Rechtsanwälte für Grundrechte

📌 WHO-MAILAKTION AN GEMEINDERÄTE: WORAN ES LIEGEN KANN, WENN IHR GEMEINDERAT VON NICHTS WEIß 📧 Anfang Jänner haben wir an alle Gemeinden in Österreich per Mail Appelle ausgeschickt, sich mit den geplanten WHO-Rechtsinstrumenten (Pandemievertrag und IGV-Änderungen) zu befassen. In dem Schreiben haben wir Fragen gestellt, die sich speziell für die Gemeindeebene ergeben, wenn die WHO selbst zukünftig Pandemie-Maßnahmen anordnen kann, zB: - Wie werden Sie Ihre Verantwortung für die örtliche Gesundheitspolizei wahrnehmen, wenn die WHO übernimmt? - Wie werden Sie sicherstellen, dass Einwohnerinnen und Einwohner am Arbeitsleben innerhalb und außerhalb der Gemeinde teilnehmen können? - Wie werden Sie sicherstellen, dass ansässige Betriebe nicht geschädigt werden? Das gesamte Schreiben ist auf unserer Website einsehbar. ❓Einige Leser haben sich an uns gewandt und gemeldet, dass in Ihren Gemeinden der Bürgermeister oder die Gemeinderäte von nichts wissen wollen. ✅ In unserem neuen Beitrag erklären wir, wie genau wir vorgegangen sind und welche Probleme es nun bei Gemeinderäten geben könnte! https://www.afa-zone.at/allgemein/who-schreiben-an-gemeinderaete-gemeinderaete-teilweise-nicht-informiert/

📌 WHO-MAILAKTION AN GEMEINDERÄTE: WORAN ES LIEGEN KANN, WENN IHR GEMEINDERAT VON NICHTS WEIß 📧 Anfang Jänner haben wir an alle Gemeinden in Österreich per Mail Appelle ausgeschickt, sich mit den geplanten WHO-Rechtsinstrumenten (Pandemievertrag und IGV-Änderungen) zu befassen. In dem Schreiben haben wir Fragen gestellt, die speziell für die Gemeindeebene aufpoppen, zB: - Wie wollen Sie mit dem finanziellen Risiko [von zukünftig womöglich direkt von der WHO angeordneten Maßnahmen zur Pandemieeindämmung] umgehen und für die finanziellen Schäden für die Unternehmen in ihrem Gemeindegebiet vorsorgen? - Wie werden Sie Ihre Verantwortung für die örtliche Gesundheitspolizei wahrnehmen, wenn die WHO übernimmt? - Wie planen Sie damit umzugehen? - Wie werden Sie sicherstellen, dass Einwohnerinnen und Einwohner am Arbeitsleben innerhalb und außerhalb der Gemeinde teilnehmen können? - Wie werden Sie sicherstellen, dass ansässige Betriebe nicht geschädigt werden? ❓Einige Leser haben sich an uns gewandt und gemeldet, dass in Ihren Gemeinden der Bürgermeister oder die Gemeinderäte von nichts wissen wollen. ✅ In unserem neuen Beitrag erklären wir, wie genau wir vorgegangen sind und welche Probleme es nun bei Gemeinderäten geben könnte!

🔴 BESCHEIDVERLANGEN NACH ZAHLUNGSERINNERUNG UND ZAHLUNGSVORSCHREIBEN FÜR DAS GESAMTE JAHR ‼️ 🔻 Das beigefügte Schreiben bezieht sich auf die anwaltliche Forderung nach einer Bescheidzustellung für Alexander Todor-Kostic, nachdem er nach Widerruf des SEPA-Lastschriftmandates zuerst ein Zahlungserinnerung für die Monate Jänner und Februar 2024 sowie nachfolgend eine Zahlungsvorschreibung für die restlichen Monate (März bis Dezember 2024) erhalten hat. 🔻 Es empfiehlt sich immer jede einzelne Zahlungserinnerung und Zahlungsvorschreibung konkret anzusprechen und dafür eine Bescheidzustellung zu verlangen. Im vorliegenden Fall ist dies mit dem beigefügten Brief in einem passiert. Sie können den Text grundsätzlich auch für Ihr eigenes Schreiben verwenden, indem Sie die Formulierungen sinngemäß verwenden. 🔻 Bitte werden oder bleiben Sie tätig, um die Bescheidzustellung nachweislich zu beantragen, mit welchem Schritt Sie vorerst alles Erforderliche getan haben. Sobald die Bescheide zugestellt werden, was bis dato offenbar noch in keinem Fall passiert ist, werden wir Ihnen weitere Hilfestellungen und Informationen geben und auch unser mittlerweile fertiggestelltes Rechtschutzpaket präsentieren, auf das Sie alternativ zurückgreifen können.

