RA Ludwig - Querdenkeranwalt

AfD kündigt Corona-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommmern an. Wir helfen gerne bei der Aufklärung mit. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

💥Mit Wabeo sieht man mehr💥 Wer gestern, statt ARD und ZDF zu schauen, Wabeo (Wahlbeobachtung) verfolgt hat, wusste ab ca. 21 Uhr, dass die CDU wahrscheinlich keine 5 Prozent bekommen würde. Ich habe es um 21.33 Uhr das erste Mal einer Journalistin mitgeteilt. Mit Wabeo sorgen wir dafür, dass Wahlen transparent und nachprüfbar durchgeführt werden müssen. Am 24. September beschließt der Bundestag über unseren Wahleinspruch gegen die Bundestagswahl. Wir sind überzeugt, dass das BSW mehr als 5 Prozent der Stimmen erhalten hat und bei ehrlicher Betrachtung die aktuelle Regierung keine Mehrheit im Bundestag hat. Wir werden dieses Wissen vor das Bundesverfassungsgericht tragen. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig #freiheitbeginntmitNein

Kanzler Merz angezählt, die CDU in Sachsen-Anhalt abgestraft – und jetzt schwebt ein Damoklesschwert über Manuela Schwesig. Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Rechtsanwalt Ralf Ludwig Corona-Verordnungen aus dem Frühjahr 2020 unter die Lupe genommen. Sein Befund: Drei Verordnungen tragen dieselbe Unterschrift der Ministerpräsidentin – bis aufs letzte Pixel identisch. Für Ludwig ist klar: Das war keine eigenhändige Unterschrift. Und ohne sie waren die Verordnungen nie in Kraft. Was heißt das für Lockdowns, Bußgelder und Polizeieinsätze? Drohen dem Land Schadenersatzforderungen von bis zu 500 Millionen Euro? Warum kommt so etwas erst sechs Jahre später ans Licht? Und was hat das mit der Debatte um ein AfD-Verbot zu tun? Norbert Fleischer fragt nach – bei YouNost, dem ostdeutschen Magazin für alle, die Antworten auf die richtigen Fragen erwarten. Und erklärt, warum wir ab jetzt einen deutlicheren Ton anschlagen.

𝐏𝐑𝐄𝐒𝐒𝐄𝐌𝐈𝐓𝐓𝐄𝐈𝐋𝐔𝐍𝐆 𝑾𝒆𝒊𝒕𝒆𝒓𝒆𝒔 𝑽𝒆𝒓𝒇𝒂𝒉𝒓𝒆𝒏 𝒈𝒆𝒈𝒆𝒏 𝑫𝒓. 𝑹𝒆𝒊𝒏𝒆𝒓 𝑭𝒖̈𝒍𝒍𝒎𝒊𝒄𝒉 𝒆𝒊𝒏𝒈𝒆𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒕 𝐕𝐨𝐫𝐰𝐮̈𝐫𝐟𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐙𝐚𝐡𝐥𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐒𝐩𝐞𝐧𝐝𝐞𝐧𝐚𝐮𝐟𝐤𝐨𝐦𝐦𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐬 𝐂𝐨𝐫𝐨𝐧𝐚-𝐀𝐮𝐬𝐬𝐜𝐡𝐮𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐚𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐊𝐚𝐧𝐳𝐥𝐞𝐢 𝐅𝐮̈𝐥𝐥𝐦𝐢𝐜𝐡 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐫𝐚𝐮𝐬𝐬𝐢𝐜𝐡𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐢𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐳𝐰𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧 𝐇𝐚𝐮𝐩𝐭𝐯𝐞𝐫𝐡𝐚𝐧𝐝𝐥𝐮𝐧𝐠 𝐯𝐞𝐫𝐡𝐚𝐧𝐝𝐞𝐥𝐭 15. 𝑆𝑒𝑝𝑡𝑒𝑚𝑏𝑒𝑟 2026 Das weitere Strafverfahren gegen den seit dem 13. Oktober 2023 inhaftierten Rechtsanwalt Reiner Füllmich ist gemäß § 154 StPO vorläufig eingestellt worden. Den entsprechenden Beschluss erhielt Füllmich am heutigen Tag. Gegenstand dieses Verfahrens waren 13 monatliche Zahlungen in Höhe von jeweils 29.000 Euro aus dem Spendenaufkommen des Corona-Ausschusses an die Kanzlei Füllmich – insgesamt 377.000 Euro. Dieser Tatkomplex war nicht Gegenstand der ersten Hauptverhandlung. Die nun zuständige Kammer unter dem Vorsitz von Richter Schindler hatte diesen Teil der Anklage bereits ursprünglich nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Staatsanwaltschaft und Oberlandesgericht Braunschweig hatten jedoch darauf gedrungen, dass auch dieser Komplex strafrechtlich weiterverfolgt wird. Nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils im ersten Verfahren wäre erneut die von Richter Schindler geleitete Kammer für das weitere Verfahren zuständig gewesen. Mit der vorläufigen Einstellung ist die Kammer ihrer bisherigen Linie treu geblieben. Für Reiner Füllmich ist diese Entscheidung zunächst eine sehr gute Nachricht: Eine zweite Hauptverhandlung wegen der Zahlungen an seine Kanzlei findet vorerst nicht statt. Endgültig abgeschlossen ist das Verfahren allerdings noch nicht. Nach § 154 Abs. 4 StPO kann es innerhalb von drei Monaten nach Rechtskraft des Urteils im ersten Verfahren wieder aufgenommen werden. Da diese am 18. August 2026 eingetreten ist, läuft die Frist bis zum 18. November 2026. Von der Frage einer Haftentlassung ist die Einstellung strikt zu unterscheiden. Sie führt nicht dazu, dass Reiner Füllmich nun automatisch freikommt. Über eine Aussetzung des verbleibenden Strafrestes nach Verbüßung von zwei Dritteln der Freiheitsstrafe ist in einem gesonderten Verfahren zu entscheiden. Reiner Füllmich befindet sich seit seiner Festnahme am 13. Oktober 2023 ununterbrochen in Haft. Die vorläufige Einstellung beseitigt nun zumindest die unmittelbare Gefahr einer weiteren Hauptverhandlung in dem zweiten Anklagekomplex. Ob diese Entscheidung Bestand haben wird, zeigt sich nach Ablauf der gesetzlichen Dreimonatsfrist. Text/Bild: Kerstin Heusinger Quelle: Katja Wörmer #FreeReinerFuellmich #freereiner

