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⚠️UNGÜLTIGE GESETZE
WANN IST EIN GESETZ UNGÜLTIG?
Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma Bundesverwaltungsgericht eindeutig mitgeteilt:
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
Hier das Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.
Fakt ist, dass die wichtigsten Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn diese wurden gestrichen.
Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen befanden sich allerdings die Geltungsbereiche.
Die Abschaffung der Einführungsgesetze führte also zum Verlust der Geltungsbereiche. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig.
WELCHE GESETZE SIND IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UNGÜLTIG?
GESETZE UND WAHLEN:
„Urteil“ des „BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet.
Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war – somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig und nichtig sind.
Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal!
Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl.
Keine gültige Wahl = keine gültig Gewählten.
Keine gültig Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber.
Kein legitimierter Gesetzgeber = kein Befugnis für Gesetzgebung.
Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig!
STEUERN:
Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? An den Staat? Geht nicht, denn das hiesige Land ist erwiesen kein Staat.
An wen also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen, mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben.
Da alle Nazigesetze, einschließlich Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz und Justizbeitreibungsordnung, die aus den 1930er stammen, durch das Kontrollrat Gesetzes Nr 1. der Alliierten verboten sind, ist das Anwenden dieser Gesetze illegal. Um es noch eindringlicher auszudrücken: wer Steuern zahlt, macht sich sogar strafbar.
GEZ:
Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt ´s nicht. Den kann es schon darum nicht geben, weil das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist.
Ergo: Auch sogenannte „Rundfunkgebühren“ zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung.
Das ganz Blöde dabei ist, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben.
EHESCHLIESSUNGEN:
Was braucht man, um eine Ehe rechtsgültig zu schließen? Richtig, einen Standesbeamten. Und spätestens seit Aufhebung des Beamtenstatus am 8.5.1945 sind somit alle Ehen ungültig. Den Ring können Sie natürlich weiterhin tragen.
BEAMTE:
Da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma „Bundesverfassungsgericht“ selber nachlesen kann.
Langsam sollte das auch der Letzte verstanden haben !📍
Repost from Autark Leben
2:26:00
Video unavailableShow in Telegram
“HOPE”: Die Hoffnung stirbt zuletzt – Der Film
910.78 MB
293_2024-07-03
Podcast-271
Chevron Reverence - Krim - FAB3000 - Exekutive Immunitaet im Amt
25.28
Link zu unserer kompletten Zusammenstellung, aller frei nutzbarer Podcasts vom 'Wahrheitsjäger'👇
t.me/Podcast_Wahrheitsjaeger
.
293_2024_07_03_Podcast_271_Chevron_Reverence_Krim_FAB3000_Exekutive.mp323.31 MB
🙏🏻 Lieben Dank an Reiner 💝
t.me/lichtweiser
20240630 Clif High - Ökologische Ökonomie der ELohim.mp337.73 MB
Repost from Lichtweiser
🙋🏼♀️ Ein paar einleitende Worte zu den nachfolgenden Übersetzungen von Clif High.
9.09 MB
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Photo unavailableShow in Telegram
🔎 Economic Ecology of the ELohim | Clif High vom 30.06.2024
Ökonomische Ökologie der ELohim
Tierhaltung...
"Wir sind an dem Punkt des Zusammenbruchs angelangt, an dem es für jeden sichtbar wird."
"Es gibt keine guten Elohim (...) die Antarktis, wie wir sie kennen, wurde zur Zeit dieser Invasion geschaffen (...) Noahs Flut war ein bekanntes Ereignis. (...) Die Erde ist vielleicht nur eine der riesigen Zuchtanlagen für Lebensformen."
👇🏻Audio zum Original von Clif High auf Deutsch
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🔎 Bauern, Bergleute, Gießer, Baumeister. | Clif High
Übersetzung des Originalartikels vom 29.06.2024
5 Seiten
zzgl. ergänzende Artikel von Clif High aus Juni 2023
🔎 Invasion der Erde
🔎 Übergang vom Fische- zum Wassermannzeitalter
11 Seiten, Danke Jens für die Hinweise 🙏🏻💝
@lichtweiser
20240629_Clif_High_Farmers,_miners,_+_202306_Invasion_of_Earth_+.pdf8.96 KB
Photo unavailableShow in Telegram
🔆 Angst vor dem Unbekannten
Immer wenn wir etwas Neues lernen, verändert sich unsere Sicht auf die Welt.
Zu diesem Zeitpunkt hat sich jedoch nicht die Welt verändert, sondern lediglich unsere Wahrnehmung davon.
Jetzt sind wir offen für neue Gedanken, Informationen und Lösungen, die uns bisher verborgen blieben, welche dann im Laufe der Zeit tatsächlich unsere individuelle, sowie auch die kollektive Welt verändern.
Wollen wir einen Wandel im Leben bewirken, ist es demnach nötig, dass wir uns in die Bereiche des bisher Unbekannten begeben und dieses Feld des unendlichen Potenzials anzapfen.
Nur wenn wir über die Grenzen dessen, was wir sehen, spüren und erleben hinausschauen, werden wir die Antworten erhalten, nach welchen wir uns seit jeher sehnen.
Das Unbekannte ist demnach unser Freund – nicht unser Feind. Es ist der Ort, an dem die Antworten zu finden sind.
Die Kunst dabei ist es, diesem Ort mit Liebe und Leichtigkeit zu begegnen, anstatt mit Angst und Ablehnung.
👁 Schoepferinsel auf Telegram
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Die wichtigsten Daten und Vorhersagen für alle 12 Sternzeichen (ab Seite 12) zum Originalvideo
Audio auf Deutsch
t.me/lichtweiser
20240703 ASTRO WOO JULI mit MEG.pdf4.73 KB
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