Offizieller Demo Channel von Die Maschine steht still 2020
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Achim Winter erklärt den Deutschen Maskendeal
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/vw-will-100000-jobs-streichen-vier-werke-auf-der-kippe,vw-1152.html
VW plant offenbar einen größeren Stellenabbau als bisher bekannt. Weltweit will der Konzern aus Wolfsburg 100.000 der rund 657.000 Arbeitsplätze streichen. Vier Werke könnten schließen, unter anderem in Niedersachsen.
Das sind spätestens nach 1,5 Jahren Arbeitslosengeld fast ausschließlich Bürgergeldempfänger. Das könnte dem Land den Rest geben. 🙈
Achim Winter erklärt den Bergamo-Fake 👍
Krieg gegen unsere Töchter durch Migranten am Hauptbahnhof in Nürnberg 😱
Regierungsbefragung von Friedrich Merz 🤑
https://www.focus.de/politik/ausland/dieses-geld-das-ist-unser-geld-polen-und-deutschland-streiten-sich-wegen-6-6-milliarden-euro-fuer-die-ukraine_818acb6b-6ec8-4db7-b2b8-46bf6e23d487.html
Die größten Ukraine-Helfer in den EU-Ländern
Deutschland: 103,22 Milliarden US-Dollar
Frankreich: 53,56 Milliarden US-Dollar
Italien: 34,11 Milliarden US-Dollar
Niederlande: 25,97 Milliarden US-Dollar
Schweden: 29,10 Milliarden US-Dollar
Dänemark: 18,75 Milliarden US-Dollar
Polen: 15,94 Milliarden Dollar
Jetzt wird nachvollziehbar, warum wir kein Geld mehr haben und bei Rentnern, Armen und Kranken einsparen müssen. 👨💻👨💻
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/prien-verstaatlichung-kinder-jugendliche-medien/#google_vignette
Weniger Rechte für Eltern, mehr Rechte für den Wächter-Staat und NGOs in der Medienerziehung: Die Familienministerin glaubt, eine neue Vorgehensweise erfunden zu haben, die aber eine alte ist. Sie findet sich in der Mottenkiste der Diktaturen. Margot Honecker lässt grüßen.🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Repost from Nachhall von Helgoland
Wirtschaftsprofessor Stefan Homburg: Rentenreform führt zu höheren Abgaben und mehr Staatsmacht
Der Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Rentenreform. Nach seiner Einschätzung gehe es dabei nicht um eine nachhaltige Stabilisierung des Rentensystems, sondern vor allem um höhere Belastungen für die Bürger und eine weitere Ausweitung der Staatsquote.
Homburg nennt dabei drei zentrale Maßnahmen:
Die Abschaffung der Minijobs – mit Ausnahme von Schülern –, die Anhebung des Rentenbeitragssatzes von derzeit 18,6 auf 20,6 Prozent sowie die Einbeziehung von Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung. Beamte sollen hingegen weiterhin ausgenommen bleiben.
Nach Auffassung des Wirtschaftsprofessors beschränkt sich diese Entwicklung nicht auf die Rentenpolitik. Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik erkennt er das Ziel, den Staat finanziell weiter auszubauen und die Belastungen der Bürger schrittweise zu erhöhen.
Kritisch sieht Homburg zudem die Berichterstattung der Tagesschau. Seiner Ansicht nach werde der Schwerpunkt auf eher symbolische Maßnahmen gelegt, während die langfristigen finanziellen Auswirkungen der Reformen kaum thematisiert würden.
Zugleich verweist er darauf, dass die Lebenserwartung zuletzt kaum noch gestiegen sei und deshalb viele der politischen Annahmen hinterfragt werden müssten.
Da zahlreiche Sparmaßnahmen erst mit erheblicher Verzögerung wirksam würden, hält Homburg weitere Beitragserhöhungen über die geplanten 20,6 Prozent hinaus für wahrscheinlich.
Insgesamt sieht er Deutschland auf einem Kurs zu immer höheren Abgaben und wachsendem staatlichem Einfluss.
