MdL Dr. Christian Blex

Im Staatsfunk wird nach dem Attentat auf ihn gegen Michael Stürzenberger (der hier das Opfer ist) gehetzt. Der ÖRR gehört abgeschafft! https://x.com/hori_____zont/status/1796580851934990393?t=kIXftDki1G7CIcp6btLA-w&s=19

Auch deshalb kommt es zu solchen Taten, wie heute in Mannheim und auch deshalb sind die Regierenden auch mitverantwortlich für solche Taten. Hier werden einfach vollkommen falsche Prioritäten gesetzt. Friedliche Regierungskritiker werden vom Geheimdienst drangsaliert und ausspioniert, während gefährliche Islamisten hier nicht nur ungehindert einwandern können, sondern von den Sicherheitsbehörden auch weitestgehend ignoriert werden. Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/kalifat-demo-in-hamburg-verfassungsschutz-insider-packt-aus-662fa4b12d729033d7c34ede?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Schockierende Bilder vom Angriff auf Michael Stürzenberger und seine Mitstreiter.

Schockierend. Michael Stürzenberger wird von einem Messermann niedergestochen. Die Regierenden sind hier mitverantwortlich, denn sie haben gefährliche Leute ins Land geholt und ignorieren die Gefahr des Islamismus komplett. Dank ihnen ist Deutschland deutlich unsicherer geworden und Islamkritik lebensgefährlich. Auch die Polizei wird sich hier einige Fragen stellen müssen, denn sie versagt hier leider auf voller Linie und wirkt vollkommen überfordert mit der Situation. Möge sich Michael Stürzenberger schnell wieder erholen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/eilmeldung-islamkritiker-und-polizist-in-mannheim-niedergestochen/

Juristisch ist da leider nichts zu machen (dies haben verschiedene Urteile gezeigt), eine Reform oder Abschaffung des ÖRR ist nur über den politischen Weg zu erreichen. Wir als AfD kämpfen für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags. https://www.tz.de/muenchen/stadt/ard-zdf-beitragsservice-rundfunkbeitrag-gez-gebuehr-kosten-gericht-bayern-muenchen-oerr-93100419.html

Aus dem Europawahlprogramm der AfD: EU und Sozialpolitik Die AfD steht für eine gerechte und faire Sozialpolitik, die durch eine nachhaltige, generationengerechte Ausgestaltung der Sozialversicherungssysteme sowie eine verlässliche soziale Absicherung für Rentner, Arbeitslose und Arbeitnehmer im unteren Lohn- oder Gehaltssegment gewährleistet werden muss. Da die vertraglich geregelten Kompetenzen der EU auf Unterstützung und Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten beschränkt sind, liegen Verantwortung und Gestaltungskompetenz für die Sozialpolitik weiterhin bei den Mitgliedstaaten. Ihnen obliegt es, ihr nationales Sozialsystem an ihren eigenen Werten auszurichten und nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auszugestalten. Diese Gestaltungskompetenz der Mitgliedstaaten und die zwischen den Mitgliedstaaten nach wie vor bestehenden sozioökonomischen Unterschiede schaffen Anreize zur Migration in Staaten mit einem höheren Niveau an Sozialleistungen. Dies führt zum Zielkonflikt zwischen den nationalstaatlichen Interessen einer Begrenzung des Bezugs von Sozialleistungen auf die eigenen Bürger und dem Ziel der Freizügigkeit innerhalb der EU. Die AfD tritt dafür ein, dass in diesem Zielkonflikt die Ausübung der Freizügigkeit der EU-Bürger ausgeschlossen wird, wenn sie vornehmlich dem Zweck des Bezugs von Sozialleistungen in Deutschland dient. Quelle: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/11/2023-11-16-_-AfD-Europawahlprogramm-2024-_-web.pdf

Aus dem Europawahlprogramm der AfD: Investitionssteuerung durch den Markt statt durch EU-Taxonomien Derzeit gibt es in der EU Bestrebungen, im Rahmen der sogenannten Taxonomie eine zentral gelenkte Investitionssteuerung aus ideologischer Motivation heraus zu verstärken, so z. B. im Fall sogenannter „Grüner Technologien“. Den Green Deal der EU lehnen wir ab. Bei Investitionsentscheidungen in privaten Unternehmen haften diese selbst für die Folgen von Fehlentscheidungen. Bei öffentlichen Investitionen haften jedoch nicht die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger, sondern die Steuerzahler. Unternehmerische Sorgfalt ist ein besserer Ratgeber als politische Ideologie. Planwirtschaftliche Markteingriffe mit Subventionen nach Maßgabe einer „sozialökologischen Transformation“ und das Verbot erfolgreicher Industriezweige stellen eine enorme Gefahr für Wohlstand, Freiheit und die Versorgungssicherheit der Mitgliedstaaten dar. Quelle: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/11/2023-11-16-_-AfD-Europawahlprogramm-2024-_-web.pdf

Die SPD ist natürlich mal wieder nicht in der Lage das Problem wirklich zu verstehen oder eine echte Lösung für dieses zu finden. Das Problem ist nicht, dass man in Deutschland ein Messer mit sich führen darf, das Problem ist, dass CDU, SPD, Grüne und FDP hier Millionen Menschen ins Land geholt haben, die ihre Konflikte anders lösen als wir Deutschen es tun. Die Lösung dieses Problems ist zudem natürlich auch nicht die Begrenzung der Messerlänge auf 6 cm (bei mitgeführten Messen), die offensichtliche Lösung dieses Problems ist es vielmehr diese Leute wieder in ihre Heimat zurückzuführen, denn „Messermänner“ brauchen wir einfach nicht. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Niedersachsen-setzt-sich-fuer-schaerferes-Waffenrecht-ein,waffenrecht114.html