deingutergeist
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Michael Wagner – deingutergeist Autor von „Der Funke Gottes in dir“ Gründer von Geistheilung Amour Vitae Bewusstseinszentrum im Schwarzwald • seit 2000 Impulse für Bewusstsein, innere Stärke & geistige Klarheit.
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Werde nicht zu dem, was andere in dir sehen wollen.
Lege ab, was nicht zu dir gehört.
Erkenne, wer du wirklich bist.
Und habe den Mut, dafür einzustehen.
Denn dein Weg beginnt dort,
wo du aufhörst, dich selbst zu verleugnen.
Werde, wer du bist – und stehe dafür ein.
#SeiDuSelbst #Mut #Wahrheit #Bewusstsein #InnereStärke #DeinWeg #Selbsterkenntnis
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Teil 3 – Die Ausgangslage
Im Mittelpunkt dieses Verfahrens steht ein Kindergeldanspruch für den Zeitraum von Februar 2021 bis Oktober 2023.
Es geht damit nicht um eine Nebensache.
Kindergeld soll Familien finanziell unterstützen. Wird ein Anspruch abgelehnt oder nicht vollständig erfüllt, betrifft das nicht nur eine Zahl auf einem Bescheid, sondern einen konkreten Zeitraum im Leben einer Familie.
Der Streitgegenstand
Nach meiner Auffassung bestand für den genannten Zeitraum ein Anspruch auf Kindergeld beziehungsweise auf eine entsprechende Nachzahlung.
Die zuständige Stelle kam zu einem anderen Ergebnis.
Daraus entstand zunächst ein behördliches und später ein gerichtliches Verfahren.
Das Verfahren wurde zuletzt vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg unter dem Aktenzeichen
L 7 KG 1076/25
geführt.
Die entscheidende Frage
Die eigentliche Frage lautet nicht:
Wer fühlt sich im Recht?
Sondern:
Wurden der Sachverhalt, die gesetzlichen Voraussetzungen und die vorgelegten Unterlagen vollständig und richtig geprüft?
Genau daran muss sich jede behördliche und gerichtliche Entscheidung messen lassen.
Was öffentlich geprüft werden soll
Im weiteren Verlauf werde ich darstellen:
welche Voraussetzungen für den Anspruch maßgeblich waren,
welche Unterlagen eingereicht wurden,
welche Begründungen die zuständige Stelle gegeben hat,
welche Einwände dagegen erhoben wurden,
und wie die Gerichte damit umgegangen sind.
Dabei gilt weiterhin:
Tatsachen werden belegt.
Erinnerungen werden als Erinnerungen gekennzeichnet.
Bewertungen werden von Beobachtungen getrennt.
Offene Fragen bleiben offene Fragen.
Ich veröffentliche diesen Fall nicht, um ein fertiges Urteil vorzugeben.
Ich veröffentliche ihn, damit sichtbar wird, wie staatliche Entscheidungen entstehen – und ob sie einer sachlichen Prüfung standhalten.
Denn Recht wird nicht dadurch richtig, dass es von einer Behörde ausgesprochen wird.
Es wird richtig, wenn es auf Tatsachen, Gesetz und nachvollziehbarer Prüfung beruht.
Fortsetzung folgt.
Teil 4: Die Entscheidung der Behörde – was abgelehnt wurde und wie es begründet wurde.
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Teil 2 – Die Chronologie
Jeder Rechtsstreit beginnt mit einem konkreten Ereignis. Auch dieser.
Ich werde den gesamten Ablauf in zeitlicher Reihenfolge veröffentlichen – mit Dokumenten, soweit sie veröffentlicht werden dürfen, und klar getrennt nach Beobachtung, Bewertung und offenen Fragen.
Arbeitsgrundsatz
Beobachtung ist keine Bewertung.
Deshalb gilt für jede Station:
Was ist nachweislich geschehen?
Welche Unterlagen liegen vor?
Welche Entscheidungen wurden getroffen?
Welche Begründungen wurden gegeben?
Welche Fragen bleiben offen?
Der Ablauf
Der Fall begann mit der Ablehnung meines Kindergeldanspruchs für den Zeitraum Februar 2021 bis Oktober 2023.
Es folgten Schriftwechsel, behördliche Entscheidungen und gerichtliche Verfahren.
Am 27. Juli 2026 fand die mündliche Verhandlung vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg statt.
Nach meiner Erinnerung dauerte die Verhandlung insgesamt knapp 50 Minuten. Der Senat zog sich zwischenzeitlich etwa 15 bis 20 Minuten zur Beratung zurück.
Anschließend wurde meine Klage beziehungsweise mein Rechtsmittel zurückgewiesen.
Die schriftlichen Entscheidungsgründe lagen zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung noch nicht vor.
Deshalb erfolgt zunächst keine rechtliche Bewertung der Entscheidung.
Erst nach Zugang der schriftlichen Urteilsgründe werde ich prüfen,
ob der schriftliche Inhalt dem tatsächlichen Ablauf entspricht,
welche rechtlichen Erwägungen zugrunde gelegt wurden,
und welche Schlussfolgerungen sich daraus nachvollziehbar ziehen lassen.
Mein Ziel ist nicht, jemanden vorzuverurteilen.
Mein Ziel ist, den gesamten Vorgang nachvollziehbar zu dokumentieren.
Jeder soll die Möglichkeit haben, sich anhand der Tatsachen eine eigene Meinung zu bilden.
Fortsetzung folgt.
Teil 3: Die Ausgangslage – Wie es überhaupt zu diesem Verfahren kam.
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Warum ich diesen Fall öffentlich mache
Am 27. Juli 2026 fand vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg eine Verhandlung in meinem Kindergeldverfahren statt.
Nach knapp 50 Minuten war sie beendet. Der Senat zog sich zwischenzeitlich etwa 15 bis 20 Minuten zur Beratung zurück. Anschließend wurde meine Klage beziehungsweise mein Rechtsmittel zurückgewiesen.
Die schriftliche Entscheidung liegt mir noch nicht vor.
Deshalb behaupte ich an dieser Stelle weder Willkür noch Rechtsbruch. Ich dokumentiere zunächst, was tatsächlich geschehen ist, welche Unterlagen vorliegen und welche Fragen offenbleiben.
Denn staatliche Entscheidungen müssen nicht nur getroffen werden.
Sie müssen auch nachvollziehbar sein.
Ich werde diesen Fall deshalb Schritt für Schritt öffentlich darstellen:
die Vorgeschichte,
die Anträge,
die Unterlagen,
den Ablauf der Verhandlung,
die schriftliche Entscheidung
und die daraus entstehenden Fragen.
Jeder soll sich anhand der Tatsachen selbst ein Bild machen können.
Nicht Empörung entscheidet über Wahrheit.
Belege tun es.
Wie transparent und überprüfbar sind staatliche Entscheidungen wirklich?
© deingutergeist michael
