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Reichelt siegt gegen Bundesregierung vor Verfassungsgericht! | Achtung, Reichelt! vom 18.04.2024
Vor dem Bundesverfassungsgericht haben wir von NIUS einen Sieg gegen die Bundesregierung errungen, der das Fenster der Meinungsfreiheit wieder aufstößt und frische Luft herein lässt in diese Zeit, die vom ideologischen Muff beherrscht wird, von Regierungsparolen, von Strafanzeigen wegen harmloser Witze, von Strafverfolgung von Regierungskritikern und von linken Kampfbegriffen. „Die Beste Demokratieförderung war diese Entscheidung des Verfassungsgericht!“ kommentiert unser zuständiger Rechtsanwalt, Joachim Nikolaus Steinhöfel, dieses Urteil! Erfahren Sie exklusiv die gesamte Geschichte hinter dem Rechtsstreit in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!". Jetzt auch alle anderen „Achtung, Reichelt!"-Folgen ansehen:
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Repost from 🌐 Nachrichtenwelt
🇮🇷⚔️🇮🇱❗️SCOTT RITTER:
Der israelische Luftwaffenstützpunkt Navatim ist der am stärksten gegen ballistische Raketen luftverteidigte Ort der Erde, er ist sogar noch stärker geschützt als das Weiße Haus und der Kreml. Iran hat diesen Ort mit 7 Raketen beschossen, 5 davon durchbrachen die israelische Luftabwehr und trafen ihre Ziele. Dies beweist, daß es keine wirksame Abwehr gegen iranische Raketen gibt.💬 Der Iran hat zudem gar nicht seine neusten, sondern offensichtlich seine ältesten Raketen eingesetzt. Die zionistische Siedlerkolonie ist somit selbst mit Hilfe ihrer Paten und Komplizen eindeutig NICHT VERTEIDIGUNGSFÄHIG! Diese Diagnose bedeutet eine gigantische strategische Niederlage für israel. 👉 @NACHRICHTENWELT
ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️
Grundrecht - Freiheit der Meinung
Beschluss Bundesverfassungsgericht - 1 BvR 2290/23 -
Am 11. April 2024 wurde einstimmig beschlossen:
"Der Beschluss des Kammergerichts vom 14. November 2023 - 10 W 184/23 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes."
Dazu die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 37/2024 vom 16. April 2024
"Wesentliche Erwägungen der Kammer:
Die Verfassungsbeschwerde ist offensichtlich begründet. Die angegriffene Entscheidung verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG.
1. a) Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten."
🆘 ... Nancy Faeser
🆘 ... Thomas Haldenwang
Über diesen Beschluss wird insbesondere die BESTE BRD-INNENMINISTERIN ALLER ZEITEN Nancy Faeser und den [gesteuerte/weisungsgebundene Grundgesetzpräsident] oder von mir aus auch VERFASSUNGSSCHUTZPRÄSIDENT Thomas Haldenwang sich nicht freuen 😂 Dieser würde gerne neue Grenzen betreffend Meinungsfreiheit festlegen 🤮 Er hatte erst kürzlich in einem Zeitungsartikel der FAZ die Grenzen der Meinungsfreiheit betont 🤮
🚨TEILEN🚨TEILEN🚨TEILEN🚨
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Genug ist Ggenug
Repost from Nato Austritt
Herr Zelensky ist verärgert darüber, dass der Himmel über Israel von den USA, Großbritannien und Frankreich geschützt wird, aber nicht über der Ukraine.
Scott Ritter antwortet.
"Wir scheren uns nicht um euch": Scott Ritter kritisiert die wahnhafte Anspruchsmentalität der Ukraine Nach dem iranischen Vergeltungsschlag gegen Israel haben ukrainische Politiker den Westen erneut um mehr Luftabwehrsysteme gebeten. Träumt weiter, meint Scott Ritter.
"Lassen Sie mich das den Ukrainern ganz klar sagen. Sehen Sie, der Unterschied zwischen Israel und der Ukraine ist, dass Israel, ob es Ihnen gefällt oder nicht, die Unterstützung der Vereinigten Staaten gekauft und bezahlt hat", während die Ukraine das nicht hat, Scott Ritter.
"Israel hat durch sein politisches Aktionskomitee AIPAC in den Vereinigten Staaten fast den gesamten US-Kongress gekauft. Sie haben die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten gekauft. Sie kontrollieren die amerikanischen Medien. Und das Ergebnis ist, dass Amerika Israel verteidigt, weil wir dafür bezahlt werden", sagte Ritter.