LAUFENDE INFORMATIONEN zum ORF-Beitrag finden Sie im Kanal " STOPPP ORF-Beitrag" von Mag. Alexander Todor-Kostic!

DATENSCHUTZ UND ORF-BEITRAG: AKTUALISIERTE MUSTER! 📄 ⚠️ Wir haben im Dezember ein Muster-Auskunftsbegehren und eine Muster-Datenschutzbeschwerde auf unserer Homepage veröffentlicht. Damals noch mit Adresse der GIS. Diese wurde nun auf die Adresse der OBS geändert. ✅ ⚠️ Einige Personen, die die Datenschutzbeschwerde über rechtswidrige Datenverarbeitung abgeschickt haben, haben mittlerweile Mängelbehebungsaufträge von der Datenschutzbehörde erhalten. Dies, weil in der Beschwerde nicht immer klar hervorkam, ob das Anmeldeformular für den ORF-Beitrag auch wirklich ausgefüllt wurde. Sie müssen das Anmeldeformular ausgefüllt an die OBS gesendet haben, nur so hat die OBS Ihre Daten und kann sie überhaupt auf die rechtswidrige Weise verarbeiten. Wenn Sie einen Verbesserungsauftrag bekommen haben, sollten Sie der DSB das erklären und als Beweis das ausgefüllte Formular beilegen. ✅Wir haben den Beschwerdetext überarbeitet, sodass er besser verständlich ist und klar hervorkommt, was genau der Sachverhalt ist, über den man sich beschwert. AKTUALISIERTE MUSTER ⬇️

❓ORF-BEITRAG - MÜSSEN SIE ETWAS TUN? ✅ Wenn Sie noch nichts von der OBS bekommen haben: Nein. Es besteht kein Handlungsbedarf. Wenn Sie bereits per Brief zur Zahlung oder zumindest zur Anmeldung aufgefordert wurden, können Sie in unserem Beitrag https://www.afa-zone.at/allgemein/informationen-und-ersthilfe-gegen-die-orf-steuer-wer-muss-zahlen-was-aendert-sich-im-vergleich-zu-gis-was-wenn-ich-nicht-zahlen-moechte/ nachlesen, wie Ihre Situation rechtlich aussieht und welche Kanäle und Websiten Tipps und Muster bereitstellen. Darunter sind unter anderem: 📌 der Telegramkanal "STOPPP ORF-Beitrag" von unserem Mitglied Mag. Alexander Todor-Kostic, der Rechtstipps und Muster teilt, siehe Nachricht oben 📌 der Telegramkanal von unserem Mitglied Mag. Gerold Beneder https://t.me/geroldbeneder , der sich laufend mit dem Thema beschäftigt und auf TikTok und Telegram informiert!

