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Freie Infos 24

@freieinfos24

Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen. Wir wollen keine Meinung machen, sondern die Bildung einer eigenen Meinung durch Information fördern!

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Freie Infos 24
https://www.zlv.lu/db/1/1448371895273/0 #Deutschland #Justiz #Völkerstrafrecht Völkerstrafrecht - Deutsche Ordnung für die Welt Bundestag beschließt Reform des Völkerstrafrechts. Unabhängigkeit der Justiz bezweifelt Mit großer Mehrheit hat der Deutsche #Bundestag am 6. Juni das »Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts« angenommen, gegen die Stimmen der #AfD und in Abwesenheit der Deputierten des Bündnis Sahra Wagenknecht (#BSW). Die Reform erweitert den Katalog der #Kriegsverbrechen im 22 Jahre alten »Völkerstrafgesetzbuch« (VStGB) der BRD um den Tatbestand des »Verschwindenlassens von Personen«, verschiedene Sexualdelikte und – buchstäblich in letzter Sekunde am Vorabend der Abstimmung eingefügt – die Verursachung weitreichender Umweltschäden. Die Neuerungen sind Teil der Gesetzgebungsoffensive in Folge der von Kanzler #OlafScholz am 24. Februar 2022 proklamierten »Zeitenwende«. Die Verfolgung und Bestrafung von Kriegs- und Konfliktverbrechen rund um den Globus habe nach den Worten von Justizminister Marco Buschmann (FDP) »seit dem russischen Angriffskrieg auf die #Ukraine dramatische Aktualität erlangt. #Kommentar: Damit bemächtigt sich der Bundestag Kompetenzen, die dem #ICC (Internationalen Strafgerichtshof) in #DenHaag zustehen und schafft damit Möglichkeiten, deutsche Gesetze für Taten rund um den Globus anzuwenden und in Deutschland Recht zu Dingen in der ganzen Welt sprechen zu können. Hier möchte man offenbar nicht auf internationale Gerichte angewiesen sein, die womöglich nicht handeln wie gewünscht (in Deutschland mag man die Haftbefehle gegen Netanjahu gar nicht) und den eigenen Interessen folgend, gern selbst regeln. Besonders befremdlich hierbei ist, dass es in Deutschland bei weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften gar keine wirklich unabhängige Justiz gibt, wie sie das Grundgesetz allerdings zwingend vorschreibt. Urteile wiederum sind immer nützlich, um politische Massnahmen um Personen oder Drittstaaten zu rechtfertigen, die durch das reguläre Völkerrecht nicht gedeckt sind, so dass man dieses umgehen kann.
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Deutsche Ordnung für die Welt

Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg

Freie Infos 24
https://parstoday.ir/de/news/iran-i91838-iran_usa_sollten_sich_vollständig_aus_syrien_zurückziehen_ressourcenplünderung_im_namen_der_terrorismusbekämpfung_genügt #USA #Syrien #Plünderung Iran - USA sollten sich vollständig aus Syrien zurückziehen OT: Iran: USA sollten sich vollständig aus Syrien zurückziehen – Ressourcenplünderung im Namen der Terrorismusbekämpfung genügt Laut #ParsToday forderte Amir Said Irawani, Irans Botschafter und Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen #UNO, am Dienstag auf der Sitzung des Sicherheitsrats dieser Organisation den vollständigen, sofortigen und bedingungslosen Abzug der US-Streitkräfte aus Syrien, da dies für den Frieden und die Stabilität in diesem Land notwendig sei. Irawani sagte: „Anstatt den Terrorismus zu bekämpfen, unterstützen die Amerikaner weiterhin Terrorgruppen wie Jabhat al-Nusra und plündern das Öl und den Reichtum des syrischen Volkes. “ Dieser iranische Diplomat fügte hinzu: „Einige westliche Länder, wie etwa die Vereinigten Staaten, sind für die Verlängerung des Konfliktes in Syrien verantwortlich, weil sie versuchen, den Menschen in diesem Land ihren Willen aufzuzwingen. “
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Iran: USA sollten sich vollständig aus Syrien zurückziehen – Ressourcenplünderung im Namen der Terrorismusbekämpfung genügt

Pars Today – Iran hat die Notwendigkeit eines bedingungslosen Abzugs der amerikanischen Truppen aus Syrien betont.

