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Leipzig: CDU hängt 400 Wahlplakate auf Arabisch auf – alle runtergerissen
Die CDU hat mitten im Brennpunkt von Leipzig 400 Wahlplakate in arabischer und türkischer Sprache aufgehängt. Nach nur einer Nacht wurden alle gestohlen!
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AstraZeneca gibt tödliche Nebenwirkung seines Corona-Impfstoffs zu
https://www.tag24.de/thema/coronavirus/astrazeneca-gibt-toedliche-nebenwirkung-seines-corona-impfstoffs-zu-3173889
AstraZeneca gibt tödliche Nebenwirkung seines Corona-Impfstoffs zu
Der in Cambridge ansässige Pharmakonzern AstraZeneca hat zugegeben, dass sein Corona-Impfstoff eine tödliche Nebenwirkung auf die Blutgerinnung haben kann. | TAG24
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Repost from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Freispruch! in Düsseldorf "gegen" Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als eine Kriegstreiberin bezeichnet. Im Sinne der Meinungsfreiheit ist dies zulässig - wie auch das Düsseldorfer Strafgericht bestätigte.
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Repost from Freie Sachsen
CDU hängt in Leipzig Plakate auf Arabisch!
Die CDU gibt sich keinerlei Mühe mehr, zu suggerieren, die eigenen Bürger zu vertreten. In Leipzig hängt die Kretschmer-Partei jetzt Plakate auf Arabisch, in denen mehr Sicherheit gefordert wird. Es ist einmal mehr eine Verhöhnung aller einheimischen Sachsen.
Nein, liebe CDU: Für mehr Sicherheit brauchen wir keine arabischen Plakate, sondern eine konsequente Einwanderungspolitik und die Streichung aller Anreize, mit denen Fremde aus der ganzen Welt nach Deutschland gelockt werden.
Es bleibt zu hoffen, dass niemand, wirklich niemand, dieser Partei noch ein Wort glaubt. Vom kleinsten Ortschaftsrat bis nach ganz oben gibt es nur ein Wort, was den Umgang mit der CDU beschreibt: Unwählbar!
Bildquelle: Twitter
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Antisemitischer Vorfall in Wiesbaden: Schüler applaudieren in Kino für Holocaust | hessenschau.de | Gesellschaft
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/antisemitischer-vorfall-in-wiesbaden-schueler-applaudieren-in-kino-fuer-holocaust-v2,antisemitismus-kino-wiesbaden-100.html
"Unerträglicher Vorfall": Schüler in Wiesbaden applaudieren für Holocaust
Schüler aus Wiesbaden haben während einer Filmvorführung in einem Kino die Ermordung von Millionen Juden beklatscht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
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Ryanair-Chef würde „gern“ Flugzeuge für Abschiebung zur Verfügung stellen - FOCUS online
https://www.focus.de/finanzen/boerse/michael-o-leary-ryanair-chef-wuerde-gern-flugzeuge-fuer-abschiebung-zur-verfuegung-stellen_id_259892908.html
Michael O’Leary: Ryanair-Chef würde „gern“ Flugzeuge für Abschiebung zur Verfügung stellen
Der Chef des Billigfliegers hat vorgeschlagen, Asylbewerber mit der Ryanair-Flotte abzuschieben. Man würde dazu „gern ein Angebot abgeben“, sagte er.
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Ich erinnere daran, dass ich wegen der angeblichen Beleidigung von Markus Söder und Jens Spahn in Zusammenhang mit der Kritik an der Kinder-Giftspritze vorbestraft bin...
Glaubt ihr ich glaube noch an den Rechtsstaat, wenn dieser keine polemische Kritik aushalten kann?
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Repost from Netzwerk kritischer Experten
Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
27.04.2024
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
@NetzwerkkritischerExperten
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
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