🔴 RECHTSTIPP: Wie ist der aktuelle Stand zur Einhebung der neuen ORF-Beiträge? Wie sieht es um die Meldepflicht und die Bescheidanfechtung aus?   ➡️ Aufgrund der momentanen Informationsflut zu diesem Thema, mit der viele Menschen nicht mehr zurecht kommen, möchten wir nur nochmal kurz den aktuellen Stand zusammen fassen. Dies um Ihnen klar zu machen, dass Sie sich jetzt noch nicht mit jedem möglichen Detailproblem auseinandersetzen müssen, solange Ihne nicht ein konkreter Bescheid zum ORF-Beitrag zugestellt wurde. Jetzt heißt es vielmehr, „kühlen Kopf“ zu bewahren und strukturiert denken.   🔻Wer im letzten Jahr keine GIS-Gebühr bezahlt hat und seiner Meldepflicht gem. § 9 ORF-Beitrags-Gesetz noch nicht nachgekommen ist, hat solange sowohl im privaten als auch betrieblichen Bereich keine Verwaltungsstrafe zu befürchten, solange er noch nicht von der ORF-Beitrag Service GmbH (OBS) gem. § 14 Abs. 1 bis 3 ORF-Beitrags-Gesetz aufgefordert wurde, seine Daten innerhalb einer bestimmten Frist offenzulegen. Wenn innerhalb einer solchen Frist, die persönlichen Daten nach Aufforderung wahrheitsgemäß bekannt gegeben werden, darf kein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet werden (§ 18 Abs. 2 ORF-Beitrags-Gesetz). 🔻Zuletzt wurde auf anderen Kanälen verbreitet, dass entgegen der Infos der OBS die im ORF-Beitrag enthaltenen und je nach Bundesland variierenden Landesabgaben bereits in Kraft stünden und man sich gegen diese nach Erhalt einer Zahlungsaufforderung durch die ORF-Beitrag Service GmbH (OBS) gesondert zur Wehr setzen bzw. einen eigenen Bescheid verlangen müsste. Diese Rechtanasicht halte ich für verfehlt, weil das neue ORF-Beitrags-Gesetz die die OBS ausdrücklich zur Einziehung des ORF-Beitrages als mit behördlichen Aufgaben beliehenes Unternehmen ermächtigt (§ 10 Abs. 1 ORF-Beitrags-Gesetz). Daraus folgt, dass in Verbindung mit den Allgemeinen Verfahrensbestimmungen (§ 12 ORF-Beitrags-Gesetz) ausschließlich bei der OBS ein Bescheid zu verlangen und dieser dort im allgemeinen Verwaltungsverfahren mit dem Rechtszug an das Bundesverwaltungsgericht anzufechten ist. 🔻Alles sonstigen Aspekte in rechtlicher Hinsicht, die als Argumente für die Verfassungswidrigkeit des ORF-Beitrags-Gesetz oder die fehlende Zahlungspflicht herangezogen werden können, müssen dann erst in der Beschwerde ausgeführt werden, wozu es sicherlich noch rechtzeitig einige Muster von den verschiedenen Gruppen und Plattformen geben wird. Auch die Frage, ob es derzeit überhaupt schon einen neuen, rechtswirksam kundgemachten ORF-Beitrag gem. § 31 Abs 17 ORF-Gesetz (BGBl. Nr. 379/1984 idgF) gibt, kann dann im Rahmen der Bescheidanfechtung mit releviert werden und muss uns derzeit noch nicht interessieren. Nach dem letzten Stand ist aber eine solche neue Kundmachung nicht aufzufinden. ✅ Zusammenfassend bleibt es daher bei der wesentlichen Empfehlung: Erst wer eine Zahlungsvorschreibung der OBS erhalten hat, muss dazu innerhalb einer Frist von 14 Tagen die Zustellung des Bescheides (ein Muster ist in dieser Gruppe als Beilage downloadbar!) verlangen, um diese Zahlungsverpflichtung außer Kraft zu setzen und anfechten zu können. Es empfiehlt sich, dieses „Verlangen auf Bescheidübermittlung“ eingeschrieben abzusenden, damit man aufgrund des Zustellnachweises nachfolgend keinen exekutiven Schritten aufgrund eines Rückstandsausweises ausgesetzt ist, sondern hinsichtlich jeglicher Zahlungspflicht aufschiebende Wirkung eintritt. Mehr ist momentan nicht zu tun. Soweit uns bekannt ist, gibt es noch keine einzige Bescheidzustellung, was beweist, dass die OBS auf diesen großflächigen Protest der beitragspflichtigen Bevölkerung wohl nicht vorbereitet ist.  

INFORMATIONEN ZUM ORF-BEITRAG IN WEITERLEITUNG VON RA MAG. TODOR-KOSTIC

❓ORF-BEITRAG - MÜSSEN SIE DERZEIT ETWAS TUN? ✅Wenn Sie noch keine Schreiben von der OBS bekommen haben: Nein. Es besteht kein Handlungsbedarf. ✴️ Wenn Sie schon aufgefordert wurden, sich anzumelden und/oder schon zahlen sollen, können Sie in unserem Beitrag https://www.afa-zone.at/allgemein/informationen-und-ersthilfe-gegen-die-orf-steuer-wer-muss-zahlen-was-aendert-sich-im-vergleich-zu-gis-was-wenn-ich-nicht-zahlen-moechte/ nachlesen, was Sie zu tun haben und auf welchen anderen Websiten/Kanälen Sie Tipps und Muster finden! Unter diesen Kanälen ist der von unserem Mitglied Mag. Alexander-Todor Kostic initiierte Telegramkanal "STOPPP ORF-Beitrag", in dem Rechtstipps wie der obige gepostet werden. Laufend beschäftigt sich auch unser Mitglied Mag. Gerold Beneder auf TikTok und Telegram mit dem Thema: https://t.me/geroldbeneder!