Deswegen sollte sie jetzt als Zeugin in die Untersuchungsausschüsse geladen werden. Ich finde es verdient einige Nachfragen zum Einfluß von finanzstarken Unternehmen und Unternehmern auf politische Entscheidungsträger. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG

Ohne Worte.... Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG #freiheitbeginntmitNein Hier die Quelle: https://youtu.be/DXnImqWpWeQ?is=eJzbHDi-v4f5Tjmc

Hier sieht man übrigens, wer historisch die Querdenker sind. Apple wusste es schon vor 20 Jahren: Menschen, die sich in kein Schema pressen lassen, die Dinge anders sehen, die sich keinen Regeln beugen, die keinen Respekt vor dem Status Quo haben. Wir können sie nicht ignorieren, weil sie Dinge verändern, weil sie die Menschheit weiterbringen. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig #freiheitbeginntmitNein

🥁 Großdemo: Reformation 2.0 🥁 ⚠️ ACHTUNG: Geänderter Ort ⚠️ ⏱️ 31.10.2026, 15 Uhr 📍 Postplatz, Dresden 🕊 Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung! 🕊 Mit: ⭐️ Uwe Steimle ⭐️ Heinrich Habig ⭐️ Yann Song King 🥁 Trommler 🦶 Demozug 🫵 und euch❣️ 👉 https://team-marcus.de/termine/reformation-2-2026/ @mr_marcus_fuchs

💥 Fehlende Unterschriften bei Corona-Verordnungen 💥 Genau damit beschäftige ich mich derzeit in einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Rostock. Ich habe mir die Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns aus dem Frühjahr 2020 noch einmal genau angesehen. Dabei fällt auf: Bei mehreren Verordnungen, unter anderem vom 17. März, 23. März und 3. April 2020, ist die unter dem Namen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig abgebildete Unterschrift pixelgenau identisch. Das spricht jedenfalls nicht dafür, dass diese Verordnungen jeweils eigenhändig unterschrieben wurden. Und genau das ist der Punkt. Die damalige Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung bestimmte in § 13 Abs. 1 ausdrücklich: „Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“ Mit diesen Verordnungen wurden Menschen zu Hause festgehalten, Kontakte beschränkt, Betriebe geschlossen, wirtschaftliche Existenzen gefährdet und Verstöße mit Bußgeldern und Strafen verfolgt. Der Staat verlangte von den Bürgern, diese Regeln strikt einzuhalten. Dann muss man auch verlangen, dass die Landesregierung beim Erlass dieser Regeln selbst die vorgeschriebenen Formen eingehalten hat. Und es gibt noch einen weiteren Punkt. Bei der Verordnung vom 23. März 2020 werfen die PDF-Metadaten Fragen dazu auf, wann die Verordnung überhaupt im Gesetzblatt veröffentlicht wurde. Offensichtlich wurden Maßnahmen bereits dann umgesetzt, wenn das Gesetz noch gar nicht verkündet war. Auch das gehört aufgeklärt. Es geht hier nicht um einen Tippfehler am Rand irgendeines Verwaltungsvorgangs. Es geht um Rechtsnormen, mit denen tief in das tägliche Leben von Millionen Menschen eingegriffen wurde. Als Anwalt will ich die Belege sehen: Wer hat die Verordnungen tatsächlich unterschrieben? Wann wurden sie unterschrieben? Wie wurden sie ausgefertigt? Wann und auf welchem Weg wurden sie wirksam verkündet? Offensichtlich haben Landesregierungen bewusst gegen ihre eigenen Verfassungsregeln verstoßen, um ihre Maßnahmen umzusetzen. Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, missachten nicht nur das Grundgesetz und die Landesverfassungen. Sie missachten ihre Rolle in einer Demokratie. Ich verlange von allen Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen, aufzuklären, ob die Gesetze und Verordnungen überhaupt legal zustande gekommen sind. Wer sich an die eigenen Regeln nicht hält, verachtet die Menschen, die er eigentlich repräsentieren soll. Mein Kanal: t.me/RA_LUDWIG #freiheitbeginntmitNein

