💙 AfD Kreisverband Diepholz

Erklärung Peter Boehringer zum Thema „AfD bei Selensky nicht im Bundestags-Plenum“, weil hierzu viele Fehlinfos auch in der eigenen Partei kursieren; und weil zT auch der AfD angeblich neutral gegenüberstehende Medien wie zB die „JF“ mal wieder polemisieren und falsch liegen: 1. Selensky gestern im Bundestag war KEINE (!) reguläre BT-Sitzung, bei der man als MdB oder Fraktion eine gewisse Anwesenheitspflicht gehabt hätte! Diese "Sitzung" hatte keine laufende Sitzungsnummer für BT-Sitzungen. Es war absehbar eine Art „Lobbyveranstaltung“ pro Waffen in die Ukraine - und eine „Kriegsbekenntnis- Veranstaltung“ im Plenum. 2. Sie hatte damit denselben Rang wie manche Totensonntags-Feierstunden oder andere Gedenktags-"Sitzungen“ im Reichstag. Termine, bei denen die vier gestern im Plenum so ostentativ anwesenden AfD-Kollegen durchaus NICHT immer gesehen wurden. Ein parlamentarischer Eklat war unsere Abwesenheit also sicher nicht! 3. Stichwort „Man muss sich doch informieren – also hingehen“: Man konnte sich gestern auch im TV oder seit zwei Jahren auch an anderer Stelle die Vorstellungen von Selensky anhören und sich eine Meinung bilden. Ich war gestern bei einer Ausschussveranstaltung mit Ukraine-Abgeordneten - und es war eine REINE Politshow und Waffenforderungs-Veranstaltung ohne jeden informatorischen Mehrwert. So wie natürlich dann auch Selensky im Bundestag: eine reine einseitige Propagandashow - bei der im Gegensatz zum Ausschuss noch nicht einmal ein Diskurs (Debatte) zugelassen wurde - etwa zu Lösungen unterhalb des totalen Kriegs! 4. Die Vorgabe des AfD-Fraktionsvorstands war „Empfehlung: nicht teilnehmen“ – Abweichungen wurden explizit toleriert. Was auch richtig ist. Ich schrieb dazu schon vor Tagen: „ ... Gewissensfragen um Krieg u Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Unsere Basis ist in dieser Frage (asymmetrisch) plural. Und die Fraktion auch. Das ist auch völlig iO. Wenn am Dienstag also fünf Fraktionäre teilnähmen und ggf stehend klatschten, wäre das zu akzeptieren. Das würde das freie Mandat unterstreichen und bildete die Meinungen in der Fraktion zum Thema gut ab.“ Damit wurde also dem freien Mandat Genüge getan - und es gab keinen Grund zur Klage. Allerdings war natürlich auch Abwesenheit gestern umgekehrt kein "diplomatischer Eklat". 5. Der Behauptung, wir seien Getriebene des BSW gewesen, trete ich entschieden entgegen. Ich selbst hatte schon am Sonntag (also Tage vor der ersten Wortmeldung von Wagenknecht und Co) die Fraktions-Entscheidung vorausgesagt, die sich am Ende auch mit riesiger Mehrheit durchgesetzt hat. Nur eine böswillige Presse, die das BSW unbedingt über die 5%-Hürde hieven will, macht nun daraus eine „Nachahmung des BSW durch die AfD“, was ebenso wahrheitswidrig ist wie die Dauerunterstellung, wir seien aus Moskau gesteuert. Beides ist falsch – aber ja, es kann durchaus mal sein, dass AfD und BSW unabhängig voneinander zum gleichen (richtigen) Ergebnis kommen! Übrigens war bei Selensky entgegen der Ankündigung von SW auch ein BSW-Vertreter im Plenum anwesend. 6. Es zeichnet die AfD-Fraktion aus, dass wir auch nach sieben Jahren im BT solche Freiheiten des Mandats zulassen. Diese Pluralität der Meinungen halten Fraktion und AfD aus. Gewissensfragen um Krieg, Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Allerdings ist es natürlich auch das Recht der Partei, solche Minderheitenmeinungen kritisch zu hinterfragen. 7. NICHT in Ordnung ist es, wenn die AfD-Kollegen mit ihrer Minderheitenmeinung (zT durch persönliche Verwandtschafts-Verhältnisse mit Ukrainerinnen determiniert) danach zur Presse laufen und eine angeblich moralisch oder taktisch oder intellektuell-militärisch irgendwie „überlegene“ Haltung zu begründen versuchen, die exklusiv SIE und eben nicht die Mehrheit der AfD-Fraktion hätten. Ich verurteile das – auch und gerade, weil ich die Freiheit des Mandats dieser vier Kollegen und ihr abweichendes Verhalten verteidigt habe! Si tacuisses, philosophus mansisses! Wenn ihr nur geschwiegen hättet!

