AUF1

Brüssel: Demo-Verbot vor Gericht gekippt ++ Remigrations-Kundgebung findet statt ++ Jetzt spricht Sellner Während die für Wien geplante Demonstration der Identitären Bewegung (IB) unter dem Motto „Send Them Back“ vor einem generellen Verbot steht, AUF1 berichtete, sorgt in Brüssel eine geplante Kundgebung der „Save Europe Act“-Initiative für Aufsehen. Der Brüsseler Bürgermeister Philippe Close hatte die Veranstaltung kurzfristig verboten, doch die Organisatoren legten ein dringendes Rechtsmittel ein. Der österreichische Aktivist Martin Sellner und die niederländische konservative Aktivistin und Juristin Eva Vlaardingerbroek gingen juristisch gegen das Verbot vor — erfolgreich! Die Kundgebung findet nun ganz legal statt. Die für heute um 14:45 Uhr angesetzte Kundgebung auf dem Place du Luxembourg vor dem EU-Parlament soll dazu dienen, die bereits gesammelten Unterschriften der Kampagne des „Save Europe Act“ zu übergeben und Druck auf die EU-Institutionen auszuüben. Ziel ist es, die Forderungen von inzwischen über 500.000 Unterzeichnern für sichere Grenzen und Remigration direkt vor das Europäische Parlament zu tragen. Die Initiative strebt insgesamt eine Million Unterschriften an, um als Europäische Bürgerinitiative (ECI) offiziell behandelt zu werden. Diesen Videokommentar hat Martin Sellner exklusiv an AUF1 gesendet.