Der Waldgang

Ich wollte vom @AuswaertigesAmt wissen, wieso die #Bundesregierung das Verbot von #AlJazeera verurteilt ("vielfältige Presselandschaft ganz wichtig...") aber das mit sehr ähnlichen Argumenten begründete Verbot von @de_rt_com gutheißt und sogar aktiv vorangetrieben hat: „Sprachrohr der Hamas“ versus „Sprachrohr des Kremls“ Die angewandte Sprache und regierungsamtlichen Begründungen aus Tel Aviv zur Schließung von @AJEnglish und derjenigen aus Berlin und Brüssel zur Schließung von RT zwei Jahre zuvor, ähneln sich sowohl in Form wie in Inhalt. Die einen wollen das angebliche „Sprachrohr der Hamas“ zum Verstummen bringen, die anderen das ebenso angebliche „Sprachrohr des Kremls“. Ebenso legten beide Seiten für ihre identischen Behauptungen wie „Verbreitung von Fakenews“ keinerlei konkrete Belege in den Verbotsanträgen vor. Auch die damalige Begründung von EU-Vertretern, es handele sich bei RT und Sputnik „nicht um journalistische Medien, sondern um Waffen des Kremls in einem Informationskrieg“ und diese dürften…

Auch an deutschen Unis fühlen sich Juden nicht mehr sicher. Was braut sich da zusammen?

Ausgediente Anlagen müssen zurückgebaut werden – eigentlich. In Brandenburg wird jetzt ein Präzedenzfall geschaffen. Stecken finanzielle oder ideologische Interessen dahinter, oder beides? Die Aussagen der Behörden lassen Schlimmes befürchten. Von Kai Rebmann.