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#Habeck Ganz große Rhetorik ... 🤢 Den Fall Fico für erneutes trommeln gegen die AfD auszuschlachten ist nun wirklich das Allerletzte.😨 Der Täter? Der Schriftsteller Juraj Cintula (71), Anhänger der linksliberalen Partei Progressive Slowakei" 🖥 Quelle Sie instrumentalisieren eine linksextremistische Tat an einem rechten Politiker im Ausland, für ihre Anti-AfD Hetzkampagne!

Während der slowakische Premierminister Fico mit dem Leben ringt, schafft es der SPIEGEL eine solche Schlagzeile zu produzieren. Der mutmaßliche Attentäter ist der linke Schriftsteller Juraj Cintula. 🔤#LinksExtremismus

Robert Fico: Slowakischer Ministerpräsident nach Schüssen in Lebensgefahr 🖥 Presse Kurz zuvor: Slowakei - klares Nein zum WHO Pandemie-Vertrag 💬 Einfach mal wirken lassen ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Höcke sollte keine politische Verantwortung bekommen, 🖥 ....fordert CDU-Politiker Voigt Voigt sollte keine politische Verantwortung bekommen⚠️ 🔤#Orwell1984 🔗 _horizont_ ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat entschieden, dass die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischer Verdachtsfall einstufbar ist und vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) weiterhin nachrichtendienstlich beobachtet werden darf. Das Urteil bestätigt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln von 2022 und ermöglicht es dem BfV, die AfD weiterhin als Verdachtsfall zu behandeln. Dies bedeutet, dass die Partei weiterhin im jährlichen Verfassungsschutzbericht aufgeführt werden darf und das BfV nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der Partei einsetzen kann. ⚠️ Alice Weidel zum „Urteil“ aus Münster. Die AfD kann gegen das Urteil noch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Beschwerde einlegen. ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Kleines Simulationsupdate... Viel brisanter als die 13.000 € Strafe ist wohl, dass Björn Höcke mit der Strafe von 100 Tagessaätzen als vorbestraft gilt... ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Na so was. .... Dem Volksverpetzer wurde die Gemeinnützigkeit entzogen, weil die Arbeit "zu nah an der von Journalisten sei". 🤡 Immerhin hat der Gesetzgeber erkannt, dass der Volksverpetzer kein Wahrheitsministerium ist, auch wenn er sich gerne so darstellt. 💬 Es haut mich gerade etwas aus den Socken das der Volksverpetzer überhaupt als "Gemeinnützig" galt, und fast noch mehr das sein Werk nun als "journalistisch" eingestuft wird. Ich kann nicht mehr 🤣 Ich brauche frische Luft ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Kommt es mir nur so vor, oder fängt die Suppe langsam an ihre Wirkung zu entfalten? ⚠️ Der Nächste... Jugendfußballer des BV Weckhoven stirbt auf dem Platz Bei einem Turnier an Christi Himmelfahrt im sauerländischen Allendorf war der 17-jährige Cartelo im Vorrundenspiel gegen die JSV Weißtal ohne Fremdeinwirkung zusammengebrochen. Die von den Ersthelfern und zwei Notärzten noch auf dem Spielfeld eingeleiteten Reanimationsmaßnahmen blieben erfolglos. 🖥 Presse #Sportler ☠️ ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

Man stelle sich mal vor: Die Abgeordneten im Bundestag genehmigen sich ➡️ die größte Diätenerhöhung seit Bestehen der Bundesrepublik. Und gleichzeitig warnt #Lindner, der Finanzminister vor einer Staatsinsolvenz, wenn Renten steigen. Nachrichten aus dem besten Deutschland aller Zeiten! #CrashKurs ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷

💬Zusammenfassend tendiert das Gericht nach einer Einschätzung von vor Ort im Fall der Schwärzungen im Bereich der Impfstoffe sowie der Pharmahersteller dahin, eine Entschwärzung anzuordnen. Im Fall der Zuordnung, welches Rats-Mitglied welche Aussagen getroffen hat, steht nach derzeitigem Stand wahrscheinlich die noch nicht erfolgte Befragung der jeweiligen Personen dazu an. Die Schwärzungen, deren Freigabe die internationalen Beziehungen zu anderen Ländern (hier lag der Fokus auf China) beeinträchtigen könne, hielt das Gericht an diesem Montag rechtlich für vertretbar - ohne sich jedoch festlegen zu wollen. ⚠️ Urteil in den kommenden 14 Tagen Nachdem der Anwalt des Klägers erneut deutlich gemacht hatte, dass sein Mandat zu keinem Kompromiss bereit sei, bei dem etwa Namen freigegeben, dafür auf Entschwärzungen an anderer Stelle verzichtet werden, sagte der Richter, dass er an diesem Montag kein Urteil sprechen werde. 🖥 Presse ✈️ 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