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https://freedert.online/meinung/210422-deutschland-ist-heute-zu-verbrechen-bereit/ #Deutschland #Diktatur #USA Scholz, Merz und Habeck bereit für Diktatur - mit OK aus Washington Der Marschbefehl aus Washington an die europäischen Vasallen lautet: "Russland vernichten – koste es, was es wolle!" Um den Widerstand der kriegsskeptischen Bevölkerung zu brechen, ist auch der Griff zur offenen Diktatur erlaubt, und das ist kein Fieberwahn von "Kreml-Propagandisten". #Kommentar: Schlechtes Wahlergebnis und Kritig aus der Bevölkerung spielen für die Herrschenden offenbar ebensowenig eine Rolle wie Bedürfnisse und Wünsche des Volkes, in dessen Auftrag man eigentlich handeln sollte. Doch all das sorgt bei den Verantwortlichen weder für Einsicht, noch führt es zum Einlenken. Vielmehr denkt man gar nicht daran, den Kurs zu ändern. Wen kümmern da schon die Wünsche der Mehrheit der Menschen...
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Scholz, Merz und Habeck bereit für Diktatur – mit Rückendeckung aus Washington

Der Marschbefehl aus Washington an die europäischen Vasallen lautet: "Russland vernichten – koste es, was es wolle!" Um den Widerstand der kriegsskeptischen Bevölkerung zu brechen, ist auch der Griff zur offenen Diktatur erlaubt, und das ist kein Fieberwahn von "Kreml-Propagandisten".

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https://www.n-tv.de/politik/Der-Krieg-gegen-die-Ukraine-ist-fuer-Russland-ein-Kampf-um-Rohstoffe-article25032685.html?utm_source=pocket-newtab-de-de #Propaganda #Russland #Ukraine Lithium, um Europa zu würgen - In der Ukraine kämpft Russland um Rohstoffe Im Westen wird der Krieg häufig als Verlustgeschäft für Russland gesehen. Das ist nicht die russische Perspektive. In diesem Krieg geht es um Rohstoffe. Und um die Zukunft: Russland kann der Ukraine mehr rauben, als es im Frieden verlieren würde. Es bleibt ein Rätsel, weshalb im Westen Russlands ökonomische und materielle Interessen nicht als entscheidender Kriegsgrund erkannt werden. #Kommentar: Hier vergisst der Beitrag allerdings, wer sich 2014 der Ukraine bemächtigt hat, indem man das Land in EU und NATO ziehen wollte und dazu auch Hass gegen Russland gesät hat. Auch hatten die zuerst friedlichen Proteste in der Ostukraine einen völlig anderen Hintergrund, wie jeder weiss, der sich nicht nur einseitig und etwas intensiver damit beschäftigt hatte. Ausserdem ist der Teil mit dem "nicht erkannten Kriegsgrund" völliger Unsinn vor dem Hintergrund, dass man im Westen bereits seit mindestens 2023 https://t.me/FreieInfos24/40856 genau weiss, was man in der Ostukraine erbeuten könnte und auf was man nicht verzichten will.
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https://www.n-tv.de/politik/Der-Krieg-gegen-die-Ukraine-ist-fuer-Russland-ein-Kampf-um-Rohstoffe-article25032685.html?utm_source=pocket-newtab-de-de #Propaganda #Russland #Ukraine Lithium, um Europa zu würgen - In der Ukraine kämpft Russland um Rohstoffe Im Westen wird der Krieg häufig als Verlustgeschäft für Russland gesehen. Das ist nicht die russische Perspektive. In diesem Krieg geht es um Rohstoffe. Und um die Zukunft: Russland kann der Ukraine mehr rauben, als es im Frieden verlieren würde. Es bleibt ein Rätsel, weshalb im Westen Russlands ökonomische und materielle Interessen nicht als entscheidender Kriegsgrund erkannt werden. #Kommentar: Hier vergisst der Beitrag allerdings, wer sich 2014 der Ukraine bemächtigt hat, indem man das Land in EU und NATO ziehen wollte und dazu auch Hass gegen Russland gesät hat. Auch hatten die zuerst friedlichen Proteste in der Ostukraine einen völlig anderen Hintergrund, wie jeder weiss, der sich nicht nur einseitig und etwas intensiver damit beschäftigt hatte. Ausserdem ist der Teil mit dem "nicht erkannten Kriegsgrund" völliger Unsinn vor dem Hintergrund, dass man im Westen bereits seit mindestens 2023 https://t.me/FreieInfos24/40856 genau weiss, was man in der Ostukraine erbeuten könnte und auf was man nicht verzichten will. In den USA weiss man darum schon etwas länger. Vor allem vergisst man dabei eines, nämlich dass Russland eines der rohstoffreichsten Länder der Welt ist und man alles, was man woanders "erbeuten" könnte, bereits selbst im Überfluss hat. Im Westen hat man diesen Überfluss nicht und greift daher seit Jahrzehnten kontinuierlich nach Osteuropa, wie man es über Jahrhunderte mit Afrika und Asien tat, die sich daraus bereits weitgehend gelöst haben.
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In der Ukraine kämpft Russland um Rohstoffe

Im Westen wird der Krieg häufig als Verlustgeschäft für Russland gesehen. Das ist nicht die russische Perspektive. In diesem Krieg geht es um Rohstoffe. Und um die Zukunft: Russland kann der Ukraine mehr rauben, als es im Frieden verlieren würde.

