Michael Brück

Es gab in über 75 Jahren BRD nur eine erfolgreiche Klage gegen ein Vereinsverbot. Über 100 Organisationen aus dem Bereich „Rechtsextremismus“ (und das, was vom Staat dafür gehalten wird) wurden seit 1949 im angeblich freiesten Staat, den es jemals auf deutschem Boden gegeben haben soll, per Vereinsrecht verboten. Von Parteien, deren formeller Schutz abgelaufen war (durch eigene Fehler) über Kameradschaften und Kulturvereine bis zu Geflechten, die es nie gegeben hat und die der Staat erstmals in seiner Verbotsverfügung geschaffen hat. Nur in einem einzigen Fall, bei der Glaubensgemeinschaft der Ludendorffer (Bund für Gotterkenntnis) konnte ein Vereinsverbot aufgehoben werden. Ansonsten hatten alle Verbote Bestand. Das Vereinsverbot ist so willkürlich wie effektiv. Wer hier an juristische Erfolge glaubt, macht sich etwas vor. Es gibt tatsächlich nur einen einzigen Schutz: Das Parteienprivileg von Artikel 21 GG. Alles andere kann über Nacht von einem Innenminister ausgelöscht werden.

Was nach dem Verbot von COMPACT gemacht werden muss. Seit Jahrzehnten geht die Regierung mit Vereinsverboten gegen Oppositionelle vor. Dass dabei politische Strukturen durch das System „erfunden“ bzw. „zurechtgebogen“ werden, ist gängige Praxis. Das heutige Vereinsverbot gegen das COMPACT-Magazin ist jedoch anders: Erstmals wurde eine patriotische Firma, die Compact-Magazin GmbH verboten. Und mit ihr natürlich das gesamte Heft, sowie die immer erfolgreicheren Videoprojekte. Die Botschaft ist klar: Ob junge Aktivistengruppen, Vorfeldvereine, oppositionelle Zeitungen oder andere Medienprojekte. Das Ziel des Verbotes ist deshalb auch, Verunsicherung zu schaffen. Deshalb ist es wichtig, jetzt angemessen zu reagieren. 1.) Konkrete Hilfe für alle Betroffenen der Verbotsmaßnahmen Das Verbot von COMPACT ist ein Angriff auf die berufliche Existenz einer zweistelligen Zahl von Mitstreitern. Sie stehen über Nacht vor dem Nichts. Diese Leute müssen im patriotischen Milieu aufgefangen werden, in der Verantwortung stehen gerade die, die größere Geldmittel haben (sprich: vor allem Abgeordnete der AfD und ihre Fraktionen). Was wäre das für eine Schlagzeile, wenn die AfD-Bundestagsfraktion bekanntgibt, sämtliche Mitarbeiter von COMPACT als Zeichen gegen Zensur einzustellen? Natürlich, das wird ein Traum bleiben, in einer ersten Stellungnahme (hier: https://x.com/Alice_Weidel/status/1813141051021889679) hat Weidel das COMPACT-Verbot nicht einmal klar verurteilt. Aber glücklicherweise wird es im gewissen Maße durch fähigere Abgeordnete gelingen, die Betroffenen aufzufangen. Und die ein oder andere Stelle im Vorfeld wird sicherlich auch zu schaffen sein, schließlich hat COMPACT gute Leute in seinen Reihen und auch Top-Talente wie Paul Klemm, dessen privates (!) Instagram-Profil im Übrigen ebenfalls verboten wurde. Nach dem Trubel wird man darüber irgendwann lachen können, mit Anfang 20 ist das aber definitiv eine solide Leistung! 2.) Proteste und Gegenöffentlichkeit organisieren: Es ist ein Angriff auf uns alle. In Chemnitz findet am Mittwoch (17.6.) die erste Demonstration statt, in Dresden wird der Protest gegen den Scholz-Besuch am Freitag (19.6.) im Zeichen des COMPACT-Verbotes stehen. Das ist wichtig, aber nur ein Anfang: Es braucht überall klare Bekenntnisse gegen das Verbot. Eigene Banner und Plakate, unübersehbare Botschaften. Und nicht nur wenige Tage Empörung im Internet, denn das hat das Establishment schnell ausgesessen. 3.) Nicht in die Falle laufen: Vorsicht bei Straftaten gegen das Vereinsgesetz! Ab dem Moment des Verbotes ist jede Verwendung von COMPACT-Symbolen ebenso verboten, wie ein Bewerben des Magazins. Alle COMPACT-Artikel stellen bei öffentlicher Verwendung damit eine Straftat dar, zunächst nach dem Vereinsgesetz und ab Rechtskraft des Verbotes nach § 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen). Nicht verboten ist jedoch, gegen das Verbot zu sein. „Weg mit dem COMPACT-Verbot!“ sollte deshalb unsere Losung sein. 4.) Die Lücke muss geschlossen werden – eine schwere Aufgabe. Auf dem patriotischen Zeitungsmarkt ist der Verlust von COMPACT noch am ehesten zu verschmerzen, es gibt diverse weitere Zeitungen, die an Reichweite gewinnen dürften – z.T. aber aus fraglicher (bürgerlich-konservativer) Richtung und mit pro-westlichen Tendenzen. Gerade beim Videoangebot hinterlässt COMPACT mit seiner immer größeren Reichweite aber eine riesige Lücke. Von „jetzt auf gleich“ lässt sich die nicht füllen, aber diese Hausaufgabe werden patriotische Medienschaffende haben. Die Zielgruppe ist da (wie sechsstellige Zugriffszahlen der meisten COMPACT-Sendungen belegen), also muss dieser Platz besetzt werden. Das Regime testet mit jedem Verbot, ob sich der Schritt im Hinblick auf eine Schwächung des gesamten Widerstandmilieus gelohnt hat. Werden wir schwächer, folgen weitere Verbote. Halten wir stand, erkennen sie, dass Verbote keine langfristige Wirkung haben. Michael Brück 🤝 Folgt doch meinem Telegramkanal 👇 @michaelbrueck90

