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APO - Düsseldorf | Info-Kanal

Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung Gruppe: t.me/apo_duesseldorf twitter.com/ApoDuesseldorf http://aponrw.de [email protected]

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Hellseher bei der FAZ 🤪 Derzeit läuft ein Gerichtsverfahren gegen den AfD-Politiker Björn Höcke. Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger u. terror. Organisationen vor. Er hat seine Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung mit den Sätzen „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ beendet. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft war Höcke bekannt, dass es sich bei der Parole "Alles für D." um eine verbotene Losung der SA handelt. Das muss nun vor Gericht bewiesen werden, u. obwohl noch kein Urteil verkündet wurde, hat die FAZ heute Morgen bereits berichtet, dass Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Der Beitrag wurde zwar nach etwa einer Stunde von der Website der FAZ entfernt, aber es stellt sich die Frage, ob sich in der Redaktion ein Hellseher befindet oder ob der Redaktion das Urteil bereits bekannt ist. APO-Düsseldorf ⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag und folge uns auf  ⬇️ ⬇️ Telegram ✓  X ✓  WebInstagram ✓ TikTokYouTube  ✓
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Repost from IndikativJetzt
"Im Ergebnis finden sich nun auf beiden Seiten des Gaza-Konflikts Teile der Anti-Corona-Bewegung mit Teilen der Maßnahmenbefürworter im selben Lager. Das wäre eine perfide Strategie, wenn es so geplant worden sein sollte, wovon man ausgehen darf." (Uwe Alschner) https://transition-news.org/wer-arbeitet-tatsachlich-fur-frieden-und-wohlstand-eines-volkes
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Repost from Sandra Gabriel
Yanis Varoufakis verklagt den deutschen Staat https://youtu.be/TPMO6HELSNE Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
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Yanis Varoufakis verklagt den deutschen Staat

Es ist an der Zeit, dem deutschen Staat zu sagen: Hört auf, Stimmen für Palästina zu zensieren! Bitte spende:

https://mera25.de/spenden/Wähle

MERA25 bei den ...

Eiskugel-Trittin sagte 2022: "Uns war klar, dass wir Atomkraft nicht nur über Protest verhindern können. Daraufhin haben wir in den Regierungen in Niedersachsen und später in Hessen versucht, Atomkraftwerke unrentabel zu machen, indem man die Sicherheitsanforderungen hochschraubt." https://www.nzz.ch/international/atomausstieg-in-deutschland-die-oekonomin-im-dienst-der-gruenen-ld.1733802 Und nun: Cem Özdemir (Grüne) sagte auf die Frage, was er von Trittin gelernt habe: „Mit allen Wassern gewaschen sein.“ Auch er lobte die „schöne Geste“, dass man parteiübergreifend Respekt füreinander habe. Die Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien seien jeweils viel kleiner als zu den „Deutschlandhassern, Putin-Fans und Erdogan-Fans“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article251499814/Angela-Merkel-Sie-bedauert-dass-Schwarz-Gruen-2013-nicht-zustande-kam.html t.me/Rosenbusch
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☀️ 🎧 Fette Gehaltserhöhung für alle Abgeordneten | NIUS Live vom 14. Mai 2024 "▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise UND von IHREM Steuergeld. ▶️ So viel Antifa steckt in der Bundesregierung: Gewaltbereit, zersplittert und radikal, das ist die Antifa. Doch, während Nancy Faeser und Co sonst immer markige Sprüche klopfen, fährt die Regierung bei Linken einen Kuschelkurs… ▶️ Anzeige ist raus! Früher schwärzten sich Nachbarn wegen zu langer Hecken an. Heute hetzt die Regierung selbst unliebsamen Bürgern die Justiz auf den Hals. NIUS wollte wissen, wie oft das passiert – und bekam nur magere Antworten." https://www.youtube.com/watch?v=wIV_qaB2eX0
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Fette Gehaltserhöhung für alle Abgeordneten | NIUS Live vom 14. Mai 2024

📢 Darüber spricht Deutschland heute: ▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten...