WHO-MAILAKTION AN GEMEINDERÄTE IN GANZ ÖSTERREICH ✴️ Die geplanten Änderungen in den Internationalen Gesundheitsvorschriften und der vieldiskutierte Pandemievertrag sind schon längst in aller Munde. Nur nicht dort, wo sie es sein müssten: In den Volksvertretungen, die unsere Stimme in der Politik sein sollen. ✴️ Daher haben wir uns - nach Bemühungen auf Bundesebene - nun direkt an diejenigen gewandt, die auf Österreichs unterster Verwaltungsebene etwas in der Hand haben. In einem eindringlichen Schreiben haben wir jeden Gemeinderat in Österreich einzeln per Mail angesprochen und appelliert, sich mit der Bedeutung der Pläne für die Gemeindeebene auseinanderzusetzen. In den kommenden Wochen und Monaten sollte das Schreiben in den Gemeinderatssitzungen verlesen und besprochen werden. Wir sind gespannt auf Rückmeldungen. ↘️Mehr zum Hintergrund unserer Aktion und den Text unserer Email finden Sie (auch als PDF downloadbar) hier: https://www.afa-zone.at/allgemein/who-mailaktion-an-gemeinderaete-in-ganz-oesterreich/

‼️ So sehen die aktuellen Beitragsvorschreibungen im Form von Zahlungsaufforderungen aus ‼️

📌ALLES ZUR ORF-STEUER: INFORMATION UND ERSTHILFE Was ändert sich im Vergleich zur GIS? Wer muss zahlen, wer nicht? Was tun, wenn ich nicht zahlen will? Wo finde ich Informationen und Hilfe? Gibt es schon Musterbeschwerden? JA! Wir haben Antworten gesammelt. ↘️Zum Überblick über Ihre Rechte und Pflichten als „Beitragsschuldner“ der Zwangsabgabe und zu den Links für Tipps und Musterschreiben gegen den ORF-Beitrag geht es hier: https://www.afa-zone.at/allgemein/informationen-und-ersthilfe-gegen-die-orf-steuer-wer-muss-zahlen-was-aendert-sich-im-vergleich-zu-gis-was-wenn-ich-nicht-zahlen-moechte/

❗ERSTE SCHRITTE GEGEN DIE ORF-HAUSHALTSABGABE - WAS SIE TUN KÖNNEN Obwohl die Steuer erst ab 2024 erhoben wird, bereitet sich die GIS schon vor: Sie forderte im November alle bisher nicht bei der GIS Gemeldeten auf, sich zum ORF-Beitrag anzumelden. Ob und warum sie antworten sollten, lesen Sie im Beitrag. WAS TUN? Eines unserer Mitglieder hat einen Brief verfasst, der aufzeigt, warum der Haushaltsabgabe entgegenzutreten ist. Sie können ihn herunterladen, ihren Namen einfüllen und per Mail oder Post verschicken. ✉️ Download unter dem Beitrag als Word-Dokument . Wir vermuten, dass die GIS gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat. Sie können daher eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde einreichen. 📄 Muster zum Ausfüllen auf der Homepage! Außerdem können Sie von der GIS verlangen, dass sie Ihnen mitteilt, welche Daten sie von Ihnen verwendet. 📄 Muster zum Ausfüllen ebenfalls unter dem Beitrag! ❗Wie geht es weiter? Nächstes Jahr möchten wir die gesetzliche Grundlage der ORF-Abgabe beim VfGH bekämpfen. Infos folgen. https://www.afa-zone.at/allgemein/erste-schritte-gegen-den-orf-beitrag-das-koennen-sie-tun-muster-und-ausblick/