EIL: Auseinandersetzungen nach Türkei-Spiel in der Dortmunder Innenstadt. Kurdische PKK-Anhänger gehen auf abreisende Fans los! Nach dem Ende des Spiels der Türkei gegen die Niederlande, das in Berlin ausgetragen wurde, ist es nach dem „Public Viewing“ in Dortmund zu Ausschreitungen gekommen. Mitten in der Innenstadt versuchte ein großer Mob von Anhängern der kurdischen PKK und der syrischen YPG türkische Fans anzugreifen. Böller und Flaschen flogen, die Polizei konnte die Lager nicht vollständig trennen, es kam zu Auseinandersetzungen - ein weiterer Stellvertreterkonflikt auf unseren Straßen. Diese Videos werden die Mainstream-Medien sicherlich nicht zeigen, denn sie passen nicht in das Bild einer bunten und toleranten Republik. Umso wichtiger ist es, diese Zustände zu zeigen und zu dokumentieren. Wie heute!

Berliner Polizei geht gegen türkische Fußballfans wegen „Wolfsgruß“ vor - nur gibt es dafür überhaupt keine rechtliche Grundlage. In diesem Land kann man jede noch so widerliche Parole gegen das eigene Volk skandieren. Oder die Errichtung des Kalifates unter „Allahu Akbar“ - Rufen vordern. Und natürlich auch mit „Slava Ukraini“ salutieren, denn das ist ja neben der unbedingten Israelsolidarität ein Staatsräson in diesem Land. Aber wehe, patriotische Türken zeigen einen nicht verbotenen Gruß, der als „rechtsradikal“ diffamiert wird, dann tobt das linksgrüne Establishment. Es ist ein Merkmal von Willkür, wenn staatliche Organe, wie hier die Polizei, auf politischen Zuruf und ohne rechtliche Grundlage gegen Menschen vorgehen. Und genau das zeigt sich heute beim „Fanwalk“ in Berlin: Wieso erdreistet sich die Polizei, diesen Marsch zu stoppen und festzustellen, es wäre keine politische Bühne? Jeder kann diesen Gruß zeigen, wo er möchte. Michael Brück 🤝 Folgt doch meinem Telegramkanal 👇 @michaelbrueck90