🔥 Die BfArM-Akten sind da 🔥 Sie bestätigen die zentrale These des Kollegen Rechtsanwalt Ulbrich: Die Behörden kannten die Schwächen des PCR-Systems. Trotzdem wurde genau dieses System zur Grundlage massiver Grundrechtseingriffe gemacht. Das BfArM ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Es ist eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums und war während der Corona-Zeit unter anderem mit Sonderzulassungen von SARS-CoV-2-Tests befasst. Am 19. November 2021 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse. Am selben Tag schrieb eine BfArM-Mitarbeiterin intern: „wir haben keine belastbaren Daten zur Qualität der POC-PCR.“ Ulbrich zeigt anhand der nun freigegebenen Akten: Es fehlten einheitliche Standards, Ct-Werte verschiedener PCR-Systeme waren nur eingeschränkt vergleichbar, für einzelne Testkategorien fehlten belastbare Qualitätsdaten, und ein positiver PCR-Befund sagte für sich genommen weder sicher etwas über eine Erkrankung noch über die Infektiosität eines Menschen aus. Trotzdem wurden positive PCR-Meldungen zur Sieben-Tage-Inzidenz addiert. Diese Zahl entschied über Ausgangssperren, Schulschließungen, Kontaktverbote und weitere massive Grundrechtseingriffe. Der zentrale Vorwurf lautet: Die Probleme waren nicht unbekannt. Sie waren innerhalb der Behörden bekannt und dokumentiert. Trotzdem wurde das PCR-System zur entscheidenden Grundlage staatlicher Zwangsmaßnahmen gemacht. Damit kann man bei den darauf gestützten Sanktionen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wenn der Staat Bußgelder verhängt und Menschen strafrechtlich verfolgt hat, obwohl die tatsächliche Grundlage der Maßnahmen behördenintern selbst als unsicher dokumentiert war, muss die Konsequenz jetzt lauten: Alle Corona-Bußgeld- und Strafverfahren müssen neu aufgerollt werden. Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig #freiheitbeginntmitNein

Wenn einem die Fakten nicht passen, wird eben der Überbringer zum Problem erklärt? Im hessischen Corona-Untersuchungsausschuss legte Datenanalyst #TomLausen Krankenhausdaten, Pandemiepläne und offene Fragen zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen auf den Tisch. Anstatt seine Zahlen sauber zu widerlegen, wurde die Befragung insbesondere durch Abgeordnete von CDU, SPD und Grüne stellenweise persönlich: Qualifikation, „Redlichkeit“, Hochschulabschluss – plötzlich stand nicht mehr die Datengrundlage im Mittelpunkt, sondern der Sachverständige selbst. Der Bericht unserer Gastautorin zeigt, was Lausen tatsächlich sagte, wie Prof. Kießling die rechtlichen Spielräume einordnete – und warum die eigentliche Aufarbeitung im schönen Hessen jetzt erst richtig beginnt. Lesen. Prüfen. Selbst urteilen: https://ktrm.short.gy/9dmD 👈 #CoronaAufarbeitung #Hessen #Untersuchungsausschuss #TomLausen #Grundrechte #CoronaPolitik t.me/klartext_rheinmain

