soweit sie Covid-19-"Impf"-Ärzte haftbar machen wollen:
"OLG Stuttgart, Pressemitteilung vom 25.06.2024 zum Urteil 1 U 34/23 vom 25.06.2024 (nrkr)
1. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat die Klage abgewiesen.
Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen Aufklärungsfehlern kommen daher nur Staatshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht, nicht aber Schadenersatzansprüche eines Impfgeschädigten gegen die Ärzte persönlich.
Mit Urteil vom 25.06.2024 hat der 1. Zivilsenat das klagabweisende Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 14. Februar 2023 (Az. 1 O 65/22) im Ergebnis bestätigt.
Die gegen die Abweisung ihrer Schmerzensgeld- und Schadenersatzklage gerichtete Berufung der Klägerin hatte daher keinen Erfolg.
Soweit ersichtlich handelt es sich um die bundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über eine Schadenersatzklage gegen eine Corona-Impfärztin." -
@NetzwerkkritischerExperten
Hier eine Zusammenfassung der Urteilsgründe:
https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/recht/bundesweit-erste-obergerichtliche-entscheidung-ueber-schadenersatzklage-gegen-impfaerztin-nach-corona-schutzimpfung-126931
Bundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über Schadenersatzklage gegen Impfärztin nach Corona-Schutzimpfung
Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen Aufklärungsfehlern kommen daher nur Staatshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht, nicht aber Schadenersatzansprüche eines Impfgeschädigten gegen die Ärzte persönlich. So entschied das OLG Stuttgart (Az. 1 U 34/23).
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Und so geht die Rechtlosstellung der Covid-19-Injektionsgeschädigten immer weiter, auch soweit sie Covid-19-"Impf"-Ärzte haftbar machen wollen: "OLG Stuttgart, Pressemitteilung vom 25.06.2024 zum Urteil 1 U 34/23 vom 25.06.2024 (nrkr)
1. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat Klage abgewiesen. Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen Aufklärungsfehlern kommen daher nur Staatshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht, nicht aber Schadenersatzansprüche eines Impfgeschädigten gegen die Ärzte persönlich.
Mit Urteil vom 25.06.2024 hat der 1. Zivilsenat das klagabweisende Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 14. Februar 2023 (Az. 1 O 65/22) im Ergebnis bestätigt. Die gegen die Abweisung ihrer Schmerzensgeld- und Schadenersatzklage gerichtete Berufung der Klägerin hatte daher keinen Erfolg. Soweit ersichtlich handelt es sich um die bundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über eine Schadenersatzklage gegen eine Corona-Impfärztin." - Hier eine Zusammenfassung der Urteilsgründe:
@NetzwerkkritischerExperten
. https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/recht/bundesweit-erste-obergerichtliche-entscheidung-ueber-schadenersatzklage-gegen-impfaerztin-nach-corona-schutzimpfung-126931
Bundesweit erste obergerichtliche Entscheidung über Schadenersatzklage gegen Impfärztin nach Corona-Schutzimpfung
Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen Aufklärungsfehlern kommen daher nur Staatshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht, nicht aber Schadenersatzansprüche eines Impfgeschädigten gegen die Ärzte persönlich. So entschied das OLG Stuttgart (Az. 1 U 34/23).
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