#Rentenreform
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Repost from Bürgerinitiative für Frieden
🇸🇰⚠️🇪🇺🇺🇦 Der slowakische Premierminister Robert Fico erklärte, dass es bei der Konferenz in Danzig nicht etwa um Frieden ging, sondern darum, wie viel Geld und Waffen noch in den ukrainischen Feuerofen geworfen werden sollen. Eine friedliche Lösung schien wieder einmal nicht auf der Tagesordnung zu stehen - stattdessen standen Raketen, Kredite und schöne Reden über "Unterstützung" im Mittelpunkt. Das Lustigste und Traurigste dabei zugleich ist, dass all das als Sorge um die Ukraine verkauft wird. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine alte Strategie: Die Europäer zahlen, Kiew kauft Waffen, USA profitiert, die Front verschlingt Menschen, und dann treffen sich alle zu einer neuen Konferenz und tun so, als würden sie nach einer Lösung suchen. Fico hat einfach das schöne Bankett verdorben - er nannte den Krieg Krieg und die Kasse Kasse (Geldmacherei).
Repost from Bürgerinitiative für Frieden
🇺🇦🤜🇨🇴 Video zeigt eine aktuelle Auseinandersetzungen zwischen lateinamerikanischen Söldnern (überwiegend #Söldner aus Kolumbien) und Soldaten des Kiewer Regimes der Ukraine. So viel zur Frage des Kontingents, das vorallem in Kolumbien und anderen lateinamerikanischen Ländern für das Sterben in der Ukraine rekrutiert wird.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/1bvr252424-1bvr252524-bverfg-rundfunkbeitrag-ard-zdf-kef-verfassungsbeschwerde
Vor dem BVerfG ging es darum, ob die Länder die Beitragsanpassung aussetzen durften. Rechtsargumente wurden ausgetauscht, doch klar ist: Die Länder missachten die Rechtslage sehenden Auges allein aus Angst vor Wahlerfolgen der AfD.
🤑🤑🤑
https://www.n-tv.de/politik/Jugend-und-Behindertenhilfe-Friedrich-Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Sozialgesetzen-id30994170.html
Bei gleichzeitiger Finanzierung des Ukrainehaushaltes 😔
https://www.berliner-zeitung.de/article/us-finanzierte-biolabore-in-der-ukraine-10096736
In einer veröffentlichten Mitteilung der US-Geheimdienstkoordinatorin heißt es, die Auswertung interner Unterlagen habe „langjährige“ US-Finanzierungen entsprechender Einrichtungen in mehr als 30 Ländern ergeben. Besonders brisant sei dabei der Hinweis auf die Ukraine, die sich wegen des Krieges in einer „verwundbaren Lage“ befinde. „Diese Biolabore umfassen Labore in der Ukraine, die aufgrund des andauernden Russland-Ukraine-Krieges möglicherweise dem Risiko einer Kompromittierung ausgesetzt sind“, steht in dem Dokument. Weiter heißt es mit Bezug auf frühere Einschätzungen der US-Geheimdienste: „Die Intelligence Community hatte zuvor gewarnt, dass ein von den USA finanziertes Biolabor in der Ukraine wahrscheinlich gefährliche Krankheitserreger beherbergte und weiterhin anfällig für russische Angriffe, Beschlagnahmung oder Zerstörung ist.“
Repost from Nachhall von Helgoland
Neue Argumente in Impfstoff-Klagen wegen Schäden in der Schwangerschaft
Der Rechtsanwalt Tobias Ulbrich verweist auf mehrere wissenschaftliche Veröffentlichungen, die nach seiner Darstellung für laufende Verfahren zur Arzneimittelhaftung von Bedeutung sein könnten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob mRNA-Impfstoffe grundsätzlich geeignet sind, beim ungeborenen Kind Schäden zu verursachen.
Ulbrich argumentiert, dass nach § 84 Arzneimittelgesetz nicht zwingend nachgewiesen werden müsse, dass eine Impfung einen konkreten Schaden tatsächlich verursacht hat. Entscheidend sei vielmehr, ob der Impfstoff nach den Umständen des Einzelfalls geeignet gewesen sein könnte, einen solchen Schaden auszulösen.
Zur Untermauerung verweist er auf mehrere Studien, die nach seinen Angaben zeigen, dass Impfstoffbestandteile beziehungsweise das durch die Impfung erzeugte Spike-Protein die Plazentaschranke überwinden und im fetalen Organismus nachweisbar sein können. Genannt werden dabei unter anderem Untersuchungen zu Plazentagewebe, Nabelschnurblut sowie tierexperimentelle Studien.
Nach Auffassung Ulbrichs liefern diese Arbeiten Hinweise darauf, dass eine biologische Grundlage für mögliche Schädigungen während der Schwangerschaft grundsätzlich vorhanden sein könnte. Welche rechtlichen und medizinischen Konsequenzen sich daraus ergeben, wird voraussichtlich Gegenstand weiterer Gerichtsverfahren und wissenschaftlicher Untersuchungen sein.
#Impfstoffklagen
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