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Repost from NachDenkSeiten
Deutschlandfunk voll auf Kriegskurs: „Wir leben nicht mehr im Frieden“ ➠ Lesen / anhören #Podcast @NachDenkSeiten
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Deutschlandfunk voll auf Kriegskurs: „Wir leben nicht mehr im Frieden“

In der Sendung „Hintergrund“ wurde am Donnerstag mit ausgewählten „Experten“ einmal mehr versucht, ohne sachliche Grundlagen das letzte „Argument“ für Kriegsverlängerung zu zementieren. Das lautet in…

Semsrott zeigt anhand von Reisekostenabrechnungen, wie Abgeordnete in Brüssel, offensichtlich auch noch legal, private Urlaubsreisen erstattet bekommen. Plus Trinkgeld. Wer würde schon solche Pöstchen durch unstetes Abstimmungsverhalten riskieren? t.me/Rosenbusch
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Domizid ⁉️ Verharmlosung einer „ethnische Säuberungen“? Es scheint, dass wir ein anderes Verständnis vom Selbstverteidigungsrecht und Kriegsverbrechen haben als der #WerteWesten. APO-Düsseldorf ⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag und folge uns auf  ⬇️ ⬇️ Telegram ✓  X ✓  WebInstagram ✓ TikTokYouTube  ✓
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Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat? Die Erfahrungen der letzten Jahre mit der deutschen Justiz lassen den Verdacht aufkommen, dass es sich in Deutschland um eine Gesinnungsjustiz handeln könnte. Auch wir haben gerade im Zuge der Pandemiepolitik Erfahrungen mit unter anderem dem Bundesverfassungsgericht machen dürfen, dessen Richter regen Kontakt zur Regierung pflegen oder sogar aus deren Reihen stammen. Das VG Berlin, OVG und BVG hat 2021 ohne Prüfung und Evidenz Versammlungsverbote gegen uns in Berlin bestätigt. Das VG Düsseldorf und Oberverwaltungsgericht Münster sind uns ebenfalls gut bekannt. In Münster scheint es leider üblich zu sein, politisch motiviert und ohne ausreichende Prüfung zu urteilen. Unsere Klage im Jahr 2022 gegen die Corona-Schutzverordnung NRW, die ohne ausreichende Evidenz massiv unsere Grundrechte außer Kraft gesetzt hat, wurde zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen bzw. der Landesregierung entschieden. Auch hier wurden unsere Beweise, die unter anderem die öffentlichen Aussagen des Robert-Koch-Instituts anzweifelten, nicht zur Kenntnis genommen, geschweige denn geprüft. Das Gericht verwies in seiner Urteilsbegründung zwar auf diese Behörde, eine Prüfung der Aktenlage blieb jedoch aus. Ob auch hier eine Nähe zur Regierung besteht, ist uns nicht bekannt. Wenn die Richter unabhängig und neutral agieren würden, hätten sie die RKI-Akten prüfen müssen und so festgestellt, dass die Corona-Schutzverordnung NRW gegen die Verfassung verstößt und es hätte ein Urteil zu unseren Gunsten bzw. zugunsten der Grundrechte geben müssen. Die Tatsache, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft und einen Verfassungsschutz haben, die politisch von der Regierung beeinflusst werden können, lässt zumindest Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit aufkommen. APO-Düsseldorf ⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag und folge uns auf  ⬇️ ⬇️ Telegram ✓  X ✓  WebInstagram ✓ TikTokYouTube  ✓
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APO - Düsseldorf | Info-Kanal

Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung Gruppe: t.me/apo_duesseldorf twitter.com/ApoDuesseldorf http://aponrw.de [email protected]

#Richtigerinnern APO-Düsseldorf ⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag und folge uns auf  ⬇️ ⬇️ Telegram ✓  X ✓  WebInstagram ✓ TikTokYouTube  ✓
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