Verfassungsfreunde!

UPDATE zur Petition "Schluss mit fremden Richtern – Europarat-Austritt jetzt!" ( https://www.patriotpetition.org/2024/05/04/schluss-mit-fremden-richtern-europarat-austritt-jetzt/ ): Der Direktor des Bundesamts für Justiz, Michael Schöll, hat auf die Petition geantwortet. Das Antwortschreiben ist hier in voller Länge einsehbar: https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2024/06/Sig.-BJ-PatriotPetition.org-05.06.2024-Pet.-_Schluss-mit-fremden-Richtern-Europarat-Austritt-jetzt_.pdf Darin heißt es: „Der Bundesrat hat sich in den letzten Jahren wiederholt zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zur Mitgliedschaft der Schweiz im Europarat bekannt. Er hat eine Kündigung der EMRK und damit einhergehend einen Austritt der Schweiz aus dem Europarat stets abgelehnt. Die Konvention erhält ihre besondere Bedeutung dadurch, dass ihre Bestimmungen durch einen wirksamen Durchsetzungsmechanismus konkretisiert werden. Nicht zuletzt aus einer historischen Perspektive ist es als wichtiger Fortschritt zu werten, dass die Europäischen Staaten den Schutz des Rechtsstaates und der Menschenrechte als eine gemeinsame Aufgabe wahrnehmen und dass europaweit einheitliche Standards zum Schutz der Individualrechte festgelegt und durchgesetzt werden können. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs hat in den Mitgliedstaaten zu einer vertieften Beschäftigung mit den Menschenrechten geführt, die auch das Verständnis der landesrechtlichen Grundrechte beeinflusst hat. Die nachgeführte Bundesverfassung, die auf den 1. Januar 2000 in Kraft trat, bietet dafür ein eindrückliches Beispiel: Deren Grundrechtskatalog baut weitgehend auf der EMRK und der höchstrichterlichen Rechtsprechung dazu auf. Auf internationaler Ebene ist die Kooperation der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates rund um die drei Pfeiler Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat für die Schweiz von grosser Bedeutung. Aus rechtlicher Sicht ist sodann hervorzuheben, dass auch bei einer Kündigung der EMRK der Grundrechtskatalog der Bundesverfassung sowie andere völkerrechtliche Verpflichtungen (z. B. UNO-Pakt II) in Kraft bleiben würden, deren Inhalt mit den Garantien der EMRK weitgehend deckungsgleich ist.“ Die Logik dieser Erklärung mag nicht recht überzeugen: Wenn auch bei einer Kündigung der EMRK deckungsgleiche Grundrechtsgarantien in Kraft bleiben würden (über die dann nationale Gerichte entscheiden würden), wozu braucht es dann den Europarat und fremde Richter zur Durchsetzung dieser Rechte, die ohnehin auch in der Bundesverfassung verankert sind?

Die nächste Plandemie ist schon im Anmarsch: Vogelgrippe, Mikrobiom, Affenpocken oder vielleicht auch etwas Anderes. Bevor wir eine neue Pandemie machen, müssen wir die Alte aufarbeiten. Wer den Pandemie-Wahnsinn stoppen will muss jetzt sofort die Aufarbeitungsinitiative unterschreiben und den Bogen ganz zurücksenden! Wir haben nur noch ganz wenig Zeit! Es wäre schade, wenn wir diese einmalige Chance verpassen würden. Wichtig: Bitte sofort die unterzeichneten Unterschriftenbögen ganz zurücksenden – es müssen nicht alle Zeilen ausgefüllt sein. Unterschriftenbogen gibt es unter aufarbeitungsinitiative.ch Vielen herzlichen Dank für jede Unterstützung! Trete jetzt auch den Kanälen der Aufarbeitungsinitiative bei: Telgram: https://t.me/aufarbeitungsinitiative Twitter X: twitter.com/AufarInitiative Youtube: youtube.com/@aufarbeitungsinitiative/videos TikTok: https://www.tiktok.com/@aufarbeitungsinitiative?_t=8nWjvIHhJyK&_r=1 Vielen Dank für eine finanzielle Unterstützung: IBAN: CH12 0900 0000 1600 7379 2 BIC: POFICHBEXXX Konto lautend auf: Verein Aufarbeitung Corona Zeit, 3000 Bern

Hier noch der Link zu der ganzen Artikel Serie. https://www.republik.ch/2024/01/09/der-bund-ueberwacht-uns-alle

Entgegen den Behauptungen des Bundesrates, betreffend Abstimmung zum revidierten Nachrichtendienst Gesetz (PMT), werden wir eben doch total überwacht. Egal bei welcher Abstimmung, sie lügen uns einfach an.

Das ist die Antwort vom Bundesamt für Justiz, auf die Petition „keine fremden Richter in der Schweiz“ Die schreiben da doch tatsächlich etwas von Schutz von unseren Menschenrechten.

Die RKI Files zeigen, dass es keine medizinische Notwendigkeit für die Corona Massnahmen gab, dass Lockdowns und Maskenpflicht nichts nützen bzw. mehr schaden und dass mit den Massnahmen u. a. mehr Kinder getötet werden. Das war in der Schweiz auch so - man erinnere sich auch an Bersets Impflüge! Wichtig ist jetzt, dass die Schweizer die Aufarbeitungsinitiative.ch unterzeichnen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/corona-leaks-bundesanwaltschaft-erhebt-beschwerde-einsicht-in-mails-verlangt Das Schweizer Volk will, dass der Skandal rund um Bersets Impflüge, Verstoss gegen den Nürnberger Kodex sowie mutmassliche Korruption aufgearbeitet wird! Es gibt absolut keine Gründe, den Emailverkehr nicht offen zu legen. Diese Arbeit wurde vom Volk bezahlt und da muss Transparenz herrschen. Deshalb ist es wichtig, dass jetzt sofort alle die Aufarbeitungsinitiative.ch unterschreiben! ! Unterschriftenbogen gibt es unter aufarbeitungsinitiative.ch Vielen herzlichen Dank für jede Unterstützung! Trete jetzt auch den Kanälen der Aufarbeitungsinitiative bei: Telgram: https://t.me/aufarbeitungsinitiative Twitter X: twitter.com/AufarInitiative Youtube: youtube.com/@aufarbeitungsinitiative/videos TikTok: https://www.tiktok.com/@aufarbeitungsinitiative?_t=8nWjvIHhJyK&_r=1 Vielen Dank für eine finanzielle Unterstützung: IBAN: CH12 0900 0000 1600 7379 2 BIC: POFICHBEXXX Konto lautend auf: Verein Aufarbeitung Corona Zeit, 3000 Bern

Offener Brief eines Psychiaters an die Aerzteschaft. https://www.wissenschaftstehtauf.ch/OLIVER_CHRISTEN_offener_Brief_MASSENMORD.html