Mit viel Harmonie in die Koalitionsfähigkeit: Das patriotische Lager wird sich aus der AfD verabschieden (müssen)… Der 15. Parteitag der AfD ist vorbei und er war wohl der harmonischste, den die Partei jemals abgehalten hat. Chrupalla und Weidel wurden (ohne Gegenkandidaten) mit großer Mehrheit gewählt, fast alle Wunschkandidaten des Vorstandes kamen durch, auch bei der Wahl zu Bundesschiedsgerichten. Größere inhaltliche Diskussionen blieben aus, Anträge mit hoher Konfliktwahrscheinlichkeit wurden kurzfristig zurückgezogen. Was auf den ersten Blick nach einer voranschreitenden Professionalisierung klingt, ist tatsächlich vor allem eines: Eine Niederlage des patriotischen Lagers in der AfD, dessen Abgesang längst begonnen hat. Dazu einige Anmerkungen: I. Das liberale Lager triumphiert Jörg Meuthen wäre stolz auf diesen Tag gewesen: Die liberalen Hardliner, die mit Distanzierungen, Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Parteiausschlussverfahren um sich werfen, konnten alle wieder in den Vorstand einziehen. Dafür scheiterten stabile Patrioten wie Christina Baum, Maximilian Krah trat nach seinem (erzwungenen) Rückzug nicht mehr an. Ein Lichtblick dürfte Hannes Gnauck sein, ansonsten haben sich die Mehrheitsverhältnisse weiter in Richtung des liberalen Lagers verschoben. II. Das patriotische Lager war schlecht organisiert und verliert Verglichen mit vorherigen Parteitagen der AfD war das patriotische Lager kaum wahrnehmbar, eigene Initiativen blieben quasi auf. Wenn doch einmal Kandidaten vorgeschlagen wurden (teilweise wurden liberale Hardliner ohne Gegenkandidaten gewählt!), verloren diese die Abstimmungen – sowohl bei der Vorstandsbesetzung als auch beim Bundesschiedsgericht. III. Für ein paar Wochen Harmonie wurde die Ausrichtung für die nächsten Jahre aus der Hand gegeben Ganz offensichtlich wollten weite Teile des patriotischen Lagers kurz vor den Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern keine neuen Konflikte entfachen (bzw. alte Konflikte weiter austragen) – der Wunsch nach Harmonie war erkennbar und wäre eigentlich auch verständlich. Würde nicht die andere Seite, das liberale Lager, einen knallharten Kampf gegen jene Patrioten führen, die glauben, diese Angriffe mit demonstrativer Harmonie aussitzen zu können. Zahlreiche patriotische Köpfe wurden in den letzten Jahren abgesägt, während weite Teile der Patrioten geschwiegen haben. Ganz aktuell ist mit Matthias Helferich wieder einmal ein stabiler Patriot Zielscheibe dieser Angriffe. Das Ziel: Die „Schmuddelkinder“ aus der AfD zu drängen, in der Erwartung, die CDU würde sich irgendwann zu Kooperationen oder gar Koalitionen erbarmen: IV. Die Landtagswahl ist wohl Höckes letzte Chance, danach sinkt sein Stern – leider Höckes bundespolitischer Einfluss nimmt weiter ab. Derzeit kann Höcke als Spitzenkandidat der AfD in Thüringen nicht kaltgestellt werden, nach der Wahl könnte es aber anders aussehen. Wenn es Höcke nicht gelingt, in Thüringen Regierungsverantwortung zu übernehmen und damit unersetzbar zu werden, dürfte er ab September schrittweise kaltgestellt werden. Plötzlich werden dann in Thüringen Leute emporgehoben, die auch dort die „Koalitionsfähigkeit“ herstellen sollen – und da stört Björn Höcke als Feindbild des linken Establishments natürlich. Ob dabei der Frontalangriff mit einem Parteiausschlussverfahren gewählt wird oder eine schrittweise Isolierung erfolgt, wird sich zeigen. Es ist jedoch absehbar, dass mit der Degradierung / Abservierung von Höcke das patriotische Lager innerhalb der AfD endgültig verloren hat. Wer noch dabei bleiben möchte, wird sich – wie bereits jetzt viele postenorientierte AfD-Vertreter – mit den liberalen Hardlinern arrangieren müssen. Patriotische Prinzipien dürften dabei auf der Strecke bleiben, die Wandlung zu einem deutschen Rassemblement National vollzogen werden. Die AfD wird als Partei weiter ein Faktor in der deutschen Politik bleiben, jedoch deutlich nach links rücken. Die Frage ist, ob diese immer größer werdende Leerstelle gefüllt werden kann.