Repost from RT Deutsch
"Unterschiedliche Bedrohungslagen" – USA wird Doppelmoral gegenüber Israel und Ukraine vorgeworfen
Die US-Regierung musste sich am Montag Fragen von Reportern über eine angebliche Doppelmoral bei der Unterstützung Israels einerseits und der Ukraine andererseits gefallen lassen. Bei der Abwehr der jüngsten iranischen Vergeltungsschläge gegen Israel spielten die USA, Großbritannien und Frankreich eine wesentliche Rolle.
"Die USA und ihre Verbündeten können iranische Drohnen über Israel abschießen. Warum können sie das nicht auch über der Ukraine tun?", fragte eine Journalistin den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. Seine Antwort fiel eher ausweichend aus.
"Unterschiedliche Konflikte, unterschiedliche Lufträume, unterschiedliche Bedrohungslagen", so Kirby.
Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/
Repost from ℹ️ Krank sein war Gestern
Heiko Schöning:
Die Corona-Schwerverbrecher bereiten den nächsten Angriff vor!
„Schwerverbrecher haben die Corona-Pandemie vorgeplant und durchgeführt, jetzt planen sie etwas Neues. Diesmal nicht mit Viren, sondern mit Bakterien“, warnt der Arzt und Autor Heiko Schöning.
Die Masche sei dieselbe wie bei Corona. Als Allheilmittel würden diesmal Antibiotika angepriesen, die allerdings das Mikrobiom im Darm angriffen. Der Mensch werde am Dreh- und Angelpunkt seiner Gesundheit getroffen.
Und der Aufdecker-Arzt warnt erstmals noch vor einem weiteren organisierten Schwerverbrechen:
einer massiven Enteignungswelle durch die Zentralbanken. Das persönliche Eigentum der Menschen sei in größter Gefahr.
📺 https://auf1.tv/kauf1/heiko-schoening-die-corona-schwerverbrecher-bereiten-den-naechsten-angriff-vor
📚 Seine Bücher: Game Over und Angriff aufs Mikrobiom
Heiko Schöning:
Die Corona-Schwerverbrecher bereiten den nächsten Angriff vor!
„Schwerverbrecher haben die Corona-Pandemie vorgeplant und durchgeführt, jetzt planen sie etwas Neues. Diesmal nicht mit Viren, sondern mit Bakterien“, warnt der Arzt und Autor Heiko Schöning.
Die Masche sei dieselbe wie bei Corona. Als Allheilmittel würden diesmal Antibiotika angepriesen, die allerdings das Mikrobiom im Darm angriffen. Der Mensch werde am Dreh- und Angelpunkt seiner Gesundheit getroffen.
Und der Aufdecker-Arzt warnt erstmals noch vor einem weiteren organisierten Schwerverbrechen:
einer massiven Enteignungswelle durch die Zentralbanken. Das persönliche Eigentum der Menschen sei in größter Gefahr.
📺 https://auf1.tv/kauf1/heiko-schoening-die-corona-schwerverbrecher-bereiten-den-naechsten-angriff-vor
📚 Seine Bücher: Game Over und Angriff aufs Mikrobiom
Repost from Kai Orak
Olaf Scholz hat seine dreitägige China-Reise am Sonntag mit einer Blamage begonnen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen der Millionenmetropole Chongqing im Südwesten Chinas, empfangen wurde er von Vertretern der Stadtverwaltung Chongqings. Nicht einmal ein stellvertretender Außenminister der Volksrepublik reiste an, um den Bundeskanzler zu Beginn seiner Visite zu begrüßen. Auch von militärischen Ehren war weit und breit nichts zu sehen. Georg Pazderski schrieb auf dem Twitter-Nachfolger X: "Das gab es noch nie, dass ein deutscher Bundeskanzler in China vom Küchenpersonal begrüßt wird. Baerbock hat ganze Arbeit geleistet!"
Olaf Scholz hat seine dreitägige China-Reise am Sonntag mit einer Blamage begonnen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen der Millionenmetropole Chongqing im Südwesten Chinas, empfangen wurde er von Vertretern der Stadtverwaltung Chongqings. Nicht einmal ein stellvertretender Außenminister der Volksrepublik reiste an, um den Bundeskanzler zu Beginn seiner Visite zu begrüßen. Auch von militärischen Ehren war weit und breit nichts zu sehen. Georg Pazderski schrieb auf dem Twitter-Nachfolger X: "Das gab es noch nie, dass ein deutscher Bundeskanzler in China vom Küchenpersonal begrüßt wird. Baerbock hat ganze Arbeit geleistet!"