"Das Debakel der politischen Elite bei den Europawahlen, das Erstarken der rechten und teilweise auch linken Opposition, hat die Masken der Machthaber fallen lassen. Die Bundesgeschäftsführerin der deutschen Grünen, Emily Büning, sagte: «Wir konnten viele Menschen nicht davon überzeugen, demokratisch zu wählen.» Die Logik der Grünen: Gewinnt in einer demokratischen Wahl der Gegner, dann ist die Wahl nicht demokratisch. Im Umkehrschluss ist die Wahl nur demokratisch, wenn die Grünen gewinnen. SPD-Chef Lars Klingbeil, Vorsitzender der führenden Regierungspartei des Kabinetts von Kanzler Olaf Scholz, beschimpfte Oppositionschefin Alice Weidel, die AfD und ihre Wähler als «Nazis». Auch hier die gleiche Reaktion: Wer erfolgreich am demokratischen Wettbewerb teilnimmt, ist kein Demokrat, sondern das Schlimmste, was es im Kontext der deutschen Geschichte überhaupt gibt: ein Nationalsozialist. Und Kanzler Scholz selbst? Dem fällt gar nichts mehr ein. Auf die Frage, ob er die Europawahlen kommentieren möchte, sagte er nur ein Wort: «Nö.» Der Charakter eines Menschen zeigt sich in der Krise, in der Niederlage. Und da Politiker auch Menschen sind, muss man sagen: Diese Vertreter der Regierungsgewalt versagen in diesem Moment total. Sie haben nicht nur keine menschliche Grösse, keinen Anstand, keine Zielfokussierung, sie offenbaren in erschreckender Deutlichkeit, dass sie die Menschen, die Wähler und das demokratische System im Grunde zutiefst verachten. Wer so spricht, wer die Wähler, die von ihrem freien demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen, als Antidemokraten und Nazis abkanzelt, der desavouiert sich selbst. Im Sport gäbe es dafür die rote Karte. In der Demokratie gibt es Wahlen. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt." https://weltwoche.ch/daily/das-debakel-der-politischen-elite-bei-den-europawahlen-hat-die-masken-der-machthaber-fallen-lassen-sie-zeigen-dass-sie-die-waehler-und-das-demokratische-system-zutiefst-verachten/ 💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz abonnieren💙💙 #AfDwirkt Für alle, die noch kein Mitglied sind, das könnt ihr hier ändern 👉🏻Mach mit❗️💙💙

... AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab! Heute redet Wolodymyr Selenskyj, dessen Amtszeit als Präsident der Ukraine am 21. Mai geendet ist, vor dem Deutschen Bundestag. Er fordert Waffen und Milliarden für den Wiederaufbau. Dazu erklären Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat. Der Fraktionsvorstand hat gestern beschlossen, der Rede von Selenskyj fernzubleiben. Dem ist die Fraktionsversammlung heute gefolgt. Die Bundesregierung sollte ihm keine Bühne für Wiederaufbaubettelei geben. (...)“ https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-afd-fraktion-lehnt-rede-von-selenskyj-im-bundestag-ab/

++ Das wahre Ausmaß der Staatverschuldung! ++ Deutschland hat 2,6 Billionen Euro Schulden – sagen zumindest Bundesbank, Tagesschau und Co. Der Sozialexperte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen kommt zu einem noch viel erschreckenderen Ergebnis: Er berechnet auch die staatlichen Leistungsversprechen z. B. aus der Renten- und Pflegeversicherung hinzu und kommt somit auf Staatsschulden in Höhe von 17,2 Billionen Euro! Die offizielle Zahl bilde ergo nur knapp ein Sechstel der staatlichen Gesamtverschuldung ab. Wir finden es sinnvoll, die Leistungsversprechen in der Berechnung der Staatsverschuldung auszuweisen, insbesondere da es immer unwahrscheinlicher wird, dass sie jemals eingelöst werden: Millionen Menschen stehen vor der Rente, die Beitragszahler werden immer weniger und statt Fachkräfte lotst die Ampel weiterhin überwiegend Gering- bis Unqualifizierte ins Land und erhöht Sozialleistungen, als gäbe es kein Morgen. Als AfD bieten wir den fundamentalen Politikwechsel, den unser Land braucht, um den drohenden Sozial- und Rentenkollaps zu verhindern. Auch deshalb: Jetzt AfD-Mitglied werden!

Sachsen zeigt wie es geht! Die AfD konnte in Sachsen das beste EU-Wahlergebnis für die AfD in allen Bundesländern einfahren. Das ist richtungsweisend für die anstehende Landtagswahl! Wir stehen für Sicherheit, Frieden und eine wirtschaftlich gesicherte Zukunft. Dafür treten wir am 1. September an. Damit Sachsen Heimat bleibt. Danke Sachsen!

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Die Abgehobenheit der Politik kennt keine Grenzen: Nachdem ein Lkw-Fahrer im Publikum bei "Hart aber fair" scharfe Kritik äußerte und dabei auch die steigenden Diäten der Abgeordneten anprangerte, fühlte sich FDP-Politiker Konstantin Kuhle scheinbar auf den Schlips getreten und beklagte das schwere Schicksal deutscher Bundestagsabgeordneter: So seien die Diäten in den Corona-Jahren gesunken. Nämlich um 70 Euro auf 9.985 Euro. Wie konnten Politiker davon nur leben? Artikel hier lesen: https://report24.news/nach-klartext-von-lkw-fahrer-beklagt-fdp-abgeordneter-sein-schweres-politikerleben/?feed_id=39112 ➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news! ➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen ➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.

Internationale Meldung:

🇺🇦💥Republikaner enthüllt: Ukraine-Krieg um Bodenschätze Diesmal hat sich ein Republikaner verplappert: Im Ukraine-Krieg geht es um Rohstoffe, nicht um »westliche Werte«. Es geht um eine »Goldmine« an wertvollen Mineralien im Wert von 10 Billionen Dollar. ✘ Es ist alles andere als abgemacht, dass Donald Trump ein »Friedenspräsident« wird und den NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland beendet. 👉🏻 Bewiesen hat das ein Unterstützer aus South Carolina, Lindsey Graham. In einem Interview sprach er ganz offen darüber, warum Russland nicht gewinnen dürfe – und nannte den gleichen Grund wie CDU-Mann Roderich Kiesewetter. ➡️ Link zum Artikel (Bildquelle: ZentraleV/𝕏)