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https://opposite2014.wordpress.com/2024/06/26/blockparteien-sie-sind-noch-da/ #Parteien #Deutschland #Blockparteien Blockparteien – Sie sind allesamt noch da! Wer erinnert sich noch an die „#Blockflöten“, wie man in der #DDR die Parteien des so genannten „Demokratischen Block“ nannte? Das waren die in der DDR zugelassenen Parteien, die zusammen mit der dominierenden #SED das Land beherrschten. Was ist aus denen eigentlich geworden? #Kommentar: Eines ist völlig klar; einfach verschwunden sind sie nicht, keine von ihnen. Alle sind weiterhin durch Verschmelzung mit West-Parteien irgendwie noch präsent und auch ihr Erbe aus DDR-Zeiten scheint nicht völlig vergessen zu sein, wenn man sich die aktuelle Politik im besten Deutschland aller Zeiten einmal anschaut...
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Blockparteien – Sie sind noch da!

Wer erinnert sich noch an die „Blockflöten“, wie man in der DDR die Parteien des so genannten „Demokratischen Block“ nannte? Das waren die in der DDR zugelassenen Parteien, …

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PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Großdemonstration in Berlin am 03.08.2024 - apolut.net

Eine Pressemitteilung von Querdenken-711. Stuttgart, 24.02.2024 – Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, bekannt für sein Engagemen

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https://www.youtube.com/watch?v=NfMtr9wD7Jw #Russland #Sanktionen #Leben Russland - Wie lebt es sich im meist-sanktionierten Lad der Welt? #Kommentar: Immer wieder lesen und hören wir von Sanktionen, aber kaum etwas über die Auswirkungen auf den normalen Alltag in Russland. Das Video könnte die passenden Antworten liefern. Ist allerdings zwar in englisch gesprochen, deutsche Untertitel lassen sich aber einstellen!
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Life in the MOST SANCTIONED COUNTRY in the World

There are more sanctions here than in North Korea, Syria and Iran (summed together!) How do we survive?! #russia #lifeinrussia #lifeinrussiaundersanctions #sanctions #sanctionsrussia #moscowrussia #moscow #moscowlife #russiatravel #russiasanctions Time codes: 00:00 I live in the most sanctioned country in the world 01:34 Empty supermarkets? Survival? 03:26 Brands that left Russia after sanctions 05:44 Do we have access to social media? 07:39 Payment system: can we use cards in Russia or abroad? 08:44 If you're a foreigner that is going to visit Russia in 2024 09:26 Can you get a visa to Russia? 11:35 How to pay for things in Russia? 13:03 Money transfers to and from Russia. Is it possible? 15:38 Russian alternatives of apps for traveling 17:43 Future of Russia? 🔸What can you find on my channel? 👉🏻visiting different republics and regions of Russia 👉🏻Russian culture explained! (facts that you won't find on google)

https://youtube.com/playlist?list=PLeQTCVW4juG8wDADr0OqmPLnv1mfnoYkr

👉🏻traveling elsewhere & my impressions of other countries as a Russian 📍 More videos:

https://youtu.be/C4EA8VSZdZ8

- Our life in Russia under sanctions | Prices in the shopping mall, Q&A

https://youtu.be/ILsj2LDl10U

- Life in Russia after sanctions - ULTIMATE journey through the east to the west

https://youtu.be/-tUh_JPL35A

- Life in Provincial Russian towns in the Far North | Murmansk region ___ 📸

https://instagram.com/elibakunova?igshid=YmMyMTA2M2Y=

- more content about Russia, traveling, and my daily life 🤍

https://www.patreon.com/elifromrussia

- if you feel like supporting my channel through Patreon

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Nützliche Idioten der Waffenindustrie

Die Ampel ignoriert die wachsenden Probleme in unserem Land, sie kann ihre Haushaltslöcher nicht stopfen, während für immer neue Waffenschecks offenbar unbegrenzte Mittel vorhanden sind. Das Bedrohlichste ist, dass diese Politik uns Schritt für Schritt in einen großen europäischen Krieg hineinführen kann. In meiner Rede im Bundestag spreche ich über nützliche Idioten der Waffenindustrie und fordere Kanzler Scholz auf, endlich gemeinsam mit Brasilien und China für einen Waffenstillstand und Kompromissfrieden einzutreten. #BSW #bswbt — Ihr findet mich im Netz: Webseite:

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