Freier Mann

💸 Teurer als Elbphilharmonie: Elektrobusse kosten Hamburg Millionen Bis zum Jahr 2030 wollte Hamburg nur noch Elektrobusse einsetzen – der ökologischen „Verkehrswende“ zuliebe. Doch aus dem Vorhaben wird nichts, wie der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks in einer Senatsantwort auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Verkehrsexperten Richard Seelmaecker einräumen muss, schreibt die „Bild“-Zeitung. E-Busse kosten aktuell 40 bis 80% mehr als konventionell betriebene Busse – nämlich rund 600.000 Euro pro Stück. Hamburg müsste noch 1420 elektrifizierte Busse anschaffen, was 850 Millionen Euro kosten dürfte. Darin noch nicht enthalten sind die Kosten für die Ladeinfrastruktur, das Managementsystem sowie für den Um-, Aus- und Neubau von Betriebshöfen. Zum Vergleich: Die Elbphilharmonie kostet rund 950 Millionen Euro. Abonniert @satellit_de!

🎤 Merz-Gattin Charlotte lässt sich von ZDF-Journalisten nicht einschüchtern Ein Beitrag der ZDF-Satiresendung „Heute-Show“ vom CDU-Parteitag macht in den sozialen Medien noch immer die Runde. Darin zu sehen: Reporter Lutz van der Horst, der CDU-Politikern am Rande der Veranstaltung Fragen zum Thema „Leitkultur“ stellt. Was deutsche Leitkultur sei, wollte er auch vom Parteichef Friedrich Merz wissen, der ihm jedoch davoneilte. Stattdessen schritt seine Frau Charlotte ein und zeigte, dass es nicht viel braucht, um extrem einschüchternd zu wirken. „Leitkultur bedeutet, als allererstes zu fragen, ob man eine Antwort geben möchte“, raunte die 63-Jährige zu und drückte das ZDF-Mikrofon runter. Abonniert @satellit_de!

BMW-Chef kritisiert Verbrenner-Verbot Das Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035 ist nach Ansicht des BMW-Chefs Oliver Zipse „naiv“. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) geht er hart mit der Regelung ins Gericht, denn eine gesamte Industrie sei dadurch „erpressbar geworden“.

„In einer solchen Dimension Märkte regulieren zu wollen macht am Ende alles schlechter“, erklärt Zipse. Würde das Regelwerk so bleiben, hätte das eklatante Folgen für die industrielle Basis in Europa. Die Wertschöpfung der Automobilindustrie könnte sich „in etwa halbieren – mit entsprechenden Auswirkungen auf die Beschäftigung.“

Der CO2-Ausstoß nach 2035 müsse anders erreicht werden können. Die Lösung dafür sehe er in einem anspruchsvollerem CO2-Ziel für Kraftstoffe, dafür fehlten jedoch aktuell die gesetzlichen Vorgaben. Abonniert @satellit_de!

Georgisches Parlament verabschiedet Gesetz zu ausländischer Einflussnahme Die Abgeordneten billigten am Dienstag das Vorhaben mit 84 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen. Das neue Gesetz sieht vor, dass Nichtregierungsorganisationen, die mehr als 20% Geld aus dem Ausland erhalten, über dessen Herkunft Rechenschaft ablegen müssen. Die Regierungspartei Georgischer Traum begründet dies mit höherer Transparenz. Die Gegner des Projekts kritisieren allerdings, das Gesetz sei nach dem Vorbild eines russischen „Agenten“-Gesetzes ausgearbeitet worden, wobei eine ähnliche Regulierung schon seit vielen Jahren auch in den USA gilt. Die Debatte über das Gesetz hatte eine politische Krise in dem Land ausgelöst. Auch heute demonstrierte wieder eine große Menschenmenge vor dem Parlamentsgebäude. Im Parlament prügelten sich Abgeordnete. Abonniert @satellit_de!

