Rene Dierkes - MdL 🇩🇪

Daher #Remigration und konsequente Abschiebungen! https://www.welt.de/politik/ausland/plus251666230/Freiweillige-Ausreise-So-nutzen-Migranten-Rueckkehrhilfen-gezielt-aus.html?source=puerto-reco-2_ABC-V38.1.D_ac_extra_row

Ich sage es ja wirklich, wirklich selten. Aber die SPD hat ausnahmsweise Recht. Folgt mir für mehr Widerstand: Telegram!

Vertreten durch eine Rechtsanwältin, die selbst Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes war, wendet sich ein Ex-Agent an die Öffentlichkeit. Die zunehmende politische Instrumentalisierung der Behörde bereitet ihm Sorge: Weil der Verfassungsschutz es »mit ernstzunehmenden Gegnern wie wirklich gewaltbereiten Links- oder Rechtsterroristen oder radikalen und teils kriegserfahrenen Islamisten nicht aufnehmen kann, kümmert er sich zunehmend um Leute, die eigentlich gar kein Fall für den Verfassungsschutz sind. Und in der Vergangenheit auch nicht waren.« Auch die Verstrickungen innerhalb der Altparteien mit zum Teil gewaltbereiten Extremisten ist ein Tabu: »Informationen mit Bezug auf extremistische Tendenzen oder Entwicklungen, auf radikale Strömungen innerhalb etablierter Parteien. Die möchte man nicht sehen und nicht hören.« Obwohl die Verbindungen offenkundig sind, traue sich der Dienst nicht an dieses Thema heran. Denn natürlich ist die Behörde politisch weisungsgebunden: »In der Realität ist es aber nun mal so, dass diese Behörde eine Behörde im Geschäftsbereich des Innenministeriums ist«. Stattdessen werden Regierungskritiker mit immer neuen Verdachtskonstruktionen ins Visier genommen. Die neue Kategorie der »verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates« ist solch ein neues Stigma. Doch letztlich delegitimiert sich die Behörde, die ja dem Namen nach die Verfassung schützen soll, dadurch selbst: Die größte Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung geht schließlich immer von einer Regierung aus – eine kleine Randgruppe hat ja keinen Einfluß und auch eine starke Oppositionspartei kann die Staatsorgane nicht kontrollieren. Wenn aber die Demokratiefeinde selbst in der Regierung zu finden sind, wird es gefährlich. Doch genau hier setzt der Verfassungsschutz aus. Damit macht sich diese Behörde selbst überflüssig. 👉🏻 Zum ganzen Artikel

https://x.com/wahlen_de/status/1794078567346708856?s=46 Am 9. Juni AfD Wählen und Deutschland aus dem Würgegriff von Brüssel befreien, jetzt erst recht! 🇩🇪🫵

Nancy Faeser will politische Erziehung auch im Kinder- und Jugendsport – Die AfD wehrt sich: Schluss mit der staatlichen Übergriffigkeit! Während auf Festakten zu Ehren des Grundgesetzes die nachkriegsdeutsche Vorzeige-Demokratie gefeiert wird, basteln Ampel-Politiker weiter an der „DDR 2.0“. Mit seinem Morast der angeblichen „Demokratieförderung“ hatte das Bundesfamilienministerium bereits zahlreiche Bausteine für die neue Unkultur des „betreuten Denkens“ geliefert. Nun ist mal wieder Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an der Reihe, die ihre Sehbehinderung auf dem linken Auge immer nur notdürftig zu kaschieren versucht hat. In einem neuen Strategiepapier mit dem geistlosen Titel „Gemeinsam für Demokratie“ verkündet sie stolz, die Bundesregierung fördere politische Bildung „von Kindesbeinen an bis ins hohe Alter“. Nun ist es ja kein Geheimnis, dass für rote und grüne Sozialisten die „politische Bildung“ nur eine Chiffre für linke Indoktrination ist, mit der die immer ein wenig verdächtigen Untertanen offenbar von der Wiege bis zur Bahre traktiert werden sollen. Noch mehr Gas geben möchte Faeser dabei künftig „in allen Praxisfeldern der Kinder- und Jugendarbeit“ – bis hin zum Sport. Man kennt das aus autoritären Systemen, und viele Deutsche haben es in der verflossenen DDR am eigenen Leibe miterlebt. Wie darf man sich das praktisch vorstellen. Gibt es im Jugendfußball künftig vor jedem Anpfiff einen Fahnenappell vor der Regenbogenfahne? Darf an Schwimmkursen in der Grundschule nur teilnehmen, wer mindestens drei Talkshow-Zitate von Luisa Neubauer fehlerfrei aufsagen kann? Wir als AfD sind überzeugt: Die Meinungsbildung muss frei sein, wie das Grundgesetz es vorsieht. Dazu bedarf es keiner staatlichen Anleitung. Schluss mit dieser Übergriffigkeit! _________ ℹ️ Bleiben Sie informiert! https://t.me/AfDLandtagBayern

An AfD und Le Pen: "Hören Sie auf, vor Ihren Feinden zu kapitulieren." Soll sich eine Opposition vom herrschenden System spalten lassen? Soll man sich als Regime-Gegner vor dem Regime rechtfertigen? "Das ist garantiert eine erfolglose Strategie": Die niederländische Kommentatorin Eva Vlaardingerbroek wählt klare Worte zum Thema "Distanzierungen" und erntet auf X tosenden Applaus. Auch in Deutschland wird gerade die Distanzierung von Le Pen und Salvini von der AfD und der interne AfD-Streit zwischen Vorstand und Spitzenkandidat Maximilian Krah diskutiert. Ein Nutzer schreibt etwa: "Angesichts der monströsen Bedrohungslage müssen die Reihen geschlossen werden. Wer sich distanziert verliert!" 👉🏻 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: https://t.me/auf1tv