Stephan Protschka, MdB

Grüne Enteignungsfantasien für Berlin! Werner Graf, Spitzenkandidat der Berliner Grünen, spricht sich für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen aus. Heißt übersetzt: Der Staat soll sich Wohnungen und Unternehmen unter den Nagel reißen – natürlich alles zum Wohle der Mieter. 😳 Die Rechnung? Nebensache. Die betroffenen Unternehmen müssten schließlich entschädigt werden. Bei den bisherigen Debatten stehen dafür schnell Milliardenbeträge im Raum. 🫠 Aber keine Sorge: Wenn der Staat erst einmal Eigentümer ist, wird bestimmt alles günstiger, effizienter und besser. Hat ja schließlich noch nie jemand erlebt, dass staatliche Verwaltung teuer und langsam sein kann. Berlin bekommt offenbar nicht genug Sozialismus – jetzt soll er auch noch die Wohnungsschlüssel bekommen! 🧐

Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl am 6. September liegt die AfD laut aktueller Infratest-dimap-Umfrage mit 42 Prozent klar an der Spitze. Damit konnten wir unseren Wert gegenüber der vorherigen Umfrage noch einmal um einen Prozentpunkt steigern. Die CDU kommt auf 22 Prozent und verliert damit zwei Prozentpunkte. Dahinter folgen Linke (11 %), SPD (8 %) und Grüne (6 %). Besonders deutlich ist damit der Abstand zwischen AfD und CDU: 20 Prozentpunkte! Ein starkes Signal kurz vor der Wahl!

Die sogenannte „Coesfelder Liste“ sorgt weiter für Aufsehen: Im November 2024 erhielt die Stadt Köln eine Liste mit 471 ausreisepflichtigen Personen aus Westbalkan-Staaten. Gleichzeitig wurde Unterstützung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren für mögliche Abschiebungen angeboten. Doch offenbar kam die Unterstützung in Köln nicht entsprechend zum Einsatz. Besonders brisant: 152 Personen von dieser Liste sollen seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten begangen haben. Das entspricht etwa jedem Dritten auf der Liste. Die Polizei hat die Fälle inzwischen ausgewertet und die Informationen an das NRW-Innenministerium weitergegeben. Bislang sind nach den vorliegenden Informationen nur fünf Personen von der Liste tatsächlich ausgereist. Gleichzeitig befanden sich 218 Personen in einem Kölner Bleiberechtsprogramm. Natürlich müssen die einzelnen Fälle jetzt vollständig aufgeklärt werden. Aber eines ist klar: Wenn ausreisepflichtige Personen nicht konsequent zurückgeführt werden und währenddessen weitere Straftaten begangen werden, ist das ein massives Problem für Rechtsstaat und innere Sicherheit. Deutschland braucht keine weiteren Ausreden und Behörden-Pingpong. Wer kein Bleiberecht hat und straffällig wird, muss konsequent abgeschoben werden!

Die sogenannte „Coesfelder Liste“ sorgt weiter für Aufsehen: Im November 2024 erhielt die Stadt Köln eine Liste mit 471 ausreisepflichtigen Personen aus Westbalkan-Staaten. Gleichzeitig wurde Unterstützung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren für mögliche Abschiebungen angeboten. Doch offenbar kam die Unterstützung in Köln nicht entsprechend zum Einsatz. Besonders brisant: 152 Personen von dieser Liste sollen seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten begangen haben. Das entspricht etwa jedem Dritten auf der Liste. Die Polizei hat die Fälle inzwischen ausgewertet und die Informationen an das NRW-Innenministerium weitergegeben. Bislang sind nach den vorliegenden Informationen nur fünf Personen von der Liste tatsächlich ausgereist. Gleichzeitig befanden sich 218 Personen in einem Kölner Bleiberechtsprogramm. Natürlich müssen die einzelnen Fälle jetzt vollständig aufgeklärt werden. Aber eines ist klar: Wenn ausreisepflichtige Personen nicht konsequent zurückgeführt werden und währenddessen weitere Straftaten begangen werden, ist das ein massives Problem für Rechtsstaat und innere Sicherheit. Deutschland braucht keine weiteren Ausreden und Behörden-Pingpong. Wer kein Bleiberecht hat und straffällig wird, muss konsequent abgeschoben werden!

Wie viel soll es denn diesmal sein? Wetten werden angenommen! Screenshot: focus online

Die Diagnose ist eindeutig! 💙

Annalena Baerbock geht also nach ihrem UN-Auftritt direkt an die Columbia University – als Professorin für „Globale Führung“. Was sie dort wohl lehrt? Wie man ohne Diplomatie Diplomatin wird? Wie man Kobold und Netz verwechselt? Oder wie man 360°-Wenden als politische Strategie verkauft? Und die spannendste Frage: In welcher Sprache findet der Unterricht statt – Englisch oder Baerbock? 😂 Na dann: Gute Reise, Frau "Professorin". Die Grün*innen*außen sind bestimmt stolz. Und die Welt wartet gespannt auf die Lektion in globaler Führung... 🫠

Diese Aussage traf unsere Alice Weidel gestern im „Sommerinterview“ – und wir stimmen ihr zu! 🇩🇪 Schluss mit dem Rumgeeiere der Altparteien! Die Bürger haben genug von Ausreden, leeren Versprechen und politischem Wegducken. Es ist Zeit für klare Worte, klare Entscheidungen und endlich Politik für die Menschen in unserem Land. #AliceWeidel #AfD #Sommerinterview #Klartext #Politikwechsel

+++ Vorankündigung +++ Simbach am Inn - wir sehen uns am 18. September 💙 Gerne teilen und weitersagen!

Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt! 😁

In rund zwei Wochen endet die parlamentarische Sommerpause im Deutschen Bundestag – ab dem 7. September 2026 wird in Berlin wieder debattiert. Doch die Erwartungen sind verhalten. Nach den ruhigen Wochen wartet ein dichter politischer Herbst mit enormen Herausforderungen auf uns! Dringende Themen gibt es viele. Doch welche Prioritäten müssen jetzt gesetzt werden? Schreibt es mir gerne in die Kommentare!

Was für ein Start in den Sonntag! 💙

Könnte spannend werden! #afd #sommerinterview

Am Abend geht's weiter in Johanniskirchen. Ich freue mich auf den Austausch und gute Gespräche!

Kommt vorbei und macht euch selbst ein Bild von uns und der AfD! 💙 #infostand #niederbayern

Herr Merz wollte uns halbieren... 😁