💥Der Bock macht sich zum Gärtner💥 Die Kirchen, die Ungeimpfte ausgegrenzt haben? Die Kirchen, die bei den schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland stramm an der Seite der Täter standen? Diese Kirchen sprechen von Rechtsstaat und der Würde des Menschen. Das war ihnen in der Corona-Zeit doch völlig egal. Richtig ist, dass Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat die „rosaroten Elefanten“ sind, die auf dem Tisch stehen. Die Menschen haben ein sehr gutes Gespür für Ungerechtigkeit und Unwahrhaftigkeit. Solange die Corona-Zeit nicht in sauberen und fairen politischen und juristischen Verfahren aufgearbeitet wird, solange die Täter sich nicht verantworten müssen, wird „unsere Demokratie“ immer mehr in Richtung Bedeutungslosigkeit verschwinden. Es stellt sich nur die Frage: Was kommt dann? Die klugen Wähler in Sachsen-Anhalt haben einen klaren Auftrag erteilt: Nur wenn ihr Politiker miteinander redet, kann etwas Konstruktives entstehen. Fast 80 Prozent der Menschen haben eine weise Entscheidung getroffen. Deshalb vertraue ich auf die direkte Demokratie und auf das Veto-Recht des Volkes. Die Endentscheidungskompetenz muss immer beim Souverän liegen. Mein Kanal: t.ne/RA_LUDWIG

9 STATIONEN FÜR DEN FRIEDEN – QUER DURCH FRANKFURT! Am Samstag, 05.09.2026, gehen wir auf Friedensroute: von Bockenheim bis Bornheim, mit 9 kurzen Kundgebungen zu Krieg, Propaganda, historischen Lügen, verschwiegenen Vorgeschichten und den Interessen hinter der Eskalation. Wir schauen auf beide Seiten. Wir fragen nach Belegen. Wir widersprechen Feindbildern. Und wir erinnern daran: Frieden beginnt dort, wo Menschen aufhören, Krieg für alternativlos zu halten. 📍 Start: 11 Uhr, U-Bahnstation Leipziger Straße 43, Frankfurt-Bockenheim 9 Orte. Eine Stadt. Eine Forderung: Frieden. Weitere Infos: ktrm.short.gy/aD0W 👈 #Frieden #Antikriegstag #Frankfurt t.me/friedenjetzt t.me/Klartext_rheinmain

OPERATIONSPLAN FREIHEIT. Heute noch nichts vor? Um 19.00 Uhr machen Marc vom bitcoin-Hotel einen Live-Event. WAS DU AUS DEM EVENT MITNIMMST - Was im Ernstfall wirklich hält Meine ehrliche Bilanz: Welche Strukturen dem maximalen Druck standgehalten haben – und welche sofort ausgefallen sind. - Deine Angriffspunkte erkennen Vermögen, Banken, Daten, Einkommen: Wo dein Leben heute verwundbar ist, ohne dass du es merkst. Hier kostenlos anmelden: https://systemexit.funnelcockpit.com/ QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

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Neue Petition wieder freigeschalten: https://www.openpetition.de/jyjjl Mit dem ersten Versuch der auch Kritik an der einseitigen medialen Berichterstattung enthielt, gab es leider kein Durchkommen. Open Petiton sperrte sie sofort wegen angeblicher „falscher Tatsachenbehauptungen“. Deshalb ist nun eine neue Petition mit dem Titel "Frieden braucht menschliche Grösse" entstanden, die sich explizit auf die Verfehlung des FAZ-Journalisten ["mehr Russen töten"] bezieht. https://www.openpetition.de/jyjjl Es geht um das mutige, Eingeständnis eigener Fehler, Reue zu zeigen, und Brücken zu bauen, umso verhärtete Strukturen aufzubrechen. Einer muss immer den Anfang machen - und vielleicht kann eine öffentliche Aufarbeitung dieses Falles ein kleiner Beitrag dazu sein? https://www.openpetition.de/jyjjl 🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊 t.me/ofinfo63 t.me/friedenjetzt t.me/klartext_rheinmain

Keep Android Open: Wem gehört Dein Smartphone? Google verändert gerade ein Grundprinzip von Android. Noch betrifft die neue Regel Deutschland nicht unmittelbar. Doch die technische Infrastruktur entsteht bereits. https://digitaler-aktivist.org/keep-android-open-wem-gehort-dein-smartphone/

18.08.2026 Darmstadt Am Dienstag habe ich einen Prozess beim Arbeitsgericht in Darmstadt beobachtet. Anna hat sich ehrenamtlich für das ZAAVV engagiert und wurde deswegen anonym bei ihrem Arbeitgeber angeschwärzt. Wie die Verhandlung ausging, erfahrt ihr im Video von Anna und ihrem Rechtsanwalt @RA_Ludwig https://youtu.be/y5oxCifo0jA Für mehr Berichte folgen auf... t.me/dauerwelleDemoReport www.PaulsShop.de