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Hierzu auch die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-055.html Michael Brück 🤝 Folgt doch meinem Telegramkanal 👇 @michaelbrueck90

Abschiebung erfolgreich: Berliner Generalstaatsanwaltschaft und sächsisches LKA gaben im wahrsten Sinne des Wortes Gas, um Linksextremisten nach Ungarn auszuliefern Nun, die Vorgänge rund um die linksextreme Hammerbande, die seit Jahren Patrioten überfallen, wären eigentlich ein eigener Krimi für sich. Doch beschränken wir uns auf das aktuellste Kapitel: Simeon T., der mittlerweile sein Geschlecht aufgegeben hat und sich als „Maja“ definiert, sitzt seit Dezember 2023 in Untersuchungshaft, er soll gemeinsam mit anderen Antifa-Mitgliedern im Februar 2023 in Ungarn brutale Überfälle auf angebliche oder tatsächliche Teilnehmer des „Tags der Ehre“ begangen haben. Um ihm dort den Prozess zu machen, begehrte Ungarn seine Auslieferung – schon bei anderen Linksextremisten hat das Land deutlich gemacht, dass dort keine Samthandschuhe angelegt werden, sondern durchaus abschreckende Strafen die Regel sind. Natürlich wehrte sich Simeon T. gegen seine Auslieferung, wohlwissend, dass er den Geltungsbereich der deutschen Kuscheljustiz, auf die Linksextremisten zumeist hoffen können (im Gegensatz zu ihrem politischen Gegenüber), verlassen würde, sobald er ungarischen Boden betritt. Neben dem juristischen Tauziehen gab es sogar eine PR-Kampagne seiner Eltern, die im Fernsehen jammerten, dass ihr armes Kind doch nicht einfach ausgeliefert werden könne, schließlich sei Ungarn (wohlgemerkt: das Land ist sogar in der EU!) doch kein Rechtsstaat. Natürlich hat diese Kampagne wenig mit der Realität zu tun gehabt, doch an vielen Gerichten sitzen Richter, die sich von solchen Übertreibungen und Schwarzmalereien beeinflussen lassen. Deshalb musste es wohl jetzt ganz schnell gehen: Nachdem das Kammergericht Berlin entschied, dass Simeon T. nach Ungarn abgeschoben werden durfte, rissen ihn die LKA-Beamten um kurz nach 24.00 Uhr in der Nacht aus seiner Zelle in der JVA Dresden und verfrachteten ihn in ein Auto Richtung Österreich. Gegen 3.00 Uhr konnte Simeon T. seinen Anwalt kontaktieren, der gut vier Stunden später einen Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht einreichte. Während die Kuscheljustiz Linksextremisten mit Nachsicht behandelt, sind insbesondere die Ermittler des sächsischen LKAs zunehmend genervt, von übergeordneten Behörden blockiert zu werden. In diesem Fall hatten sie mit der Berliner Generalstaatsanwaltschaft aber einmal eine Behörde gefunden, die auch durchziehen wollte. Denn trotz des eingereichten Antrages an das Bundesverfassungsgericht, der rechtlich die Vollziehung der Auslieferung zunächst nicht stoppt, gaben die LKA-Beamten weiter Gas – nach kurzem Zwischenstopp in Österreich wurde Simeon T. um 10.00 Uhr ungarischen Behörden übergeben. Denkbar knapp, denn um 11.00 Uhr teilte das Bundesverfassungsgericht der Generalstaatsanwaltschaft mit, dass eine einstweilige Anordnung ergangen ist: Solange nicht über den Antrag gegen die Auslieferung entschieden ist, dürfe Simeon T. nicht nach Ungarn ausgeliefert werden, er sei sofort zurückzuholen. Nur: Die Auslieferung war zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt, eine Rückholung in Ungarn ist nicht mehr durch das deutsche Gesetz gedeckt, vielmehr entscheiden die dortigen Zuständigkeiten über den weiteren Verfahrensverlauf. Im Klartext: Simeon T. wurde gerade noch pünktlich ausgeliefert. Und ich würde fast drauf wetten, dass den beteiligten Beamten die Gefahr dieser drohenden Anordnung durchaus bewusst war – deshalb musste es sehr schnell gehen, um Fakten zu schaffen. Rechtlich ist das alles sauber. Politisch schäumt natürlich die linke Blase bereits und wittert ein „Justizproblem“. Natürlich hätten die Behörden warten können, bis der Antrag vom Bundesverfassungsgericht entschieden wird – sie waren aber nicht gezwungen und irgendwo gab es wohl ein paar Mitarbeiter, die ausnahmsweise keine Nachsicht für gewalttätige Linksextremisten zeigen wollten. Und so ist Simeon T. nun in Ungarn angekommen und wird sich dort für seine Taten zu verantworten haben.