Der Nahostkrieg – eine etwas andere Sicht der Dinge, von Dr. Kurt Lichtl 📌 Was in Nahost geschieht, müssen wir Ihnen nicht erst erklären. Das übernehmen die Medien. Aber Politik und Medien konzentrieren sich wie gewohnt auf eine, offiziell gutgeheißene Ansicht, meint Dr. Lichtl: Das Opfer Israel hat sich gegen ein Volk von Terroristen zu wehren. Wer vorsichtig andere Ansichten als die unbedingte Unterstützung Israels äußert, wird von vielen reflexartig verunglimpft. ✴️ Auch bei den Rechtsanwälten für Grundrechte scheiden sich die Geister darüber, wer sich berechtigt fühlen darf, zum Nahostkonflikt eine Meinung zu vertreten. Klar ist aber, dass wir für freie Meinungsäußerung und Toleranz gegenläufiger Ansichten stehen. Daher können Sie hier einen persönlichen Beitrag von Dr. Kurt Lichtl lesen: Über die Geschichte von Israel und Palästina, über politische Beobachtungen, Völkerrecht und über das Besinnen auf die Einheit der Menschheit. ❗Er gibt zu bedenken: „Können wir als Österreicher damit zufrieden sein, dass das neutrale Österreich die israelische Flagge hisst? Können wir als Menschen damit einverstanden sein, dass Wahrheit der Propaganda, Menschenrechte dem politischen Willen, und unschuldige Leben dem Krieg geopfert werden?“ https://www.afa-zone.at/allgemein/der-nahostkrieg-eine-etwas-andere-sicht-der-dinge/

Der Nahostkrieg – eine etwas andere Sicht der Dinge, von Dr. Kurt Lichtl 📌Was in Nahost geschieht, müssen wir Ihnen nicht erst erklären. Das übernehmen die Medien. Aber Politik und Medien konzentrieren sich wie gewohnt auf eine, offiziell gutgeheißene Ansicht: Israel hat sich gegen ein Volk von Terroristen zu wehren. Wer vorsichtig andere Ansichten als die unbedingte Unterstützung Israels äußert, wird von vielen reflexartig verunglimpft. ✴️Auch bei den Rechtsanwälten für Grundrechte scheiden sich die Geister darüber, wer sich berechtigt fühlen darf, zum Nahostkonflikt eine Meinung zu vertreten. Klar ist aber, dass wir für freie Meinungsäußerung und Toleranz gegenläufiger Ansichten stehen. Daher können Sie hier einen persönlichen Beitrag von Dr. Kurt Lichtl lesen: Über die Geschichte von Israel und Palästina, über politische Beobachtungen, Völkerrecht und über das Besinnen auf die Einheit der Menschheit. Er gibt zu bedenken: „Können wir als Österreicher damit zufrieden sein, dass Österreich die israelische Flagge hisst? Können wir als Menschen damit einverstanden sein, dass Wahrheit der Propaganda, Menschenrechte dem politischen Willen, und unschuldige Leben dem Krieg geopfert werden?“

Der Nahostkrieg – eine etwas andere Sicht der Dinge, von Dr. Kurt Lichtl 📍Was in Nahost geschieht, müssen wir Ihnen nicht erst erklären. Das übernehmen die Medien. Aber Politik und Medien konzentrieren sich wie gewohnt auf eine, offiziell gutgeheißene Ansicht: Israel hat sich gegen ein Volk von Terroristen zu wehren. Wer vorsichtig andere Ansichten als die unbedingte Unterstützung Israels äußert, wird von vielen reflexartig verunglimpft. ✴️Auch bei den Rechtsanwälten für Grundrechte scheiden sich die Geister darüber, wer sich berechtigt fühlen darf, zum Nahostkonflikt eine Meinung zu vertreten. Klar ist aber, dass wir für freie Meinungsäußerung und Toleranz gegenläufiger Ansichten stehen. Daher können Sie hier einen persönlichen Beitrag von Dr. Kurt Lichtl lesen: Über die Geschichte von Israel und Palästina, über politische Beobachtungen, Völkerrecht und über das Besinnen auf die Einheit der Menschheit. Er gibt zu bedenken: „Können wir als Österreicher damit zufrieden sein, dass Österreich die israelische Flagge hisst? Können wir als Menschen damit einverstanden sein, dass Wahrheit der Propaganda, Menschenrechte dem politischen Willen, und unschuldige Leben dem Krieg geopfert werden?“