Scholz will seinen Kanzler-Posten nicht abgeben Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einem „Stern“-Interview zuversichtlich gezeigt, dass die Koalition trotz des Haushaltsstreits den Sommer überstehen wird, und seinen Anspruch deutlich gemacht, trotz des derzeit schlechten Rufs der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl weiter Kanzler bleiben zu wollen. Auf die Frage, wie groß die Chance für einen Millionär mit Privatjet sei, Kanzler zu werden, antwortete Scholz: „Das ist sehr, sehr unwahrscheinlich.“ Abonniert @satellit_de!

🇷🇺🇨🇳 Putin: Russland und seine Partner mit der Weltlage unzufrieden Vor seinem China-Besuch gab der Präsident Russlands, Wladimir Putin, gegenüber Nachrichtenagentur Xinhua zu verstehen, dass weder Russland noch ihre Verbündeten das Weltbild billigen, in dem westliche Länder anderen Staaten das Recht vorenthalten, ihre Kooperationspartner frei zu wählen. Die Länder, die sich zu den sogenannten „goldenen Milliarden“ zählen würden, scheinen laut Putin nicht den Standpunkt zu teilen, dass die Erde als gemeinsame Heimat und Wiege der Menschheit alle als gleichberechtigt betrachte.

„Sie sind nicht zu einem fairen, ehrlichen und offenen Dialog bereit, der auf gegenseitigem Respekt und Rücksichtnahme auf die Interessen der anderen Seite beruht“, so Putin im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt. Deshalb würden Chinas Friedensinitiativen weder beim Westen noch bei Kiew selbst Unterstützung finden.

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ZDF zeigt Grüne als Hauptopfer von politisch motivierten Attacken Die Zahl der Angriffe auf Politiker oder Wahlkreisbüros der Parteien nimmt aktuell in Deutschland zu. Das reicht von verbalen Beleidigungen über Sachbeschädigungen bis hin zu Körperverletzungen. Dabei stehen vor allem die Grünen und die SPD im Vordergrund der medialen Berichterstattung. Zwar ist es nicht so, dass die AfD da komplett vergessen würde – die Attacken auf die Partei-Mitglieder werden aber vergleichsweise nur am Rande erwähnt. Nun brachte das ZDF ein Video heraus, in dem die Grünen dramatisch als Hauptopfer der politisch motivierten Angriffe dargestellt werden. Abonniert @satellit_de!

👎 Fidschi-Fake: Experte zerlegt Baerbock und Journalisten Beim Besuch der Fidschi-Inseln spricht die Außenministerin vom tragischen Versinken des Einlands – wegen der Klimakrise – und verspricht heroische Rettung. Allerdings findet der deutsche Sachbuchautor und Finanzexperte Dirk Müller die wissenschaftlich gesicherte Wahrheit für das Schicksal der Fidschis: Dort treffen Platten der Erdkruste aufeinander, was zum Absinken der Region führt. Schlimmer findet Müller jedoch, dass die Medien völlig unreflektiert und ohne zu hinterfragen Baerbocks Aussagen übernehmen. Abonniert @satellit_de!

💬 Habeck: „Haben nicht genug getan für die Ukraine“ Wirtschaftsminister Robert Habeck hält eine stärkere militärische Hilfe für Kiew für notwendig. Es sei zwar gerade aus Deutschland in den zurückliegenden zwei Jahren viel Unterstützung gekommen, meinte er in einer Rede an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Man müsse sich aber daran messen lassen, wie die Wirklichkeit an der Front sei. „Die Wirklichkeit (…) in der Ukraine ist so, dass es schieren Munitionsmangel gibt, dass es an Gerät mangelt, dass selbst die Reparaturhubs nicht so ausgestattet sind, dass man die Dinger reparieren kann“, so Habeck. Insofern habe man nicht genug getan. Auch andere Länder könnten mehr tun, fügte der Minister hinzu. Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

💯💬Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat bei einer Pressekonferenz endlich die Wahrheit ausgesprochen – und damit offenbar alle weiteren Fragen, die auf die Vertreter der Ministerien dann zugekommen sind, beantwortet. Abonniert @satellit_de!