Mehr Strategie, weniger Parteidenken: Jetzt wäre die Gelegenheit… Meist von der Öffentlichkeit wenig beachtet und auch im eigenen Lager kaum wahrgenommen, werden viele wichtige Wahlentscheidungen bereits vorher gefällt. Welche Organisationen / Parteien stehen noch auf dem Stimmzettel? Welcher Kandidat tritt wo an? Wer bietet bei Kommunalwahlen die meisten Kandidaten auf? usw. sind wichtige Fragestellungen, mit denen schon vorher Weichen für das spätere Ergebnis gestellt werden und die oft relevanter für das Resultat sind, als der eigentliche Wahlkampf selber. In Leipzig besteht jetzt die historische Möglichkeit, nicht nur Juliane Nagel aus dem Landtag zu kegeln (die übrigens kein Listenmandat hat), sondern der Linkspartei in Gänze das Aus zu bereiten. Der Ball liegt quasi auf dem Elfmeterpunkt, das Tor ist leer. Doch ausgerechnet die Leipziger AfD, die jetzt am Zug ist, traut sich (bisher) nicht, eine mutige Entscheidung zu treffen. Und nimmt damit in Kauf, dass die Linkspartei weitere 5 Jahre im sächsischen Landtag sitzt, umfangreiche Mittel für die linke Szene bereitstellt und ihren Verfallsprozess zumindest teilweise abbremsen kann. Dabei wäre doch der 27. Juni ein schöner Anlass, um pünktlich um 18 Uhr die Sektkorken knallen zu lassen und auf das Ende der Partei, zumindest in Sachsen, anzustoßen. Oder? Noch ist nichts entschieden, doch die Zeit läuft. Wer auch der Meinung ist, dass die Zeit reif ist, um die Linkspartei abzuwickeln, sollte jedoch unverzüglich handeln: Nehmt das Telefon zur Hand und macht den Leipziger AfD-Funktionären klar, dass es hier nicht um irgendein Direktmandat geht, was die Partei ohnehin nicht gewinnen wird, sondern um DIE Gelegenheit zum politischen KO-Schlag gegen die Linkspartei. Und da kann doch bitte wenigstens einmal strategisch gedacht werden. Alle Hintergründe, weshalb jetzt die Gelegenheit gekommen ist, mit einem klugen Schachzug Wahlgeschichte zu schreiben, findet Ihr hier: https://t.me/freiesachsen/8829 Michael Brück 🤝 Folgt doch meinem Telegramkanal 👇 @michaelbrueck90

Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nichts... Darauf deuten zumindest die Umfragen der letzten Tage hin: Die AfD steht jetzt wieder fast genau dort, wo sie 2019 stand. Vielleicht verliert sie sogar noch Stimmen, wenn Kretschmer auf der Zielgraden aufholt. Das BSW zerschlägt die Linke und hat beste Chancen, mit der CDU die neue Landesregierung zu bilden - unter MP Kretschmer. Für SPD + Grüne, letztere verfügen über ein Stammwählerklientel, v. a. in Dresden und Leipzig, wird es wohl zum Landtagseinzug reichen. Nun stellen wir uns die Frage: Was fehlt eigentlich? Und ja, Ihr könnt es euch denken: Wenn die FREIEN SACHSEN zur Landtagswahl antreten würden, was ja noch nicht final entschieden ist, hätten sie die Chance, noch ein etwas anderes Wählerspektrum anzusprechen und die Stimmenverhältnisse im neuen Landtag zu verschieben. Ansonsten haben wir am 1. September 2024 das, was wir am 1. September 2019 bereits hatten... Michael Brück 🤝 Folgt doch meinem Telegramkanal 👇 @michaelbrueck90