Antimain_Stream

Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu wegen „Kriegsverbrechen“ im Gazastreifen. @Antimain_Stream @BestInfoChat

@Antimain_Stream @BestInfoChat

Päderasten-Parlament: Bundestag reduziert Strafe für Kindesmissbrauch. Deutschland entwickelt sich immer mehr zum Paradies für Kinderschänder aller Couleur. Und damit das Pädo-Eldorado nicht an Attraktivität verliert, haben Grüne, SPD, Linke und FDP im Bundestag in der vergangenen Woche kurzerhand das Mindeststrafmaß für den Missbrauch von Kindern gesenkt. Wer Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern verbreitet, musste bislang mit Haft zwischen einem Jahr und zehn Jahren rechnen. Seit diesem Donnerstag (16.05.2024) ist damit Schluss. Die Ampelkoalition senkte das Mindeststrafmaß für die Verbreitung von einem Jahr auf sechs Monate. „Mit dem Entwurf sollen diese in Paragraf 184b des Strafgesetzbuches geregelten Delikte wieder als Vergehen eingestuft werden“, heißt es in der Beschlussempfehlung. Durch die Einstufung als Vergehen soll es demnach bei diesen Taten künftig wieder möglich sein, Verfahren nach den Paragrafen 153 und 154 der Strafprozessordnung (StPO) einzustellen beziehungsweise nach den Paragrafen 407 ff. StPO durch Strafbefehl zu erledigen. Rückmeldungen aus der Praxis zeigten, dass dies bei Verfahren, die einen Tatverdacht am unteren Rand der Strafwürdigkeit zum Gegenstand hätten, dazu führe, dass eine tat- und schuldangemessene Reaktion nicht mehr in jedem Einzelfall gewährleistet sei. Lorem ipsum dolor sit amet… Die Verhältnismäßigkeit der Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe sei insbesondere dann fraglich, wenn die beschuldigte Person offensichtlich nicht aus einem eigenen sexuellen Interesse an kinderpornographischen Inhalten gehandelt habe, sondern im Gegenteil, nämlich um eine andere Tat nach § 184b StGB zu beenden, zu verhindern oder aufzuklären. Wenn sich beispielsweise Schüler Nacktbilder Minderjähriger schickten, die sich die Lehrerin auf ihr Handy senden ließ, um es der Polizei zu melden, hatte sie sich wegen eines Verbrechens strafbar gemacht. Dann kann die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht mehr einstellen, sondern muss zwingend verfolgen. Hingegen gilt ein Strafmaß von sechs Monaten als Vergehen und gibt der Staatsanwaltschaft erheblich mehr Spielraum. Der Deutsche Richterbund begrüßte die Neuregelung vor diesem Hintergrund. Es sei „höchste Zeit, dass die Ampelkoalition die Hilferufe aus der Justiz und von Betroffenen aufgreift und die gut gemeinten, aber schlecht gemachten Strafverschärfungen gegen Kinderpornografie aus dem Jahr 2021 jetzt korrigiert“, sagte Richterbund-Hauptgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. AfD und Union stimmten gegen den Gesetzentwurf Dass gerade der mit mehr als 17.000 Mitgliedern größte Interessensverband der deutschen Richter und Staatsanwälte so argumentiert, ist äußerst fragwürdig. Denn ist es der falsche Weg, den Strafrahmen undifferenziert zu senken und so der Pädophilie in die Karten zu spielen. @Antimain_Stream @BestInfoChat https://www.anonymousnews.org/deutschland/paderasten-parlament-bundestag-reduziert-mindeststrafe-fur-kindesmissbrauch/

@Antimain_Stream @BestInfoChat

„Sie müssen wissen, wer geimpft wurde.“ In seiner Rede beim WEF betonte der ehemalige britische Premierminister und vielversprechende Nachfolger von Klaus Schwab, Tony Blair, die Notwendigkeit einer „digitalen Infrastruktur“ (sprich: digitaler Ausweis), um im Falle einer zukünftigen „Pandemie“ den Impfstatus aller zu überwachen. „Einige der Impfstoffe, die in Zukunft auf den Markt kommen werden, werden mehrere Dosen enthalten, es wird mehrere Impfungen geben. Man muss also – aus Gründen, die mit der Gesundheitsversorgung im Allgemeinen zu tun haben, aber sicherlich für eine Pandemie – eine geeignete digitale Infrastruktur haben.“ @Antimain_Stream @BestInfoChat

Mehr als 40.000 Kinder schuften in den Kobaltminen im Kongo, damit grüne Ideologen ein Elektroauto fahren können! @Antimain_Stream @BestInfoChat

Pakistanischer Blogger Shehriyar Khan: "Zuerst haben sie den slowakischen Premierminister Fico angegriffen, der gegen die Ukraine und gegen die US-amerikanische und europäische Unterstützung für Selenskyj ist und jetzt ist der Hubschrauber des iranischen Präsidenten Raisi, der sich gegen Israel stellt, abgestürzt... Die CIA und der Mossad handeln, um Länder zu destabilisieren."

Alles.für.Deutschland Snicklink.de @Antimain_Stream @BestInfoChat

Raten Sie, welches der beiden Kinder Vorfahren hat, die seit Tausenden von Jahren in Palästina leben. @Antimain_Stream @BestInfoachat

Gaddafi sagte Larry King, dass der 11. September eine Operation war, die von in Amerika ausgebildeten Leuten durchgeführt wurde. Was macht Larry King, sobald Gaddafi auf den Knopf drückt? „Werbung“. @Antimain_Stream @BestInfoChat